Archiv Juni 2022
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Meinung
Die Sozialdemokratie hat die Chance, Europa zu prägen
In einer viel beachteten Rede bei der Friedrich-Ebert-Stiftung hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik beschrieben. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut.
Lars Klingbeil
· 21. Juni 2022
International
Krieg in der Ukraine: Wie der Weg zum Frieden aussehen könnte
Das Friedensgutachten 2022 ist gekennzeichnet von Russlands Krieg in der Ukraine. Die Forscher*innen geben aber auch einen Ausblick, wie ein Weg zum Frieden aussehen könnte. Den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützen sie.
Jonas Jordan
· 21. Juni 2022
International
Klingbeil: „Deutschland muss den Anspruch einer Führungsmacht haben.“
Hohe Erwartungen, große Herausforderungen, eine neue Realität: SPD-Parteivorsitzender Lars Klingbeil sieht die Welt an der Schwelle zu einer neuen globalen Ordnung, einer globalen Zeitenwende. Deutschland sieht er dabei als wichtige Führungsmacht.
Benedikt Dittrich
· 21. Juni 2022
BNR
Georg Maier: Unsere Strategie gegen Rechtsextremismus zeigt Wirkung.
Georg Maier blickt als Innenminister von Thüringen auf einige Erfolge im Kampf gegen Rechts. Der SPD-Landesvorsitzende will den Unterschied zur AfD deutlich machen und so die nächste Landesregierung im Freistaat anführen.
Jonas Jordan
· 20. Juni 2022
International
In Frankreich keine Sieger, nur Verlierer – vornean: die Demokratie
Politischer Erdrutsch bei der Parlamentswahl in Frankreich: Präsident Macron hat seine Mehrheit verloren – klar und deutlich. Das zweite zentrale Ergebnis: Erneut hat nicht einmal die Hälfte aller Berechtigten gewählt.
Kay Walter
· 20. Juni 2022
Meinung
Eine Politik der nuklearen Abschreckung schafft keine Sicherheit
Mit Russlands Überfall auf die Ukraine ist die Gefahr eines Atomkriegs in eine reale Nähe gerückt. Der noch junge Atomwaffenverbotsvertrag könnte ein Ausweg sein. Auch Deutschland sollte ihm beitreten.
Angelika Claußen
· 19. Juni 2022
Kanzler-Podcast: Olaf Scholz sieht Zukunft der Ukraine in der EU
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine in seinem ersten Podcast weitere Finanzhilfen und Waffenlieferungen zugesichert. Der EU-Gipfel in der kommenden Woche müsse Kiew eine klare europäische Perspektive bieten.
Lars Haferkamp
· 18. Juni 2022
Parteileben
Europareise des SPD-Vorsitzenden: Klingbeil besucht Schwesterparteien
Im Rahmen einer viertägigen Reise hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil Schwesterparteien in Nord- und Süd-Europa besucht. Im Mittelpunkt standen der Krieg in der Ukraine und der SPE-Kongress im Herbst.
Kai Doering
· 17. Juni 2022
Filmtipp „El Entusiasmo“: Als Spanien von der Revolution träumte
In Spaniens junger Demokratie kannte in den 1970er Jahren der Aufbruchsgeist keine Grenzen: In bewegenden Bildern erzählt der Dokumentarfilm „El Entusiasmo“ von der Kraft, aber auch vom Scheitern einer politischen Utopie
ohne Autor
· 17. Juni 2022
Inland
Sieben-Punkte-Plan: Das plant Karl Lauterbach für den Corona-Herbst
Die Corona-Pandemie ist nicht vorbei und könnte im Herbst auch wieder Fahrt aufnehmen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält mit einem Sieben-Punkte-Plan dagegen. Die allgemeine Impfpflicht scheint dabei vom Tisch.
Kai Doering
· 17. Juni 2022
International
Olaf Scholz in Kiew: „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie.“
Am Donnerstag hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit Frankreichs Präsident Macron, Italiens Regierungschef Draghi und Rumäniens Präsident Johannis die Ukraine besucht. Sie machten Präsident Selenskyj Hoffnung auf den EU-Kandidatenstatus.
Jonas Jordan
· 16. Juni 2022
Meinung
Olaf Scholz in der Ukraine: Die Europäische Union zeigt sich geeint
Vom Besuch der vier europäischen Staats- und Regierungschefs in Kiew geht ein starkes Signal aus. Der Ukraine eröffnet er eine echte europäische Perspektive, Russland zeigt er, dass sich die EU nicht spalten lässt.
Karin Nink
· 16. Juni 2022
Willi Brundert: ein Sozialdemokrat, den die SED nicht brechen konnte
Die SED macht 1950 dem sozialdemokratischen Vizeminister Willi Brundert den Prozess. Nach über sieben Jahren Einzelhaft flieht er in die Bundesrepublik. Dort ist er als Oberbürgermeister von Frankfurt erfolgreich. Hier stirbt er an den Haftfolgen.
Lothar Pollähne
· 16. Juni 2022
Meinung
Warum das Europaparlament vorerst gegen mehr Klimaschutz gestimmt hat
Mit seinem Nein zur Reform des Emissionshandels hat das Europaparlament ein Herzstück des europäischen Klimaschutzes vorerst ausgebremst. Das war nötig. Jetzt gibt es die Möglichkeit für mehr Klimaschutz und Klarheit für alle beteiligten Industrien.
Tiemo Wölken
· 16. Juni 2022
Inland
Wie Ostdeutschland zum Vorreiter bei der Klimawende werden soll
Weg von russischem Gas und Öl, Ausbau der erneuerbaren Energien und eine gemeinsame Wasserstoffstrategie – so soll Ostdeutschland zum Vorreiter bei der Energiewende werden. Zumindest, wenn es nach den sechs Regierungschef*innen geht.
Jonas Jordan
· 14. Juni 2022
Inland
Annekathrin Hoppe: Wie sich Schwedt auf das Öl-Embargo vorbereitet
Ab dem kommenden Jahr soll die Raffinerie in Schwedt nicht mehr mit russischem Pipeline-Öl versorgt werden. Bürgermeisterin Annekathrin Hoppe drängt auf eine schnelle Lösung. Ansonsten seien Tausende Arbeitsplätze in Gefahr.
Kai Doering
· 14. Juni 2022
International
Italien: Droht Draghi eine Regierungskrise wegen Ukraine-Politik?
Die italienischen Kommunalwahlen haben am Wochenende zu deutlichen Kräfteverschiebungen innerhalb der politischen Lager geführt. Das könnte auch Auswirkungen auf die Regierung von Mario Draghi haben.
Michael Braun
· 14. Juni 2022