Archiv Februar 2022
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BNR
Reem Alabali-Radovan: Wie die neue Beauftragte Rassismus bekämpfen will
Zum ersten Mal gibt es eine Antirassismusbeauftragte in Deutschland. Integrationsstaatsministerin Reem Alabali-Radovan übernimmt dieses Amt. Um Rassismus zu bekämpfen, will sie einen Perspektivwechsel erreichen.
Jonas Jordan
· 23. Februar 2022
Inland
12 Euro Mindestlohn: Nur ein Land in Europa noch vor Deutschland
Als Vorbild beim gesetzlichen Mindestlohn galt Deutschland in Europa bislang nicht. Doch das wird sich ändern, wenn der Mindestlohn im Oktober wie beschlossen auf 12 Euro die Stunde steigt. Die Spitze in Europa verteidigt aber ein anderes Land.
Vera Rosigkeit
· 23. Februar 2022
Meinung
Beginn der Betriebsratswahlen: Mehr Mitbestimmung wagen!
Rund 200 Unternehmen in Deutschland nutzen unterschiedliche Modelle, um die paritätische Mitbestimmung von Beschäftigten im Aufsichtsrat zu umgehen. Im Jahr der Betriebsratswahlen muss die Bundesregierung damit Schluss machen.
Christiane Benner
· 22. Februar 2022
Inland
Lauterbach-Papier: Wann es den Pflegebonus gibt und wer ihn bekommt
In Anerkennung ihrer Leistung während der Corona-Pandemie sollen Pflegekräfte eine weitere Sonderleistung erhalten. Am Dienstag versprach Gesundheitsminister Karl Lauterbach, dass der Pflegebonus bald kommen soll. Doch das sei nicht alles.
Vera Rosigkeit
· 22. Februar 2022
Inland
So reagiert die SPD auf den russischen Einmarsch in die Ukraine
Die SPD verurteilt den Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine. Kanzler Scholz stoppt die Zertifizierung von „Nord Stream 2“ und spricht wie Parteichef Klingbeil von einem Völkerrechtsbruch. Andere kritisieren Putins „Geschichtsrevisionismus“.
Benedikt Dittrich
· 22. Februar 2022
BNR
Zunehmende Bedrohungen: Junge Bürgermeister*innen schlagen Alarm
In einem öffentlichen Appell berichten 27 junge Bürgermeister*innen von Drohschreiben gegen kommunale Amtsträger*innen. Diese stünden in Zusammenhang mit der Kritik an Corona-Maßnahmen.
Carl-Friedrich Höck
· 21. Februar 2022
Inland
Wie die SPD für sichere Arbeit in der Transformation sorgen will
Die Transformation gestalten und die Menschen sicher durch den Wandel bringen, das ist Ziel der SPD. Anke Rehlinger, Spitzenkandidatin für die saarländische Landtagswahl, macht vor, dass es dabei auch um gut bezahlte Arbeit geht.
Vera Rosigkeit
· 21. Februar 2022
International
Opposition in der Türkei: Was vom Bund gegen Erdogan zu erwarten ist
Sechs türkische Oppositionsparteien haben ein Bündnis gegen das Regime Erdogan geschlossen. Angeführt wird es von der sozialdemokratischen CHP. Viele Türk*innen sehnen sich nach einer starken Opposition, ob das Bündnis sie bieten kann, ist fraglich.
Kristina Karasu
· 21. Februar 2022
Meinung
SPD-Grundwertekommission: Was soziale Gerechtigkeit heute bedeutet
Bezahlbare Mieten, ein Einkommen zum Leben: Soziale Gerechtigkeit mach sich in unser aller Leben täglich bemerkbar. Für die SPD ist das eine Verpflichtung, schreibt Annika Klose, Bundestagsabgeordnete und Mitglied der SPD-Grundwertekommission.
Annika Klose
· 18. Februar 2022
BNR
Bildungsinitiative Ferhat Unvar: Aufklärung gegen Rassismus
Ferhat Unvar starb mit 23 Jahren beim Anschlag in Hanau am 19. Februar 2020. An seinem 24. Geburtstag haben Familie und Freunde die Bildungsinitiative Ferhat Unvar gegründet. Sie klärt bundesweit über Rassismus auf.
Jonas Jordan
· 18. Februar 2022
Filmtipp „Das Mädchen mit den goldenen Händen": Ein sehenswertes Drama
Der Verkauf eines Kinderheims aus DDR-Zeiten lässt die Dämme brechen: Mit viel Empathie und Atmosphäre erzählt das Filmdrama „Das Mädchen mit den goldenen Händen“ vom einsamen Kampf einer Frau und von komplizierten Befindlichkeiten in Ostdeutschland.
ohne Autor
· 18. Februar 2022
International
SPD: Deutschland hilft der Ukraine massiv und auf allen Ebenen
Die Bundesregierung betont ihre starke Unterstützung der Ukraine gegen die russische Bedrohung. Der Parlamentarische Staatssekretär Niels Annen war vor Ort. Er erklärt, was Deutschland an politischer, finanzieller und militärischer Hilfe leistet.
Niels Annen
· 17. Februar 2022
Inland
Wohnraum schaffen, Klima schützen: So will's der Bausektor schaffen
Mehr Wohnungsbau, mehr Klimaschutz und das alles trotz steigender Baukosten bezahlbar: Ist das möglich? Ein Verbändebündnis aus Mieterbund, Bau- und Immobilienbranche hat Empfehlungen vorgelegt. Sie richten sich an Bund, Länder und Kommunen.
Carl-Friedrich Höck
· 17. Februar 2022
Soziale Politik
Energiepreise: EEG-Umlage kann bis Mitte des Jahres gestrichen werden
Was tun gegen steigende Energiepreise? Der Vorsitzende der Energieminister-Konferenz, Olaf Lies, plädiert für eine Abschaffung der EEG-Umlage bis Mitte dieses Jahres. Von einer Absenkung der Mehrwertsteuer auf Energie hält er dagegen nichts.
Kai Doering
· 17. Februar 2022
Inland
Gesetzentwurf: So soll die Impfpflicht ab 50 aussehen
Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP haben am Mittwoch einen Gesetzentwurf für eine Corona-Impfpflicht ab 50 Jahren vorgelegt. Greifen soll sie nur, wenn eine verpflichtende Impfberatung die Impfquote bis Herbst nicht deutlich erhöht.
Kai Doering
· 16. Februar 2022
Inland
Corona-Regeln: Lockerungen in drei Schritten bis 20. März
Die Omikron-Welle flacht ab, die Situation in den Krankenhäusern entspannt sich – deswegen planen Bund und Länder Lockerungen der Corona-Einschränkungen bis zum 20 März. Ein Basisschutz soll bleiben.
Benedikt Dittrich
· 16. Februar 2022
BNR
Faeser zu Hanau im Bundestag: Entschieden gegen rechten Terror
Am Samstag jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau zum zweiten Mal. Bei einer aktuellen Stunde im Bundestag verspricht Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Aufklärung und eine klare Haltung.
Jonas Jordan
· 16. Februar 2022
International
Wie derEuGH die Sanktionen gegen Polen und Ungarn begründet
Wann darf die EU-Kommission den Sanktions-Mechanismus gegen Verstöße bei rechtsstaatlichem Verhalten anwenden? Über diese Frage haben die Richter*innen des Europäischen Gerichtshofes am Mittwoch entschieden.
Christian Rath
· 16. Februar 2022
Geschichte
Sturmflut 1962: Als Helmut Schmidt Hamburg rettete
Als in der Nacht vom 16. auf den 17. Februar 1962 eine Sturmflut weite Teile Hamburgs unter Wasser setzte, schlug die Stunde von Helmut Schmidt. Der Innensenator agierte umsichtig und beherzt – und begründete so seinen Ruf als Krisenmanager.
Meik Woyke
· 16. Februar 2022
International
Nach EuGH-Urteil: SPD-Politikerin fordert härteren Kurs gegen Ungarn
Ungarn sei die korrupteste Regierung Europas, sagt Katarina Barley und fordert die EU-Kommission auf, endlich tätig zu werden. Das heutige Urteil des EuGH zur Rechtsstaatlichkeit erlaubt es, Gelder zu kürzen, um die Werte der Union zu verteidigen.
Vera Rosigkeit
· 16. Februar 2022