Archiv März 2022
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International
Angriff auf Ukraine: So reagieren Armenien, Aserbaidschan und Georgien
Georgien verstärkt den EU-Kurs, Armenien verbleibt in der russischen Einflusszone und Aserbaidschan balanciert zwischen den Blöcken: Die Reaktionen auf Putins Krieg gegen die Ukraine im Kaukasus könnten unterschiedlicher nicht sein. Ein Überblick.
Felix Hett
· 16. März 2022
BNR
So will Innenministerin Nancy Faeser den Rechtsextremismus bekämpfen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will rechte Netzwerke zerschlagen, rechte Hetze im Internet beenden und Rechtsextremist*innen entwaffnen. Doch die Ministerin plant in ihrem Nationalen Aktionsplan noch mehr.
Jonas Jordan
· 15. März 2022
Inland
Spritpreise: SPD kritisiert „Tankrabatt“ und fordert faire Entlastung
Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Lindner für einen „Tankrabatt“ kommt beim Koalitionspartner SPD nicht gut an. Fraktionschef Rolf Mützenich nennt den FDP-Vorschlag sozial unausgewogen. In einer Verhandlungsgruppe soll es bessere Ideen geben.
Benedikt Dittrich
· 15. März 2022
International
Verteidigung: Warum in Skandinavien Scholz‘ Kurswechsel begrüßt wird
Auch die nordischen Länder stehen mit der russischen Invasion vor einer politischen Kehrtwende. In Schweden und Finnland denkt man jetzt sogar über einen NATO-Beitritt nach. Die Kurskorrektur von Olaf Scholz wird im ganzen Norden gelobt.
Tobias Etzold
· 15. März 2022
Inland
Wehrbeauftragte: „Ukraine-Schock“ fordert Bundeswehr wie nie
Die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl sieht durch den Ukraine-Krieg große Veränderungen für die Streitkräfte. Die Bundeswehr sei einsatzbereit und auf den Ernstfall vorbereitet. Für die zusätzlichen 100 Milliarden hat sie konkrete Vorstellungen
Lars Haferkamp
· 15. März 2022
Telekom-Betriebsrätin Kerstin Marx: „Wir möchten mitbestimmen.“
Kurzarbeit, mobile Arbeit, der Einsatz Künstlicher Intelligenz – im Interview erklärt Kerstin Marx, Betriebsratschefin der Deutschen Telekom, warum die Umbrüche im Arbeitsleben nur mit mehr Mitbestimmung zu meistern sind.
Vera Rosigkeit
· 15. März 2022
International
„Stoppt den Krieg“: SPD-Reaktionen auf mutige russische Journalistin
Die russische Journalistin Marina Ovsyannikova hat am Montagabend für eine Unterbrechung einer Nachrichtensendung im russischen Fernsehen gesorgt. Sie protestierte gegen den Krieg in der Ukraine. SPD-Politiker*innen loben ihren Mut.
Jonas Jordan
· 15. März 2022
International
Der Syrienkrieg – ein russisches Versuchslabor für den Ukrainekrieg?
Vor elf Jahren begann der syrische Bürgerkrieg. Auch damals gab es „humanitäre Korridore“. Doch was nach der Evakuierung der Menschen geschah, lässt Schlimmstes für das Vorgehen Russlands in der Ukraine erahnen.
Jörg Armbruster
· 14. März 2022
BNR
Wochen gegen Rassismus: Was Botschafter Eintracht Frankfurt macht
Am Montag beginnen die Internationalen Wochen gegen Rassismus. Botschafter ist in diesem Jahr Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt, dessen Präsident Peter Fischer mit deutlichen Worten Haltung gegen Rassismus zeigt.
Jonas Jordan
· 14. März 2022
Inland
Kühnert zur Ukraine: „Jeden Tag klebt mehr Blut an Putins Händen“
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht wegen der Brutalität russischer Angriffe auf die Zivilbevölkerung im Ukraine-Krieg eine humanitäre Katastrophe. Für Mittwoch kündigt er Entscheidungen zur Entlastung der Bürger*innen bei den Energiekosten an.
Lars Haferkamp
· 14. März 2022
Kann Deutschland russischen Geflüchteten Asyl gewähren?
Immer mehr Russinnen und Russen denken über Flucht aus ihrem Land nach. Wer sich nach Deutschland durchschlägt, kann unter Umständen als Flüchtling anerkannt werden. Wer sich bereits gegen Putin engagierte, hat es dabei leichter.
Christian Rath
· 14. März 2022
Meinung
Verteidigung: Wie Olaf Scholz die Erwartungen der USA übertrifft
Seit Jahrzehnten fordern die USA mehr Verteidigungsbereitschaft Deutschlands. Unter Kanzler Olaf Scholz wird das Land nun seiner Verantwortung in Europa gerecht. Der schwierigste Part wird sein, die langfristige strategische Veränderung zu gestalten.
Rachel Rizzo
· 14. März 2022
Inland
So will die SPD bis 2030 die Gleichberechtigung von Frauen erreichen
Rechte Kräfte wollen in der Frauenpolitik zurück in die 50er-Jahre, warnt Leni Breymaier, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD wolle dagegen völlige Gleichstellung, etwa bei Löhnen, Renten und Spitzenjobs.
Lars Haferkamp
· 14. März 2022
Herbert Wollmann: Impfpflicht ab 50 ist der mildeste Weg
Ob es gegen Corona eine Impfpflicht geben wird, ist im Bundestag eine Gewissensentscheidung. Eine schwierige Abwägung, gerade für neue Abgeordnete. SPD-Politiker und Mediziner Herbert Wollmann sieht in einer Impfpflicht ab 50 den besten Weg.
Herbert Wollmann
· 13. März 2022
Parteileben
Schleswig-Holstein: Mit diesem Programm will die SPD die Wahl gewinnen
Am Samstag will die SPD Schleswig-Holstein ihr Programm für die Landtagswahl im Mai beschließen. Der 92-seitige Entwurf ist mit „Sozial. Digital. Klimaneutral.“ überschrieben. Auch ein Erfolgsrezept aus dem Bundestagswahlkampf findet sich darin.
Jonas Jordan
· 11. März 2022
Inland
Bernd Neuendorf: Erster Sozialdemokrat als DFB-Präsident
Bernd Neuendorf ist neuer DFB-Präsident. Der 60-jährige Sozialdemokrat ist am Freitag auf dem Bundestag des Deutschen Fußball-Bundes in Bonn gewählt worden. Er soll nach zahlreichen Querelen in der Vergangenheit für Aufbruch sorgen.
Jonas Jordan
· 11. März 2022
Filmtipp „Vatersland“: Ein Mädchen kämpft sich durch die Adenauer-Zeit
Die Erfahrungen eines Mädchens als Spiegelbild der Gesellschaft: Das Filmdrama „Vatersland“ blickt tief in die kollektive Seele Westdeutschlands in den konservativen und spießigen 50er- und frühen 60er-Jahren.
ohne Autor
· 11. März 2022
Meinung
Wirtschaftspolitik in Kriegszeiten: Jetzt ist Solidarität gefragt
Am 24. Februar hat sich die Welt verändert. Seither herrscht Krieg in Europa. Das stellt auch die Wirtschaftspolitik vor völlig neue und gewaltige Herausforderungen. Solidarität könnte die Lösung sein.
Gustav Horn
· 11. März 2022
Geschichte
Dumm gelaufen: Warum „Corona-Spaziergänge“ nicht aus der DDR kommen
Gerade im Osten Deutschlands berufen sich die sogenannten Corona-Spaziergänge auf den Widerstand gegen das DDR-Regime. Das ist Unsinn, denn in der Demokratie braucht man solche Kniffe nicht.
Lothar Tautz
· 11. März 2022
Inland
Europäischer Gerichtshof: Urteil gegen deutsche Abschiebehaft
Mit dem Geordnete-Rückkehr-Gesetz hat der Bundestag 2019 beschlossen, Abschiebehäftlinge auch in regulären Gefängnissen unterzubringen. Diese pauschale Anordnung hat der Europäische Gerichtshof nun kritisiert.
Christian Rath
· 10. März 2022
