Archiv Februar 2022
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BNR
NPD-Urteil: Warum die SPD in Hessen gegen einen Richter vorgeht
Die SPD-Fraktion im hessischen Landtag hat eine Richteranklage gegen einen Richter aus Gießen beantragt. Das gab es in Deutschland noch nie. Was es damit auf sich hat, erklärt der Fraktionsvorsitzende Günter Rudolph.
Jonas Jordan
· 9. Februar 2022
Nach Söders Impfpflicht-Blockade: Was Bayern wirklich umsetzen muss
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will die einrichtungsbezogene Impfpflicht „vorerst“ im Freistaat nicht umsetzen. Allerdings muss Bayern Bundesgesetze umsetzen, auch zur Pflege-Impfpflicht. Es gibt aber Möglichkeiten zu tricksen.
Christian Rath
· 9. Februar 2022
Neue Ausstellung: Was Karl Marx wirklich vom Kapitalismus hielt
Neue Technologien, ökonomische Krise und ungebremste Ausbeutung der Natur: Karl Marx Antworten auf diese Probleme sind noch heute aktuell. Das zeigt die neue Ausstellung im Deutschen Historischen Museum in Berlin: Karl Marx und der Kapitalismus.
Vera Rosigkeit
· 9. Februar 2022
Geschichte
Theodor Lessing: Wie ein jüdischer Sozialdemokrat die Nazis bekämpfte
Früh warnte Theodor Lessing vor den Gefahren der völkisch-antisemitischen NS-Bewegung. Das haben die Nazis nie vergessen. 1933 ermordeten sie den Philosophen und Sozialdemokraten in seinem Exil.
Lothar Pollähne
· 8. Februar 2022
Meinung
Markus Söder und die Impfpflicht: ignorant, unverschämt, rücksichtslos
Markus Söder will die Impfpflicht im Gesundheitswesen in Bayern „vorerst“ nicht umsetzen. Damit torpediert er nicht nur den Corona-Kurs von Bund und Ländern, sondern schadet auch der Debatte um eine generelle Impfpflicht. Ein Kommentar.
Benedikt Dittrich
· 8. Februar 2022
Meinung
Wie einst Helmut Schmidt: So überzeugt Olaf Scholz in Washington
Besser hätte es kaum laufen können: Bundeskanzler Olaf Scholz schafft bei seinem Antrittsbesuch in Washington Klarheit und Vertrauen. US-Präsident Joe Biden lobt den Kanzler in den höchsten Tönen. Scholz beweist Mut – wie einst Helmut Schmidt.
Lars Haferkamp
· 8. Februar 2022
International
Impfkampagne in Bangladesch: Achterbahn mit Indien, Russland und China
Bangladesch kam mit der Impfkampagne zunächst gut voran. Dann kam Delta, die Versorgung mit Impfstoff aus Indien brach zusammen. Nach Notfallzulassungen von Sputnik V und Sinopharm hofft man jetzt auf einen eigenen Impfstoff: Bangavax.
Felix Kolbitz
· 8. Februar 2022
Parteileben
Neu im Bundestag: Wie vier Abgeordnete die ersten Wochen erlebt haben
Maja Wallstein, Franziska Mascheck, Martin Kröber und Fabian Funke sind vier der neuen SPD-Bundestagsabgeordneten. Hier erzählen sie, wie sie die ersten Wochen im Parlament zwischen Büro-Suche und Ausschuss-Arbeit erlebt haben.
Ulf Buschmann
· 8. Februar 2022
Inland
SPD im Saarland: Wie Rehlinger für 400.000 Arbeitsplätze sorgen will
In gut sechs Wochen wird im Saarland ein neuer Landtag gewählt werden. Anke Rehlinger will dann zur Ministerpräsidentin aufsteigen. Die Chancen dafür stehen gut. Die SPD-Landeschefin hat ehrgeizige Ziele, wie 400.000 Arbeitsplätze für das Bundesland.
Jonas Jordan
· 7. Februar 2022
Meinung
NSU 2.0: Demokratie muss jeden Tag gegen ihre Feinde verteidigt werden
Zwischen August 2018 und März 2021 verschickten Unbekannte mindestens 133 Drohschreiben mit der Unterschrift „NSU 2.0“. Zwei bekam Nancy Faeser als Vorsitzende der hessischen SPD. Für sie eine Bestätigung, im Kampf gegen rechts nicht nachzulassen.
Nancy Faeser
· 7. Februar 2022
Parteileben
Losse-Müller: Könnte mir eine Ampel für Schleswig-Holstein vorstellen
Mit 94 Prozent hat die SPD Schleswig-Holstein Thomas Losse-Müller zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Im Interview sagt er, worauf er im Wahlkampf setzt und mit wem er nach der Wahl regieren möchte.
Kai Doering
· 7. Februar 2022
Inland
Bundesversammlung: So läuft die Wahl des Bundespräsidenten
Sie kommt alle fünf Jahre zusammen und hat nur eine Funktion, die Wahl des deutschen Staatsoberhauptes: die Bundesversammlung. Die wichtigsten Fragen zur Bundespräsidentenwahl am Sonntag, 13. Februar, in Berlin beantworten wir hier.
Lars Haferkamp
· 7. Februar 2022
International
Corona global: Wie Südafrika eine eigene Impfstoffproduktion aufbaut
Paradox: Ein Pharmaunternehmen in Südafrika produziert den Impfstoff Johnson&Johnson im eigenen Land, aber nicht für die eigene Bevölkerung. Dafür macht ein anderes Unternehmen Hoffnung auf eine Produktion des Corona-Impfstoffs von Pfizer/Biontech.
Oliver Dickson
· 7. Februar 2022
Inland
100 Tage bis zur Wahl: Wie die SPD NRW zurückerobern will
Gut drei Monate vor der Landtagswahl zeigt sich die SPD in Nordrhein-Westfalen kämpferisch. „Wir stecken voller Tatendrang“, sagt Generalsekretärin Nadja Lüders. Und auch die Bundes-SPD setzt auf einen Sieg von Spitzenkandidat Thomas Kutschaty.
Kai Doering
· 4. Februar 2022
International
Brasilien, Argentinien, Mexiko: Gemeinsam zu eigenen Coronaimpfstoffen
In Südamerika wird mit allen verfügbaren Corona-Impfstoffen gearbeitet. Einigen Ländern reicht das nicht: Brasilien, Mexiko und Argentinien kooperieren bei der Produktion von AstraZeneca und Sputnik V vor Ort, auch eigene Impfstoffe sind in Planung.
Svenja Blanke
· 4. Februar 2022
Filmtipp „Ballade von der weißen Kuh“: Eine Frau gegen Irans Justiz
Eines Tages erfährt die Witwe, dass ihr Mann unschuldig hingerichtet wurde: Aufwühlend, schwermütig und stilsicher erzählt das Filmdrama „Ballade von der weißen Kuh“ vom Kampf einer Frau um Selbstbestimmung und von den Widersprüchen im Iran.
ohne Autor
· 4. Februar 2022
Geschichte
Warum der Bundespräsident nicht direkt vom Volk gewählt wird
In einer Woche wird der Bundespräsident gewählt. Wieder einmal wird die Frage laut, warum es keine Direktwahl gibt. Dafür gibt es gute Gründe. Sie reichen zurück bis zu den Anfängen der Demokratie in Deutschland.
Kai Doering
· 4. Februar 2022
Ausstellung Missing Stories: Was über die Nazi-Zeit nicht erzählt wird
Mehr als drei Jahre besetzte Nazi-Deutschland den Balkan. Das Ergebnis waren Verfolgung und Zwangsarbeit. Eine Ausstellung im Willy-Brandt-Haus erzählt nun die Ereignisse von damals aus der Sicht der Betroffenen.
Kai Doering
· 4. Februar 2022
Inland
Warum Menschen mit Migrationshintergrund andere Impfangebote brauchen
Menschen mit Migrationshintergrund sind seltener gegen Corona geimpft, belegt eine Befragung für das Robert-Koch-Institut. Wie man das ändern kann, weiß die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan. Erfolgreiches Beispiel: die Stadt Bremen
Benedikt Dittrich
· 3. Februar 2022
International
Portugal: Drei Gründe für den großen Wahlsieg der Sozialist*innen
Bei der Parlamentswahl in Portugal am Sonntag hat Ministerpräsident António Costa die absolute Mehrheit geholt. Für den Erfolg der sozialistischen Partei gibt es drei wesentliche Gründe.
Fabian Schmiedel
· 3. Februar 2022
International
Ein Jahr nach dem Putsch: Ist Myanmar das nächste Syrien?
Nach dem Militärputsch in Myanmar vor einem Jahr versinkt das Land in einem offenen Bürgerkrieg. Die Staatengemeinschaft muss verhindern, dass das Land zu einem zweiten Syrien wird. Und auch Deutschland muss mehr tun.
Nyein Chan May
· 2. Februar 2022
International
EU-Taxonomie unterwegs: Kritik am „Greenwashing“ von Atomkraft bleibt
Einen Monat ist es her, dass die EU-Kommission eine überarbeitete EU-Taxonomie vorschlug. Nun ist die Entscheidung gefallen: Atomkraft und Erdgas werden in Europa als „grüne“ Energieformen eingestuft, Kritik am „Greenwashing“ blieb ungehört.
Benedikt Dittrich
· 2. Februar 2022