Archiv August 2019
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Wie der Siegeszug der Rechtspopulisten die Weltordnung verändert
Die Vernetzung der globalen Rechten schreitet voran. Aus Trumps „America First“ wurde Bolsonaros „Brasil Primeiro”. Zur Destabilisierung der internationalen Ordnung leistet Brasilien nun einen wichtigen Beitrag.
Katharina Hofmann De Moura
· 14. August 2019
International
Regierungskrise in Italien: „Salvini möchte die Gunst der Stunde nutzen“
Nach nur gut einem Jahr steht die italienische Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechtsnationalistischer Lega vor dem Aus. Was das für Italien bedeutet und welche Rolle die sozialdemokratische PD spielen könnte, sagt Tobias Mörschel von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Rom.
Kai Doering
· 13. August 2019
Stegner: Die SPD will beim Kampf gegen Rechts in der ersten Reihe stehen
Das SPD-Präsidium fordert einen entschiedeneren Kampf gegen Rechtsextreme. Deren konsequente Entwaffnung steht für Partei-Vize Ralf Stegner dabei oben an. Auch dürfe in Deutschland kein Platz mehr sein für Verfassungsfeinde in Uniform.
Lars Haferkamp
· 13. August 2019
Meinung
Der Kampf gegen die Klimakatastrophe ist ein Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit
Geht es um Maßnahmen gegen die Klimakatastrophe, entdecken die falschen Freunde der einfachen Leute plötzlich die soziale Gerechtigkeit. Aber dass Klimaschutz die Armen trifft, ist ein Märchen. Das Gegenteil ist der Fall: Die Klimakatastrophe trifft die einfachen Leute wie ein Keulenschlag.
Robert Misik
· 12. August 2019
Sebastian Krumbiegel: „Die Demokratie ist kein Selbstläufer“
„Die Demokratie ist weiblich“ heißt das neue Lied von Sebastian Krumbiegel. „Gegen die Feinde der Demokratie müssen alle Demokraten zusammenstehen“, sagt er im Interview mit vorwärts.de – und geht selbst mit gutem Beispiel voran.
Kai Doering
· 9. August 2019
Parteileben
Rolf Mützenich kandidiert als SPD-Fraktionschef im Bundestag
Der kommissarische Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich tritt am 24. September zur Wahl als Fraktionschef an. Das teilt er am Freitag in einem Brief seinen Fraktionskollegen mit. Aus der SPD erhält er für seine Kandidatur viel Zustimmung.
Lars Haferkamp
· 9. August 2019
Inland
Wie Horst Seehofer als Bundesbauminister versagt
700.000 neue Wohnungen sind in Deutschland genehmigt – wurden aber noch nicht fertiggestellt. Horst Seehofer fällt als Bauminister weitgehend aus und tritt nicht in Erscheinung. Dabei müsste er endlich die Bremse der Neubauoffensive lösen. Bis jetzt gibt es von ihm nicht einmal einen jährlichen Baufortschrittsbericht.
Bernhard Daldrup
· 9. August 2019
SPD-Politiker Lindh: „Äußerungen von Clemens Tönnies sind eindeutig rassistisch“
Mit Äußerungen über Menschen in Afrika hat Schalke-Boss Clemens Tönnies für Empörung gesorgt. Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh zeigen sie, wie tiefsitzend Alltagsrassismus und koloniale Vorurteile sind.
Kai Doering
· 8. August 2019
Parteileben
SPDpur: Die Partei muss wieder praktische Lösungen für Alltagsprobleme bieten
Die parteiinterne Gruppierung „SPDpur“ fordert eine Debatte über Inhalte statt über Personal. Die Partei dürfe die politische Mitte nicht der Konkurrenz überlassen. Konkret verlangt SPDpur eine „Null-Toleranz-Politik gegenüber Kriminalität und gegenüber Parallelgesellschaften“.
Lars Haferkamp
· 8. August 2019
Sophies Kochbuch: Politische Rezepte für Sachsen
Achtung Wortwitz! Sophie Koch, Jugendkandidatin der sächsischen SPD zur Landtagswahl, hat ein Kochbuch veröffentlicht. Das enthält neben kulinarischen Rezepten auch politische Inhalte, Tipps für mehr Nachhaltigkeit, aber keine Pinguine.
Jonas Jordan
· 8. August 2019
Geschichte
Gründung der SDAP: Warum vor 150 Jahren eine zweite Arbeiterpartei entstand
Am 8. August 1869 gründen August Bebel und Wilhelm Liebknecht in Eisenach die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) – auch als Reaktion auf die Reformunfähigkeit des ADAV. Doch erst als sich beide vereinen, entsteht daraus eine starke Sozialdemokratie.
Thomas Horsmann
· 8. August 2019
Tatiana Herda Muñoz: „Deutsch kann ich lernen, weil ich alles kann“
Mit elf Jahren kam Tatiana Herda Muñoz aus Mexiko nach Deutschland. Ohne Deutsch zu können ging sie aufs Gymnasium, machte Abitur und studierte. Heute arbeitet sie erfolgreich als Klimaschutzexpertin und ist seit Juni SPD-Ortsvorsteherin im Mainzer Stadtteil Hechtsheim. Den Vorschlag des CDU-Politikers Linnemann nach einer Deutschpflicht für Schulkinder lehnt sie ab.
Tatiana Muñoz
· 7. August 2019
Inland
Wie das Gute-Kita-Gesetz in den Ländern umgesetzt wird
Die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) geht voran: Am heutigen Mittwoch haben Giffey, Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher und Sozialsenatorin Melanie Leonhard (alle SPD) die Vereinbarung unterzeichnet.
Karin Billanitsch
· 7. August 2019
International
Warum Joe Biden die besten Chancen hat, Trump herauszufordern
Der Hamburger Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi war in der vergangenen Woche in den USA unterwegs. Im Interview spricht er über die atmosphärischen Unterschiede zwischen Demokraten und Republikanern und wieso Joe Biden die besten Chancen besitzt, Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl 2020 herauszufordern.
Michael Bröning
· 6. August 2019
Debatte
Sechs Wochen auf Tour: 23 Regionalkonferenzen für SPD-Parteivorsitz
Auf 23 Regionalkonferenzen stellen sich die Kandidierenden für den Parteivorsitz den SPD-Mitgliedern vor. Der erste Termin war am Mittwoch, 4. September, in Saarbrücken. Die Tour endet am Samstag, 12. Oktober, mit der 23. Regionalkonferenz in München.
Jonas Jordan
· 6. August 2019
Parteileben
Michael Schrodi: Was die SPD von einem bayerischen Drittligisten lernen kann
An diesem Freitag startet die erste Runde des DFB-Pokals. Dort spielte der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi einst gegen Borussia Dortmund. Ein Gespräch über Underdogs und was die SPD von einem bayrischen Drittligisten lernen kann.
Jonas Jordan
· 5. August 2019
BNR
Warum bei der AfD ehemalige Soldaten so beliebt sind
Ex-Soldaten nimmt die AfD gerne, Ex-Generäle noch viel lieber. In Hannover soll ein Generalleutnant a. D. bei der Wahl des neuen Oberbürgermeisters antreten. Derweil haben die Militärpolitiker der Partei den „Weg zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands“ skizziert: Großmachtfantasien.
Rainer Roeser
· 5. August 2019
Gerhard Schröder: US-Präsident Trump will keine Partner, sondern Gefolgsleute
Für Ex-Kanzler Gerhard Schröder hat das deutsch-amerikanische Verhältnis seit der Präsidentschaft Donald Trumps nichts mehr mit einer Partnerschaft zu tun. Washington versuche, Deutschland zu bevormunden und Gefolgschaft zu erzwingen. So wolle Trump der Bundesrepublik vorschreiben, mit wem sie Handel treiben dürfe.
Karin Nink
· 5. August 2019
Parteileben
Familienfest der SPD Brandenburg: „Wir haben hier den Juten, und den müssen wir wählen“
Prominenter Besuch in Potsdam: Beim Familienfest der SPD warben die gebürtigen Brandenburgerinnen Manuela Schwesig und Franziska Giffey für die SPD und Dietmar Woidke. Der Ministerpräsident setzt für die Landtagswahl am 1. September vor allem auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Land, den nur die SPD garantieren könne.
Jonas Jordan
· 3. August 2019
Inland
Kritik am AfD-Gründer: „Lucke hat Nationalisten eine Plattform geboten“
Der ehemalige AfD-Vorsitzende Bernd Lucke soll nach seinem Ausscheiden aus dem Europaparlament als Professor an die Universität Hamburg zurückkehren. Dagegen regt sich Widerstand. Um seine unsoziale Wirtschaftspolitik voranzutreiben, habe Lucke Rechtsextremen eine Plattform geboten, kritisiert der AStA-Vorsitzende Karim Kuropka.
Jonas Jordan
· 3. August 2019
Warum das Aus des INF-Vertrages für Europa so gefährlich ist
Nils Schmid, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, warnt vor einer Spaltung der Nato durch Russland. Durch neue russische Mittelstreckenraketen werde Europa direkt bedroht, Nordamerika jedoch nicht. Schmid sieht die Gefahr, dass Moskau und Washington eine Sicherheitspolitik zu Lasten Europas betreiben.
Lars Haferkamp
· 2. August 2019
Parteileben
Maria Noichl: Für Misthaufen und Feminismus in Europa
16 Abgeordnete vertreten die SPD seit dem 1. Juli in Straßburg und Brüssel. In loser Reihenfolge stellen wir sie in nächster Zeit vor. Den Anfang macht Maria Noichl aus Bayern, die sich im Europaparlament mit Misthaufen und Feminismus beschäftigt, wie sie selbst sagt.
Jonas Jordan
· 1. August 2019