Archiv Juni 2023
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Inland
Warum die Tarifverhandlungen bei der Bahn gescheitert sind
Die Tarifverhandlungen bei der Bahn sind gescheitert. Die Mitglieder der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) stimmen nun über unbefristete Streiks ab. Es könnte aber schon früher zu Ausständen kommen.
Kai Doering
· 22. Juni 2023
Inland
Nach Aiwanger-Entgleisung: SPD ruft zu Demo für Zusammenhalt auf
Äußerungen von Hubert Aiwanger und Markus Söder bei einer Demonstration in Erding hatten für Empörung gesorgt. Ein Bündnis in Bayern ruft nun zu einer eigenen Demo auf – um „amerikanische Verhältnisse“ zu verhindern.
Kai Doering
· 22. Juni 2023
Inland
Reform des Straßenverkehrsgesetzes: Was sich im Verkehr ändern soll
Die Bundesregierung hat eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes auf den Weg gebracht. Klimaschutz und Gesundheitsaspekte bekommen mehr Gewicht, die Kommunen mehr Entscheidungsbefugnisse.
Carl-Friedrich Höck
· 21. Juni 2023
International
Wie Macron die gemeinsame europäische Luftverteidgung aufs Spiel setzt
Frankreichs Präsident Macron hat angekündigt, fünf europäische Staaten würden gemeinsam hunderte Boden-Luftraketen vom Typ „Mistral“ beschaffen – ein explizites Gegenprojekt zur „Europäischen Luftschutzinitiative“ von Bundeskanzler Olaf Scholz.
Kay Walter
· 21. Juni 2023
International
SPD-Vize Rehlinger: „Wir sind auf China als Partner angewiesen.“
Deutschland sollte sich nicht von China abkoppeln, sich aber auch nicht abhängig machen, meint die Asien-Beauftragte der SPD, Anke Rehlinger. An die China-Strategie der Bundesregierung stellt sie klare Anforderungen.
Kai Doering
· 21. Juni 2023
Lars Klingbeil: Warum es eine andere Wirtschaftspolitik braucht
Die Transformation stellt Deutschland vor große Herausforderungen. Aus Sicht von Lars Klingbeil ist das eine Chance für eine andere Wirtschaftspolitik. Wie die aussehen kann, hat er am Dienstag bei der Friedrich-Ebert-Stiftung skizziert.
Kai Doering
· 20. Juni 2023
Meinung
Das Recht auf Abtreibung muss europäisches Grundrecht werden
Das Europaparlament will das Recht auf sichere Schwangerschaftsabbrüche in die Charta der Grundrechte der Europäischen Union aufnehmen. Die SPD muss sich dafür einsetzen, dass es dazu kommt.
Teresa Kugelmeier López
· 20. Juni 2023
Ampel einig bei Fachkräfte-Einwanderung und Weiterbildung
Deutschland braucht mehr qualifizierte Arbeitskräfte. SPD, Grüne und FDP haben sich deshalb auf Gesetze für die Einwanderung von Fachkräften sowie die Aus- und Weiterbildung geeinigt. Beide sollen noch in dieser Woche beschlossen werden.
Kai Doering
· 19. Juni 2023
Julius Motteler: der erste Wahlkampfmanager der Sozialdemokratie
Er sorgt nicht nur dafür, dass August Bebel 1967 erstmals in den Norddeutschen Reichstag gewählt wird. Er schafft es auch, dass die SPD Bismarcks Sozialistengesetz organisatorisch überlebt: Julius Motteler, ein Sozialdemokrat der ersten Stunde
Lothar Pollähne
· 19. Juni 2023
Soziale Politik
SPD: „Ziel ist, dass die Kindergrundsicherung 2025 in Kraft tritt.“
Die Kindergrundsicherung wird kommen. Da ist sich die zuständige Berichterstatterin der SPD-Fraktion Sarah Lahrkamp sicher. Wo es noch hakt und warum es nicht nur ums Geld sagt, sagt sie im Interview.
Kai Doering
· 19. Juni 2023
Doku „Tanja – Tagebuch einer Guerillera“: Gesichter einer Kämpferin
Eigentlich Stoff für „großes Kino“: Der Dokufilm „Tanja – Tagebuch einer Guerillera“ zeichnet die Erlebnisse einer jungen Niederländerin im kolumbianischen Bürgerkrieg nach. Trotz des Friedensabkommens ist diese Geschichte längst nicht auserzählt.
ohne Autor
· 16. Juni 2023
Geschichte
August Ellinger: Der Mann, der das soziale Bauen erfand
Die Wohnungsnot nach dem Ersten Weltkrieg zu bekämpfen war das Ziel von August Ellinger. Dafür setzte er eine gewerkschaftlich-genossenschaftliche Bewegung in Gang, die beispielgebend wurde. Als die Nazis an die Macht kamen, nahm er sich das Leben.
Steffen Adam
· 16. Juni 2023
Inland
Wie die FDP die neue Wohngemeinnützigkeit blockiert
Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel auf die Einführung einer neuen Wohngemeinnützigkeit verständigt. Bundesbauinisterin Geywitz hat dafür nun drei Modelle vorgestellt. Doch Finanzminister Lindner bremst das Vorhaben aus.
Carl-Friedrich Höck
· 16. Juni 2023
Parteileben
Wie ein SPD-Arbeitskreis die Digitalisierung vorantreibt
Die SPD muss die Digitalisierung gestalten und sich dafür auch selbst verändern. Davon ist die SPD Hannover überzeugt und hat deshalb einen „Arbeitskreis Digitale Gesellschaft“ gegründet. Für dieses Jahr hat er viel vor.
Kai Doering
· 16. Juni 2023
Parteileben
Warum die Jusos Hubert Aiwanger eine Goldene Mistgabel verleihen
Bei einer Demonstration gegen das Heizungsgesetz fiel Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger mit populistischen Äußerungen auf. Die Jusos verleihen ihm deshalb am Freitag einen Negativpreis. Auch, weil sie eine weitere Eskalation fürchten.
Kai Doering
· 15. Juni 2023
„Die besten Kräfte für Hessen“: Wie die SPD die Wahl gewinnen will
Mit Nancy Faeser als Spitzenkandidatin und Fachkräftegewinnung als zentralem Thema will die SPD in Hessen in den Landtagswahlkampf ziehen. Startschuss dafür ist der Parteitag am Samstag in Hanau.
Jonas Jordan
· 15. Juni 2023
Geschichte
17. Juni 1953 in der DDR: „Der Westen hat uns allein gelassen.“
Am 17. Juni 1953 revoltierte in der DDR eine Million Menschen gegen die SED-Führung. Wolfgang Thierse erlebte die Ereignisse als Kind in Thüringen. Dass der Tag im Westen ein Feiertag wurde, empfand er als „pervers“.
Kai Doering
· 15. Juni 2023
International
Seenotrettung: Warum immer wieder Menschen im Mittelmeer ertrinken
In dieser Woche sind erneut hunderte Menschen bei einer Bootskatastrophe im Mittelmeer ertrunken. Trotzdem spielt Seenotrettung bei der europäischen Asylreform keine Rolle. Das muss sich ändern, fordern SPD-Abgeordnete.
Jonas Jordan
· 15. Juni 2023
Meinung
Wir dürfen die Menschen in Afghanistan nicht allein lassen
Seitdem die Taliban zurück an der Macht sind, verschlechtert sich die Situation in Afghanistan zusehends. Das liegt auch an falschen Einschätzungen der westlichen Staaten. Daraus müssen wir die richtigen Lehren ziehen.
Finn Callieri
· 15. Juni 2023
International
Umweltschutz: Wie Europas Konservative den Green Deal zerstören wollen
An diesem Donnerstag stand im EU-Umweltausschuss das Renaturierungsgesetz zur Abstimmung und damit der Kern des Green Deal der EU. Die konservative EVP versucht mit allen Mitteln Klima-und Umweltschutz zu torpedieren. Nun wurde das Votum vertagt.
Kay Walter
· 15. Juni 2023
International
110 Millionen Geflüchtete: Warum die meisten nicht nach Europa kommen
Weltweit sind mit knapp 110 Millionen so viele Menschen wie noch nie auf der Flucht. Ein Grund dafür ist der Krieg in der Ukraine. Doch die meisten Menschen kommen gar nicht nach Europa.
Jonas Jordan
· 15. Juni 2023
Special Olympics in Deutschland: „Ein riesiges Fest der Inklusion“
Erstmals finden die „Special Olympics World Games“ in Deutschland statt. Für Christiane Krajewski, Präsidentin der „Special Olympics Deutschland“, sind sie mehr als eine sportliche Großveranstaltung.
Kai Doering
· 15. Juni 2023