Archiv Juni 2022
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Parteileben
Wie kann sozialdemokratische Identitätspolitik aussehen?
Identitätspolitik ist für viele ein Kampfbegriff geworden. Die SPD-Grundwertekommission widmet ihm ein neues Papier. Mit-Autor Marc Saxer sagt, worauf es bei einer sozialdemokratische Identitätspolitik ankommt.
Kai Doering
· 14. Juni 2022
Inland
SPD-Chefin: Habeck muss Verbraucher*innen bei Energiepreisen entlasten
SPD-Chefin Saskia Esken hat eine klare Erwartung an Wirtschaftsminister Robert Habeck: Der müsse jetzt dafür sorgen, dass die Senkung der Energiesteuern auch wirklich bei den Verbraucher*innen ankomme – und nicht in den Taschen der Konzerne lande.
Lars Haferkamp
· 13. Juni 2022
Wahl in Frankreich: Warum Putin-Freund Mélenchon nicht Premier wird
Die Mehrheit der Wahlberechtigten in Frankreich hat an der ersten Runde der Parlamentswahl nicht teilgenommen. Das ist ein Desaster für die Demokratie. Der Jubel im linken Mélenchon-Lager ist mehr als verfrüht.
Kay Walter
· 13. Juni 2022
Filmtipp „Ein großes Versprechen“: Multiple Sklerose als großes Kino
Im Zeichen einer unheilbaren Krankheit muss sich ein Paar neu erfinden: Das äußerst berührende und hervorragend besetzte Drama „Ein großes Versprechen“ erzählt von enttäuschten Sehnsüchten und einer Liebe am Abgrund.
ohne Autor
· 10. Juni 2022
Oberbürgermeister-Wahl: Wie Albrecht Pallas Dresden verändern will
Am 12. Juni wird in Dresden ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Albrecht Pallas will den Rathaussessel für die SPD erobern – und die Potenziale der Stadt besser nutzen. Für Pegida und Co hat er eine klare Botschaft.
Kai Doering
· 10. Juni 2022
Meinung
Was das Zukunftszentrum für die Deutsche Einheit leisten soll
Der Bundestag hat die Einrichtung des „Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ beschlossen. Es soll nicht nur die Lebensleistung der Ostdeutschen würdigen, sondern auch Impulse für Europa geben.
Dunja Kreiser
· 10. Juni 2022
Inland
Warum das Umweltbundesamt Obst von der Mehrwertsteuer befreien will
Seit Monaten steigen die Preise von Energie und damit auch von Nahrungsmitteln. Das Umweltbundesamt schlägt deshalb vor, die Mehrwertsteuer auf bestimmte Lebensmittel zu streichen – und hat dabei einen Hintergedanken.
Kai Doering
· 9. Juni 2022
International
Wie Boris Johnson doch noch sein Amt verlieren könnte
Am Montag hat der britische Premierminister Boris Johnson ein Referendum seiner Partei knapp überlebt. Doch spätestens mit dem Parteitag der Konservativen im Oktober könnte seine politische Karriere enden.
Paul Mason
· 8. Juni 2022
Inland
Energiepreise: Was sich die SPD von der Ãœbergewinnsteuer verspricht
Die SPD zeigt sich offen für eine höhere Besteuerung von Unternehmen, die von den Preissteigerungen im Zuge des Ukraine-Kriegs profitieren. Am Freitag stimmt der Bundesrat über die Einführung einer „Übergewinnsteuer“ ab.
Kai Doering
· 7. Juni 2022
International
Feministische Politik: Wie Deutschland in der Ukraine hilft
Im Instagram-Live-Talk des „vorwärts“ erklärt Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), wie Deutschland in der Ukraine hilft und was das mit ihrem Credo der feministischen Entwicklungspolitik zu tun hat.
Jonas Jordan
· 7. Juni 2022
Inland
Bundesinnenministerin Faeser warnt: Russland bedroht innere Sicherheit
Die größte Bedrohung der Demokratie sieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser weiterhin im Rechtsextremismus. Doch mit Putins Ukraine-Krieg steige die Gefahr von Angriffen des Kreml auf die innere Sicherheit und Infrastruktur Deutschlands erheblich.
Lars Haferkamp
· 7. Juni 2022
Meinung
Warum die SPD Einsamkeit dringend politisch bekämpfen sollte
Einsamkeit hat häufig strukturelle Ursachen. Die Wahrscheinlichkeit von ihr betroffen zu sein, ist in der untersten Einkommensklasse dreieinhalb Mal so hoch wie in der höchsten Einkommensklasse. Sie zu bekämpfen ist eine Frage sozialer Gerechtigkeit.
Anna-Lena Wilde-Krell
· 7. Juni 2022
Inland
Abstimmung mit der AfD? „Damit würde die CDU die Brandmauer eintreten“
Setzt die CDU bei einer Abstimmung im Thüringer Landtag auf die AfD? Wenn es so käme, könnte das der Auftakt sein für weitere gemeinsame Abstimmungen, sagt SPD-Fraktionschef Matthias Hey. Das würde nicht nur der Demokratie schweren Schaden zufügen.
Kai Doering
· 3. Juni 2022
Filmtipp „The Strait Guys“: Megaprojekt für Frieden am Ende der Welt
Ein Ingenieur mit Ende 70 kämpft für einen Tunnel zwischen Russland und den USA: Der Dokumentarfilm „Strait Guys“ erzählt von einer Vision, die angesichts der russischen Überfalls auf die Ukraine aktueller denn je ist.
ohne Autor
· 3. Juni 2022
Gustavo Petro: Kolumbiens Hoffnung auf einen progressiven Präsidenten
Gustavo Petro hat zwar den ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Kolumbien gewonnen, muss sich aber in der Stichwahl dem korrupten Populisten Hernandez stellen. Nach 200 Jahren könnte das Land erstmals einen progressiven Präsidenten bekommen.
Conny Reuter
· 3. Juni 2022
Das Attentat auf Philipp Scheidemann (SPD): „Der Feind steht rechts“
Am 4. Juni vor 100 Jahren begingen Rechtsterroristen ein Attentat auf Philipp Scheidemann (SPD). Er hatte 1918 die Republik ausgerufen. Immer wieder sollten politische Morde der Rechten die junge Demokratie erschüttern.
Walter Mühlhausen
· 3. Juni 2022
Meinung
Mindestlohn und Bundeswehr: Scholz handelt – und zwar genau richtig!
Bundeskanzler Olaf Scholz packt die Dinge an: Mit der Erhöhung des Mindestlohnes, dem Sondervermögen für die Bundeswehr und den 30 Milliarden Euro schweren Entlastungspaketen für die Bürger*innen tut er das, was dem Land dient. Weiter so!
Lars Haferkamp
· 3. Juni 2022
Inland
Sondervermögen: „Die Bundeswehr muss sich anders aufstellen.“
Das Sondervermögen für die Bundeswehr kommt. Wofür die 100 Milliarden Euro ausgegeben werden sollen und warum das nicht auf Kosten anderer Vorhaben geht, erklären Wolfgang Hellmich und Dennis Rohde aus der SPD-Bundestagsfraktion.
Kai Doering
· 2. Juni 2022