Archiv Februar 2022
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Inland
Umfrage zur Landtagswahl im Saarland: SPD und Rehlinger im Höhenflug
Am 27. März ist Landtagswahl im Saarland. Bereits ab dieser Woche kann per Brief abgestimmt werden. Eine aktuelle Umfrage gibt der SPD und Spitzenkandidatin Anke Rehlinger nun ordentlich Rückenwind.
Jonas Jordan
· 16. Februar 2022
International
Presseschau zu Scholz' Besuch bei Putin: „Starker Auftritt in Moskau“
Deutschlands Medien sind sich weitgehend einig: Olaf Scholz hat sich gegenüber Wladimir Putin klar, souverän und mutig gezeigt. Mehr habe ein Kanzler in Moskau nicht erreichen können. Hier eine kleine Presseschau
Lars Haferkamp
· 16. Februar 2022
Lucas Halle: Was Deutschlands jüngster Bürgermeister vorhat
Mit 88,4 Prozent ist Lucas Halle am Sonntag zum Bürgermeister von Zehdenick gewählt worden. Der 24-jährige Sozialdemokrat ist Deutschlands jüngster hauptamtlicher Bürgermeister. Allein auf die Jugend-Karte will er bei seiner Arbeit aber nicht setzen.
Kai Doering
· 16. Februar 2022
Inland
Andreas Bovenschulte: Ein „Freedom day“ käme zu früh
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch wirbt Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte für eine „tiefgreifende“ Lockerung der Corona-Maßnahmen ab Mitte März. Am Tragen von Masken will er aber vorerst festhalten.
Kai Doering
· 15. Februar 2022
BNR
Zwei Jahre nach Hanau: Große Hoffnungen auf Innenministerin Faeser
Beim Anschlag in Hanau wurde Said Etris Hashemi angeschossen. Sein Bruder Said Nesar starb. Heute kämpft er für Aufklärung und gegen Rassismus. Davon berichtet er im Gespräch mit Lars Klingbeil und Nancy Faeser.
Jonas Jordan
· 15. Februar 2022
International
Abzug aus Mali: Deutschland muss eine eigene Strategie entwickeln
Frankreich wird seine Truppen aus Mali abziehen. Das tief zerrüttete Land stellt das vor eine neue Bewährungsprobe. Deutschland muss nun eine eigene Strategie für die weitere Zusammenarbeit mit Mali entwickeln.
Christian Klatt
· 15. Februar 2022
Inland
Nach Wahlkampf-Razzia: SPD fordert Konsequenzen von der CDU
Die SPD fordert eine umfassende Aufklärung der Hintergründe für die Durchsuchungen in Bundesfinanz- und Bundesjustizministerium. Es müsse geklärt werden, ob die CDU-Führung damals informiert war, sagte SPD-Chefin Saskia Esken.
Kai Doering
· 14. Februar 2022
Inland
Bundespräsident Steinmeier mit großer Mehrheit wiedergewählt
Mit über 73 Prozent der Stimmen wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von der Bundesversammlung wiedergewählt. In seiner Antrittsrede wendet er sich direkt an seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin: mit einem Appell und einer Warnung.
Lars Haferkamp
· 13. Februar 2022
Wahlfrau der SPD Sachsen: Von Aldi in die Bundesversammlung
Als Betriebsratsvorsitzende bei Aldi hat Ina Taute-Hässelbarth schon so manchen Konflikt ausgefochten. Am Sonntag wird sie für die SPD Sachsen an der Bundesversammlung teilnehmen. Worüber sie selbst im Bundestag gerne sprechen würde, weiß sie auch.
Kai Doering
· 11. Februar 2022
Welche Hoffnung auf dem EU-Afrika-Gipfel ruht
In dieser Woche steigt der EU-Afrika-Gipfel. Warum er entscheidend für die künftige Partnerschaft der beiden Kontinente sein könnte, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament Udo Bullmann.
Jonas Jordan
· 11. Februar 2022
Inland
Gesetzentwurf: Impfpflicht ab 18 soll ab Oktober kommen
Der erste Gesetzesentwurf liegt vor: Abgeordnete von SPD, FDP und Grünen schlagen eine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren vor, die ab Oktober gelten soll. Dann soll jede*r seine Dreifach-Impfung den Krankenkassen vorlegen müssen.
Benedikt Dittrich
· 11. Februar 2022
Filmtipp „Was geschah mit Bus 670?": Der mörderische Alltag in Mexiko
Auf der Reise in ein vermeintlich besseres Leben verschwindet ein junger Mann. Seine Mutter begibt sich auf Spurensuche. Das Filmdrama „Was geschah mit Bus 670?“ erzählt von Hoffnungslosigkeit und Gewalt in Mexiko.
ohne Autor
· 11. Februar 2022
Inland
Impfpflicht: Das sagt die SPD zur Entscheidung des Verfassungsgerichts
Die bundesweite Impfpflicht im Pflegebereich kann zum 15. März in Kraft treten. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die SPD begrüßt das und appelliert an CDU und CSU, ihre Blockade aufzugeben.
Kai Doering
· 11. Februar 2022
Inland
Saarland: Mit diesem Programm will die SPD die Landtagswahl gewinnen
In gut sechs Wochen wird im Saarland ein neuer Landtag gewählt. Die SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger will dann Ministerpräsidentin werden. Am Donnerstagabend hat sie ihr Wahlprogramm vorgestellt.
Jonas Jordan
· 11. Februar 2022
Meinung
Razzia in SPD-Ministerien im Wahlkampf: CDU muss sich entschuldigen!
Nun ist es amtlich: Die von einem CDU-Staatsanwalt kurz vor der Wahl 2021 veranlasste Razzia in einem SPD-Bundesministerium war rechtswidrig. Jetzt sind Konsequenzen fällig! CDU-Chef Friedrich Merz muss sich entschuldigen.
Lars Haferkamp
· 11. Februar 2022
Inland
Anna Elbert: Warum eine Intensivpflegerin den Bundespräsidenten wählt
Wenn am Sonntag der Bundespräsident gewählt wird, ist auch Anna Elbert dabei. Die 31-jährige Intensivpflegerin wurde von der SPD im Saarland als Wahlfrau vorgeschlagen und hofft auf mehr Aufmerksamkeit für sich und ihre Kolleg*innen.
Kai Doering
· 10. Februar 2022
Parteileben
Junge SPD-Abgeordnete bilden eigene Gruppe: Was die „49ers“ wollen
Die jungen Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion organisieren sich. Als Zusammenschluss „49ers“ wollen sie eigene Positionen erarbeiten und so gezielt junge Menschen ansprechen. Dabei denken sie auch über die aktuelle Regierungszeit hinaus.
Kai Doering
· 10. Februar 2022
Hanau-Angehörige Ajla Kurtovic wählt für die SPD den Bundespräsidenten
Nachdem ihr Bruder Hamza beim rechtsextremen Anschlag in Hanau ermordet wurde, ist Ajla Kurtović in die SPD eingetreten. Am Sonntag nimmt sie als Wahlfrau an der Bundesversammlung in Berlin teil. Darauf wäre ihr Bruder stolz gewesen, meint sie.
Jonas Jordan
· 10. Februar 2022
Meinung
Die Wiederwahl Steinmeiers ist auch eine Niederlage für CDU-Chef Merz
Die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten ist ein gutes Signal für unser Land. Gleichzeitig ist sie eine Anerkennung für Steinmeiers Amtsführung sowie ein Erfolg für die SPD – und eine Niederlage für Friedrich Merz.
Lars Haferkamp
· 10. Februar 2022
Karla Spagerer: Warum die älteste Delegierte Steinmeier wählt
Mit 92 Jahren ist Karla Spagerer die älteste Delegierte der Bundesversammlung. Jungen Menschen erzählt sie regelmäßig von den Schrecken der Nazi-Zeit. Dem „vorwärts“ hat sie verraten, warum sie für Frank-Walter Steinmeier stimmen wird.
Kai Doering
· 9. Februar 2022
Meinung
Steigende Energiepreise: Was die Regierung jetzt tun muss
Steigende Preise für Strom und Gas belasten zunehmend die Verbraucher*innen. Die Bundesregierung muss handeln. Neben kurzfristigen Entlastungen sollte sie sich langfristig auch von Lieferungen aus Russland unabhängiger machen.
Gustav Horn
· 9. Februar 2022