Archiv Februar 2023
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Olaf Scholz zu Waffen für die Ukraine: Sorgfalt statt Schnellschüsse
Olaf Scholz bleibt dabei: Bei der militärischen Unterstützung der Ukraine müssten alle Konsequenzen genau abgewogen werden. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat der Kanzler auch eine klare Botschaft an Putin.
Lars Haferkamp
· 17. Februar 2023
Filmtipp „Bigger Than Us“: So machen junge Menschen die Welt besser
Ob Umweltschutz oder Menschenrechte: Auf der ganzen Welt gibt es zivilgesellschaftliche Projekte, die von Kindern und Jugendlichen gestartet wurden. Der Dokumentarfilm „Bigger Than Us“ zeigt, Menschen, die eine Menge bewirken können.
ohne Autor
· 17. Februar 2023
Inland
Reform: So will die SPD die Pflege zukunftsfest machen
Die Koalition hat sich in der Pflege viel vorgenommen, doch Bundesfinanzminister Christian Lindner verweigert notwendige Zuschüsse. Die SPD will andere Möglichkeiten der Finanzierung ausloten. Welche, erklärt Gesundheitspolitikerin Heike Baehrens.
Vera Rosigkeit
· 17. Februar 2023
International
Cannabis-Legalisierung: Wo das EU-Recht im Wege steht
Die Bundesregierung plant, Cannabis in Deutschland teilweise zu legalisieren. Dem stehen jedoch einige europarechtliche Hürden entgegen. Wie diese zu überwinden sind, hat der SPD-Europaabgeordnete René Repasi analysiert.
Jonas Jordan
· 17. Februar 2023
Inland
Krankenhausreform: Die SPD will mehr Medizin und weniger Ökonomie
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach SPD will weg vom System der Fallpauschalen. Er verspricht eine „Revolution im Krankenhaussektor“. Einen mit den Bundesländern abgestimmten Finanzierungsplan will der Minister bis zum Sommer vorlegen.
Vera Rosigkeit
· 17. Februar 2023
Inland
Treffen in Berlin: Das sind die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will die Länder und Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten besser unterstützen. Gemeinsame Arbeitsgruppen sollen bis Ostern konkrete Vorschläge vorlegen. Mehr Geld gibt es vorerst nicht.
Carl-Friedrich Höck
· 16. Februar 2023
Inland
Unterbringung von Geflüchteten: Warum es aktuell Engpässe gibt
Viele Städte und Kommunen in Deutschland klagen zur Zeit über Kapazitätsengpässe bei der Unterbringung von Geflüchteten. Doch schuld ist nicht allein die Zahl der Menschen, wie eine Recherche des Mediendienstes Integration jetzt ergab.
Jonas Jordan
· 16. Februar 2023
International
Warum Künstliche Intelligenz dem SPD-Abgeordneten eine Rede schrieb
Es fiel niemandem auf: Der SPD-Abgeordnete Tiemo Wölken hat sich eine Parlamentsrede von einer Künstlichen Intelligenz schreiben lassen. Es war die erste, die im Europaparlament gehalten wurde. Die Aktion hat einen ernsten Hintergrund.
Kai Doering
· 16. Februar 2023
International
Krieg in der Ukraine: Warum wir mehr Diplomatie wagen müssen
Für den SPD-Politiker Lothar Binding ist es an der Zeit, im Ukraine-Krieg stärker auf diplomatische Anstrengungen zu setzen. Er fordert „Mehr Diplomatie wagen“ – die Erinnerung an Willy Brandt ist dabei nicht zufällig.
Vera Rosigkeit
· 16. Februar 2023
Ada Lessing: Bildung als Schlüssel zur Emanzipation
Von 1919 bis 1933 leitet die Sozialdemokratin Ada Lessing die Volkshochschule Hannover. Die Frau des Philosophen Theodor Lessing geht ins Exil. Nach 1945 wird sie nicht zurückgerufen in ihr Amt und gerät in Vergessenheit. Völlig zu Unrecht.
Lothar Pollähne
· 16. Februar 2023
Kultur
„Der vermessene Mensch“: Ein verdrängter Teil der deutschen Geschichte
Auf der „Berlinale“ feiert der neue Spielfilm von Lars Kraume „Der vermessene Mensch“ Welt-Premiere. Vorab hat sich der Regisseur mit SPD-Kulturpolitiker Helge Lindh getroffen. Sie sprachen über das koloniale Erbe und die Verantwortung Deutschlands.
Kai Doering
· 15. Februar 2023
Inland
Private Aufnahme von Geflüchteten: SPD-Abgeordnete will „Helferprämie“
Viele Menschen in Deutschland haben Geflüchtete aus der Ukraine privat bei sich aufgenommen. Die SPD-Innenpolitikerin Elisabeth Kaiser fordert, diese mit einer „Helferprämie“ zu belohnen. Wie diese aussehen könnte, sagt sie im Interview.
Jonas Jordan
· 15. Februar 2023
International
Nach Erdbeben in der Türkei: Unterstützung durch Sozialdemokratinnen
Zehntausende Menschen sind durch das Erdbeben in der Türkei und Syrien ums Leben gekommen, noch viel mehr obdachlos geworden. Unterstützung für sie kommt aus der Sozialdemokratie, in der Türkei und im Bundestag.
Jonas Jordan
· 15. Februar 2023
Inland
Bis 2. Oktober: Wie Studierende 200 Euro Energiepauschale erhalten
Auch Studierende erhalten einen Ausgleich für gestiegene Energiekosten. Noch bis 2. Oktober können sie eine Energiepreispauschale in Höhe von 200 Euro beantragen. Dazu sind einige Hürden zu nehmen. Wir erklären welche.
Vera Rosigkeit
· 15. Februar 2023
Nancy Faeser: Deshalb will ich Ministerpräsidentin in Hessen werden
Nancy Faeser kämpft für die SPD um das Amt der Regierungschefin in Hessen. Welche Themen für sie dabei im Fokus stehen und wie sie die hessischen SPD-Mitglieder für den Wahlkampf motivieren will, sagt sie im Interview.
Jonas Jordan
· 15. Februar 2023
Inland
Flüchtlingsgipfel: Entscheidend ist, was die Kommunen jetzt brauchen.
Wie können Städte und Gemeinden besser bei der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten unterstützt werden? Darum geht es bei einem Spitzentreffen am Donnerstag. Warum es nicht nur auf mehr Geld ankommt, sagt SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese.
Kai Doering
· 14. Februar 2023
Warum SPD-Mitglieder für Frieden in der Ukraine in die Pedale treten
Als Zeichen für Frieden in der Ukraine brennt seit Anfang des Jahres in der Hamburger Europa-Passage ein Licht. Den Strom produzieren Freiwillige auf einem Fahrrad-Ergometer. Am Wochenende traten Sozialdemokrat*innen in die Pedale.
Kai Doering
· 14. Februar 2023
Nach Berlin-Wahl: Was Franziska Giffey ausschließt
Die Berliner CDU ist klarer Wahlsieger. Dennoch: Franziska Giffey möchte Regierende Bürgermeisterin bleiben. Rot-Grün-Rot verfügt auch nach der Wahl über eine stabile Mehrheit. Nur eine Forderung lehnt sie strikt ab.
Sebastian Thomas
· 13. Februar 2023
Wie die SPD mit Waffeln und Börek Geld für Erdbeben-Opfer sammelt
Mit einer kreativen Aktion hat die SPD im rheinland-pfälzischen Altenkirchen Spenden für die Erdbeben-Opfer in der Türkei und Syrien gesammelt. Innerhalb von zwei Stunden kamen 1.500 Euro zusammen.
Kai Doering
· 13. Februar 2023
Inland
SPD-Fraktionsvizin Schmidt: „Die Rente wird nicht verzockt“
Die Ampel-Koalition plant zehn Milliarden Euro aus Bundesmitteln für die gesetzliche Rente anzulegen. Dieses Generationenkapital sei zwar nicht Herzensthema der SPD, sagt Dagmar Schmidt, könne aber helfen, die Rente zu schützen.
Dagmar Schmidt
· 13. Februar 2023
Inland
Wahlwiederholung in Berlin: SPD ist zweitstärkste Kraft
Die CDU hat die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen wird die SPD zweitstärkste Kraft. Die Rot-Grün-Rote Regierungskoalition könnte fortgeführt werden.
Sebastian Thomas
· 11. Februar 2023