Archiv September 2019

Vom 16. bis 20. Oktober trifft sich die Verlagswelt in Frankfurt zur Buchmesse. Der „vorwärts“ bringt unter der Überschrift „Politik trifft Buch“ Politiker und Autoren miteinander ins Gespräch. Sie finden unseren Stand mit der Nummer B153 in Halle 3.0.

Die ÖVP mit Sebastian Kurz hat die Parlamentswahl in Österreich klar gewonnen. Kurz hat vor allem von der Schwäche seiner Konkurrenten profitiert, meint die Wiener Journalistin Barbara Tóth. Die Regierungsbildung könnte aber länger dauern.

Lange dauerte es, bis #unsereSPD – die Tour in Nordrhein Westfalen halt machte, dafür gleich zwei Mal am Wochenende. Noch immer sorgen die Bewerber um den Parteivorsitz für volle Säle, ausgelassene Stimmung und Debatten um die Zukunft der Sozialdemokratie in Deutschland.

Erstmals ging der August-Bebel-Preis an eine amtierende Politikerin: Dass die Ministerpräsidentin Malu Dreyer derzeit auch noch kommissarische SPD-Vorsitzende ist, sah der Stiftungsvorsitzende Wolfgang Thierse als „Bestätigung“ für die Auszeichnung.

Das Meer vor der griechischen Insel Lesbos wurde für viele Flüchtlinge zur tödlichen Falle. Der Dokumentarfilm „The Remains – Nach der Odyssee“ erzählt davon, wie die Hinterbliebenen mit dem Verlust leben. Und was von den Ertrunkenen bleibt.

Ministerpräsident, Parteivorsitzender, Vizekanzler, Umweltminister - die Liste der Ämter, die Sigmar Gabriel im Laufe seiner politischen Karriere übernommen hat, ist lang. Aus der Bundespolitik will sich der Niedersachse nun aber zurück ziehen - kurz nach seinem 60. Geburtstag.

Ein Mietenstopp, mehr Sozialwohnungen, weniger Umwandlungen in Eigentumswohnungen: Mit diesen und weiteren Maßnahmen will die SPD-Bundestagsfraktion den Mietern helfen. Sie hat sie ein Papier mit zahlreichen Forderungen beschlossen.

Ist das Klimaschutzpaket ausreichend, ist es ausgewogen – und worauf kommt es jetzt an? Die SPD-Bundestagsabgeordneten Sören Bartol und Matthias Miersch verteidigen das Verhandlungsergebnis mit der Union und versprechen soziale Gerechtigkeit auch für die kommenden Jahre.

Matthias Hey ist der einzige direkt gewählte SPD-Landtagsabgeordnete in Thüringen. Bei der Wahl vor fünf Jahren lag der Fraktionsvorsitzende fast 15 Prozent vor der politischen Konkurrenz. Auch, weil die Menschen in Gotha ihn seit zehn Jahren als Stadtführer kennen.

Das Weiße Haus hat eine Mitschrift des Telefonats zwischen US-Präsident Trump und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj veröffentlicht. Darin fordert Trump von Selenskyj Ermittlungen zu seinem politischen Rivalen Joe Biden. Knuth Dethlefsen, der das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington leitet, erklärt die aktuelle Situation.

Das Klimaschutzpaket der großen Koalition steht in der Kritik. Zu Unrecht, erklären unter anderem Matthias Miersch und Svenja Schulze. Beide sagen aber auch: Das Paket ist ein Kompromiss, der CO2-Preis kein Allheilmittel.

Bei einer Podiumsdiskussion wird die Migration zur Streit- und Generationenfrage. Während der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse eine Begrenzung von Migration fordert, widerspricht die Dresdner Juso-Vorsitzende Sophie Koch heftig.

Von Boris Johnsons Niederlagen profitiert Labour bislang nicht. Um zu gewinnen, muss Parteichef Jeremy Corbyn die krasse soziale Ungleichheit in den Fokus der Debatte rücken. Nur so könnte er Premierminister werden.

Mit 97,7 Prozent ist Rolf Mützenich am Dienstagnachmittag zum neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Der 60-Jährige hatte die Fraktion nach dem Rücktritt von Andrea Nahles bereits seit Anfang Juni kommissarisch geführt.

Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di hat einen neuen Vorsitzenden: Auf Frank Bsirske folgt nach 18 Jahren Frank Werneke. Damit rückt ein Sozialdemokrat an die Spitze der fast zwei Millionen Arbeitnehmer.

Derzeit kommen die Staats- und Regierungschefs in New York zum Forum für Nachhaltige Entwicklung zusammen. Der Gipfel ist das erste große Treffen auf höchster Ebene seit Verabschiedung der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung im September 2015. Der SPD-Europaabgeordnete Udo Bullmann fordert die EU-Entwicklungspolitik konsequent an den UN-Nachhaltigkeitszielen auszurichten.

Jahrzehnte ist es her, dass in Deutschland die Vermögensteuer für verfassungswidrig erklärt wurde. Seither steigt das Vermögen vor allem bei den Reichen, sagt Kurt Beck, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung. Doch das ist nicht das einzige Problem, sagt der ehemalige SPD-Parteivorsitzende.

Vor 50 Jahren besuchte Willy Brandt im Bundestagswahlkampf das niedersächsische Beverstedt. Die dortige SPD nimmt das zum Anlass, sich daran zu erinnern und ihren Ortsverein zu erneuern. Dort arbeiten alte Parteihasen und Neumitglieder eng zusammen.

Auch mit Demenz ist ein lebenswertes Dasein möglich: Der Dokumentarfilm „Das innere Leuchten“ will Berührungsängste gegenüber einer Krankheit abbauen, die immer mehr Menschen trifft.

Die große Koalition hat sich auf ein Klimaschutzpaket geeinigt. Es geht um CO2-Zertifikate, Förderungen für E-Autos und neue Heizungen. Die SPD hat sich für einen sozialverträglichen Ausgleich stark gemacht. Das sind die Eckpunkte des „Klimaschutzprogramm 2030“.

Wann postet Saskia Esken wieder ein Bild auf Instagram? Will Olaf Scholz Bundeskanzler werden? Und mit welchem Verein hat der Hamburger SV eigentlich eine Fanfreundschaft? Beim 13. Halt von #unsereSPD – die Tour“ in Hamburg gab es zum Teil kuriose Fragen, aber zumeist prägnante Antworten.

SPD-Bundestagsabgeordneter Timon Gremmels nutzte die Plattform bei #unsereSPD - die Tour, um für eine Initiative gegen Rassismus und Ausgrenzung in Hessen zu werben. Nach dem Mord an Kassels Regierungspräsident Walter Lübcke gibt es Zulauf.

Beim 13. Stopp von „#unsereSPD – die Tour“ am Mittwochabend in Hamburg ist die V-Frage gestellt worden. In einer Minute formulierten die Kandidierenden für den SPD-Vorsitz ihre Visionen hinsichtlich der künftigen Ausrichtung der Partei.

Am 20. September wird das Klimakabinett weitreichende Entscheidungen treffen. Ein Weiter-so ist keine Option. Bei allen Maßnahmen ist eines klar: Es muss gerecht zugehen. Was für die SPD wichtig ist, schreibt Bundesumweltministerin Svenja Schulkze.