Archiv Juni 2023
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Soziale Politik
Warum die Renten im Osten stärker steigen als im Westen
Zum 1. Juli steigen die Renten – in Ostdeutschland stärker als im Westen. Damit sind sie schneller als geplant bundesweit gleich. Warum das so ist und was die Rentenangleichung konkret bedeutet: Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Kai Doering
· 30. Juni 2023
„Before, Now & Then“: Aufbruch einer Frau als Bilderrausch
Leidvolle Vergangenheit und verlogene Gegenwart: Das atmosphärische Drama „Before, Now & Then“ erzählt von einer Frau, die in chaotischen Zeiten zu sich selbst findet. Ein subtiler und kraftvoller Bilderrausch.
ohne Autor
· 29. Juni 2023
BNR
Erfolge der AfD: „Von Notwehr kann nicht die Rede sein.“
Für Johannes Hillje kommen die jüngsten Erfolge der AfD nicht überraschend. Der Politikberater sieht aber die Chance, einen Teil der Wähler*innen zurückzuholen. Dafür muss sich aus seiner Sicht auch Bundeskanzler Olaf Scholz verändern.
Kai Doering
· 29. Juni 2023
Inland
Studie der Uni Leipzig: Darum ist die AfD in Ostdeutschland so stark
Warum ist die AfD besonders in Ostdeutschland im Aufwind? Eine neue Studie der Universität Leipzig gibt Aufschluss darüber. Die Demokratie hat danach im Osten einen schweren Stand, was auch an Erfahrungen aus der DDR liegt.
Kai Doering
· 28. Juni 2023
Parteileben
Was das Bündnis der SPD mit der brasilianischen PT bewirken soll
Die SPD und die brasilianische Arbeiterpartei PT des Präsidenten Lula da Silva haben ein Partnerschaftsabkommen geschlossen. Künftig wollen sich beide Parteien mindestens einmal jährlich auf höchster Ebene treffen.
Jonas Jordan
· 28. Juni 2023
Inland
Rente, Pflege, Bürgergeld: Was sich zum 1. Juli 2023 ändert
Für Arbeitnehmer*innen und Rentner*innen treten zum 1. Juli 2023 einige Gesetzesänderungen in Kraft. Was sich bei der Rente, beim Bürgergeld und bei den Beiträgen zur Pflegeversicherung ändert, erfahren Sie hier.
Vera Rosigkeit
· 28. Juni 2023
Inland
Einigung der Ampel: So soll das neue Heizungsgesetz aussehen
Die Ampel hat sich auf ein neues Heizungsgesetz geeinigt. Neue Heizungen sollen bis zu 70 Prozent gefördert, Mieter*innen deutlich entlastet werden. Und: Neue Gasheizungen bleiben erlaubt – unter einer Bedingung.
Kai Doering
· 27. Juni 2023
Inland
Neues Gesetz: Ataman fordert mehr Schutz gegen Diskriminierung
So viele Menschen wie noch nie haben sich im vergangenen Jahr bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gemeldet. Deswegen fordert die Beauftragte Ferda Ataman ein besseres Gesetz zum Schutz vor Diskriminierung.
Jonas Jordan
· 27. Juni 2023
Inland
Wie Karl Lauterbach die Menschen vor extremer Hitze schützen will
Jahr für Jahr sterben im Sommer tausende Menschen in Deutschland an extremen Temperaturen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach entwickelt deshalb einen „nationalen Hitzeplan“. Einige Maßnahmen greifen bereits.
Kai Doering
· 27. Juni 2023
International
Griechenland: Warum die konservative Mehrheit nichts Gutes bedeutet
Bei der erneuten Parlamentswahl in Griechenland hat Premierminister Mitsotakis die absolute Mehrheit erreicht. Warum das für die Demokratie und kritischen Journalismus nichts Gutes bedeutet, erklärt Arne Schildberg von der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Nikolaos Gavalakis
· 27. Juni 2023
Für Demokratie und Vielfalt: Wie Halberstadt zum „ToleranzRaum“ wird
Hass und Hetze begleiten viele öffentliche Debatten. Doch es gibt Initiativen, die der gerade von Rechtspopulist*innen befeuerten Verrohung etwas entgegensetzen. Dazu zählt die Wanderausstellung „ToleranzRäume“ – derzeit zu sehen in Halberstadt.
ohne Autor
· 27. Juni 2023
Soziale Politik
6+6+6-Modell: Wie die SPD das Elterngeld verändern will
Erst Corona, dann die steigenden Preise: Familien waren in den vergangenen Monaten besonders gefordert und sind es bis heute. Die SPD macht deshalb Vorschläge, für konkrete Entlastungen – und eine Reform des Elterngeldes.
Kai Doering
· 26. Juni 2023
International
Russland: Putin wurde vor den Augen der Weltöffentlichkeit gedemütigt
Der Aufstand der Prigoschin-Söldner ist gescheitert. Trotzdem hat dieser Vorgang die Schwäche des Systems in Russland offengelegt, sagt der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, im Interview.
Karin Nink
· 26. Juni 2023
Inland
Mindestlohnerhöhung: Warum Gewerkschaften 12,41 Euro zu wenig sind
Ab Januar 2024 soll der gesetzliche Mindestlohn auf 12,41 Euro angehoben werden, im Jahr darauf aus 12,82 Euro. Das verkündete die Mindestlohnkommission am Montag. Gewerkschaften und Sozialverbände protestieren.
Vera Rosigkeit
· 26. Juni 2023
Neuer NRW-Fraktionschef Jochen Ott: „Meine Aufgabe ist der Angriff.“
Seit einem Monat ist Jochen Ott Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Im Interview zieht er eine erste Zwischenbilanz und sagt, wie die NRW-SPD wieder stark wird.
Kai Doering
· 26. Juni 2023
Meinung
Letzte Generation: Warum das Abhören des Pressetelefons illegal ist
Das bayerische Landeskriminalamt ließ Telefonanschlüsse der „Letzte Generation“ überwachen. Betroffen sind auch Journalist*innen. Die Opposition übt Kritik. Zurecht, wie unser Autor findet.
Christian Rath
· 26. Juni 2023
Parteileben
Themenwoche der SPD-Fraktion: „Jede Begegnung ist uns wichtig.“
In der kommenden Woche sind die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion in ganz unterschiedlichen Formaten unterwegs, um vor Ort ins Gespräch zu kommen. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast erklärt die Hintergründe.
Karin Nink
· 23. Juni 2023
Meinung
Aus der Geschichte lernen: Was das für die SPD-Außenpolitik bedeutet
Die Lehren und Erfahrungen deutscher Geschichte können nicht einfach anderen Ländern übergestülpt werden. Deutschland muss deren eigene Geschichte als Referenzrahmen anerkennen. Für die SPD ist das zentral, will sie ihre Außenpolitik neu ausrichten.
Sarah Pagung
· 23. Juni 2023
