Archiv Juni 2022
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„Führungsmacht“ Deutschland: Wie Klingbeils Rede in Polen gesehen wird
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat Litauen und Polen besucht und für eine neue deutsche Außen- und Sicherheitspolitik geworben. Seine Grundsatzrede in der Ebert-Stiftung sorgt auch in Osteuropa für Aufsehen – und Zustimmung.
Karin Nink
· 30. Juni 2022
International
Erdgas-Import in Europa: Jens Geier fordert „transeuropäische Netze“
Vor wenigen Monaten war es noch die „Brückentechnologie“, jetzt gilt Erdgas – vor allem russisches – als notwendiges Übel: Die EU plant in Windeseile den Umbau der Energieinfrastruktur. Einfach wird es nicht, sagt SPD-Europapolitiker Jens Geier.
Benedikt Dittrich
· 30. Juni 2022
Eckpunkte: Was im neuen Selbstbestimmungsgesetz der Ampel stehen soll
Am Donnerstag hat die Bundesregierung erste Eckpunkte für das Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Es soll das als diskriminierend empfundene Transsexuellengesetz ersetzen. In der SPD ist die Freude groß.
Daniela Sepehri
· 30. Juni 2022
Meinung
Mützenich: Russland hat unsere außenpolitischen Gewissheiten zerstört
Für Rolf Mützenich, den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, ist klar: Auf absehbare Zeit wird es Sicherheit in Europa nur vor und nicht länger mit Russland geben können. Der russische Angriffskrieg habe die europäische Friedensordnung zerstört.
Rolf Mützenich
· 30. Juni 2022
Inland
Warum die Wärmepumpe nicht das E-Auto im Gebäudesektor sein kann
Viel Gas wird in Deutschland fürs Heizen verfeuert. Eine nachhaltige Technologie, um Gasheizungen zu ersetzen, gibt es aber schon: Die Wärmepumpe. Bundesbauministerin Klara Geywitz will bei der „Wärmewende“ aufs Tempo drücken – und hat auch Ideen.
Benedikt Dittrich
· 29. Juni 2022
Parteileben
Annekathrin Hoppe: Wie Schwedts Bürgermeisterin um ihre Stadt kämpft
Als der Krieg in der Ukraine begann, war Annekathrin Hoppe erst wenige Monate als Bürgermeisterin von Schwedt/Oder im Amt. Nun kämpft sie um die Arbeitsplätze in ihrer Stadt, die wie keine zweite vom russischen Öl abhängig ist.
Kai Doering
· 29. Juni 2022
Parteileben
Michael Müller: Vom Berliner Bürgermeister zum Afghanistan-Aufklärer
Michael Müller war sieben Jahre lang Regierender Bürgermeister von Berlin. Seit September sitzt er für die SPD im Bundestag. Als Vorsitzender einer Enquete-Kommission soll er nun den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan aufarbeiten.
Sebastian Thomas
· 27. Juni 2022
Parteileben
Ideen der Mitglieder gefragt: SPD entwickelt Transformations-Programm
Die SPD entwickelt Konzepte für die Transformation – und ruft die Mitglieder zum Mitmachen auf. In zwei Online-Themenforen können sie sich schon jetzt einbringen. Im November wird es dann eine Premiere in der SPD-Geschichte geben.
Kai Doering
· 26. Juni 2022
Inland
SPD-Expertin: Warum die Abschaffung von 219a erst der Anfang ist
Der Bundestag hat die Abschaffung des Paragrafen 219a beschlossen. Doch die Fortschrittskoalition aus SPD, Grünen und FDP hat sich noch mehr vorgenommen. SPD-Expertin Carmen Wege erklärt, welche Themen folgen.
Jonas Jordan
· 24. Juni 2022
Inland
Chancenaufenthaltsrecht: Wann geduldete Menschen arbeiten dürfen
In Deutschland leben tausende Menschen, die nur geduldet sind, aber nicht arbeiten dürfen. Geflüchtete ohne Perspektive, beklagt die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan. Doch das soll sich mit dem geplanten „Chancenaufenthaltsrecht“ ändern.
Benedikt Dittrich
· 24. Juni 2022
Film „Vater Unser“: Das Zölibat als Lebenslüge der katholischen Kirche
Ein Priester muss sich zwischen der Kirche und seiner heimlichen Familie entscheiden: Der Dokumentarfilm „Vater Unser“ erzählt ein universales Drama hautnah – und schafft dabei auch einen tiefen Einblick in die Krise der katholischen Kirche
ohne Autor
· 24. Juni 2022
Soziale Politik
BAföG-Erhöhung: Welche Regelungen jetzt gelten
Das BAföG wird erhöht und ausgeweitet. So hat es der Bundestag am Donnerstag beschlossen. Es soll nur der erste Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden Reform des BundesÂausbildungsÂförderungsÂgesetzes sein. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Jonas Jordan
· 23. Juni 2022
International
Afghanistan-Einsatz: Was der Untersuchungsausschuss leisten soll
Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan eingerichtet. Im Juli soll eine Enquete-Kommission hinzukommen. Beide sollen Lehren ziehen, um künftig Fehler wie am Hindukusch zu vermeiden.
Kai Doering
· 23. Juni 2022
Soziale Politik
„Alarmstufe“ beim Gas: SPD-Expertin schlägt Belohnung fürs Sparen vor
Bundeswirtschaftsminister Rober Habeck hat am Donnerstag die Alarmstufe im Notfallplan Gas ausgerufen. „Nun ist Energiesparen das Gebot der Stunde“, sagt auch Nina Scheer aus der SPD-Bundestagsfraktion. Doch es geht ihr um mehr als einen Appell.
Benedikt Dittrich
· 23. Juni 2022
International
Olaf Scholz: „Wir brauchen einen Marshall-Plan für die Ukraine“
EU, G7, Nato: In den kommenden Tagen steht ein wahrer Gipfel-Marathon an. Die Ukraine dürfte stets das bestimmende Thema sein. Ins Zentrum rücken inzwischen die globalen Auswirkungen des russischen Angriffs, die auch den Bundeskanzler beschäftigen.
Benedikt Dittrich
· 22. Juni 2022
Klingbeil-Rede: Wie die neue deutsche Führungsrolle diskutiert wird
Vor der Friedrich-Ebert-Stiftung skizziert der Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine neue Sicherheitspolitik für Deutschland. Damit eröffnet er eine wichtige Diskussion in der SPD – und unter den Expert*innen vor Ort.
Benedikt Dittrich
· 22. Juni 2022