Archiv Juni 2023

Jochen Kopelke ist seit September 2022 der jüngste GdP-Vorsitzende aller Zeiten. Warum es für ihn gerade als Polizist wichtig ist, klare Kante gegen Rechts zu zeigen, sagt er in der aktuell Podcast-Folge.

Um die Reform des Asylsystems in Europa abzuschließen, müssen sich die EU-Mitgliedsstaaten und das Europaparlament einigen. Welche Änderungen den Parlamentarier*innen besonders wichtig sind, erklärt die SPD-Abgeordnete Birgit Sippel.

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich auf „Leitplanken“ für die Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes geeinigt. Was soll nun für Heizungsbesitzer*innen gelten? Und ab wann? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

In Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals eine „Nationale Sicherheitsstrategie“ für Deutschland vorgestellt. Sein Auftritt in der Bundespressekonferenz war dabei sehr ungewöhnlich.

Der Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern geht alle an. Mit einem Positionspapier wollen SPD-Abgeordnete nun einen Weg aufzeigen, wie Kinder umfangreich geschützt und Betroffene besser unterstützt werden können.

Uruguay kämpft aktuell gegen einen massiven Wassermangel. Grund dafür ist vor allem der Klimawandel, aber auch die neoliberale Regierung hat massive Fehler gemacht.

Noch vor der Sommerpause will der Bundestag die sogenannte Suizidhilfe gesetzlich neu regeln: Nun liegen zwei Gesetzentwürfe vor. Sie unterscheiden sich in wichtigen Punkten.

In dieser Woche soll das geplante Heizungsgesetz erstmals im Bundestag beraten werden. Doch auf der Tagesordnung steht es bisher nicht, weil sich die Ampel nicht einigen konnte. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist trotzdem optimistisch.

Erstmals hat Deutschland eine nationale Sicherheitsstrategie. Die Ampel-Koalition will so die Wehrhaftigkeit und Widerstandsfähigkeit gegen wachsende Bedrohungen von außen erhöhen. SPD-Außenexperte Nils Schmid erklärt warum.

Günstige Energie und das CO2-neutral – das verspricht sich die Bundesregierung von der Fernwärme. Welche Möglichkeiten es gibt und wo Probleme lauern, war Thema beim Fernwärmegipfel am Montag.

Nach der Einigung für eine Reform des europäischen Asylsystems in der vergangenen Woche gab es viel Kritik. Der SPD-Parteivorstand hat nun Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit einer Resolution den Rücken gestärkt. Lob kam von Parteichef Klingbeil.

Erstarkende Rechtspopulist*innen setzen die Demokratie weltweit unter Druck. Was dagegen getan werden kann, diskutieren Vertreter*innen aus Politik und Wissenschaft bei einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung. An einem bewusst gewählten Ort.

In etwas mehr als 80 Jahren hat die Digitalisierung unsere Welt komplett auf den Kopf gestellt. Eine Ausstellung im Bonner Haus der Geschichte macht diese nun individuell erlebbar, bietet aber auch Möglichkeiten für eine Pause.

Es ist fünf Jahre alt und trägt den Namen „Goldene Zukunft“. Auf seiner Reise in die Mongolei wurde SPD-Chef Lars Klingbeil ein Pferd geschenkt. Mit nach Deutschland genommen hat Klingbeil es jedoch nicht.

Beschäftigte in tarifgebundenen Betrieben verdienen mehr, doch die Tarifbindung in Deutschland geht zurück. Die Regierungskoalition will gegensteuern. Bremen macht vor, wie man einen Anreiz für Unternehmen schafft, Tarifverträge abzuschließen.

Der Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) stellt viele kreative Berufe vor große Herausforderungen. Der Ruf nach klaren Regeln, etwa beim Urheberrecht, wird immer lauter.

Kann der Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Pflege Fachpersonal ersetzen? Die Sozialwissenschaftlerin Michaela Evans ist skeptisch. Im Interview erklärt sie, was Pflegerobotik kann und was nicht.

Am 18. Juni muss sich der Schweriner Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) in der Stichwahl gegen einen AfD-Kandidaten behaupten. Im Interview sagt er, wie er die Tage vor der Wahl angeht und was er sich für eine zweite Amtszeit vorgenommen hat.

In Polen hat die rechtskonservative PiS-Regierung mal wieder ein umstrittenes Gesetz erlassen. Es soll vor allem die Opposition um den früheren EU-Ratspräsidenten Donald Tusk schwächen.

Ein Mann aus Afghanistan dreht einen Film über das Elend in Europas größtem Lager für Geflüchtete. Die Filmemacherin Lina Lužyte hat ihn begleitet. „Picknick in Moria“ ist ein Dokument der Selbstbehauptung gegenüber einer unmenschliche Bürokratie.

Wiederholte Gefängnisstrafen im Kaiserreich und in der Nazizeit können sie nicht brechen: Die linke Sozialdemokratin Lore Agnes kämpft für die Rechte der Frauen. Nach dem Krieg baut sie die SPD mit auf. Bis zu ihrem Tod 1953 ist sie politisch aktiv.

Bei einem Treffen der EU-Innenminister*innen am Donnerstag in Luxemburg hat sich die Mehrheit der Mitgliedsstaaten auf eine umfassende Reform des Gemeinsamen Asylsystems in Europa geeinigt. Was diese konkret bedeutet und wie die SPD sie kommentiert.

Sozialdemokratische Entwicklungspolitik muss die Verwirklichung der Ideale Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität auf globaler Ebene zum Ziel haben. In einem System globaler Ungerechtigkeiten ist das keine einfache Aufgabe. Doch es gibt gute Ansätze

Am 9. Juni 1933 wurde Johann „Rukeli“ Trollmann Deutscher Box-Meister im Halbschwergewicht. Einige Tage später erkannten ihm die Nazis den Titel ab, eine lange Leidensgeschichte begann. Die SPD in Berlin erinnert nun an Trollmann.