Archiv Januar 2023

Vor fünf Jahren trat die Istanbul-Konvention in Deutschland in Kraft. Bisher galt sie jedoch nur eingeschränkt. Was das bedeutet und was die Istanbul-Konvention eigentlich ist: Antworten auf die wichtigsten Fragen

Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland mit einem Transformationsminister. Im Interview erklärt Alexander Schweitzer, worauf es für einen erfolgreichen Wandel ankommt und warum Geld nicht die entscheidende Rolle spielt.

In dieser Woche besucht Bundeskanzler Olaf Scholz Südamerika. Die Zusammenarbeit Europas mit dem Kontinent hat aktuell so viel Bedeutung wie selten zuvor. Gleich aus mehreren Gründen.

Am 30. Januar 1933 wird Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt. Der Grundstein für die Herrschaft der Nazis ist gelegt. Der „Vorwärts“ zeigt sich an diesem und den folgenden Tagen fast prophetisch, liegt am Ende aber doch falsch.

Ali Dogan hat die Landratswahl in Minden-Lübbecke (NRW) gewonnen. Punkten konnte der SPD-Politiker mit einem modernen Social-Media-Wahlkampf. Im hessischen Main-Kinzig-Kreis bleibt der Sozialdemokrat Thorsten Stolz Landrat.

Am 30. Januar jährt sich die sogenannten Machtergreifung der Nazis zum 90. Mal. In Leipzig gehen deshalb am Abend die Menschen auf die Straße um für Demokratie und Vielfalt zu demonstrieren. Sie haben dafür einen symbolträchtigen Ort gewählt.

Am Freitag hat der Bundestag erstmals über die Reform des Wahlrechts diskutiert. Die Redner*innen der SPD betonten dabei, warum das Parlament schrumpfen muss. Eine Neuerung wurde dabei vermisst.

In der Militärdiktatur von Myanmar wird selbst Geburtshilfe zum subversiven Akt. Der Dokumentarfilm „Midwives“ zeigt, wie eine Hebamme und ihre Schülerin zur letzten Hoffnung einer verfolgten Minderheit werden.

Marcel-Th. Jacobs dokumentiert seit vielen Jahren jüdische Friedhöfe mit seiner Kamera. Seine Ausstellung „Haus der Ewigkeit“ ist nun im Willy-Brandt-Haus zu sehen. Im Interview sagt er, warum jüdische Friedhöfe heute ein Schattendasein führen.

Die SPD-Bildungspolitikerin Lina Seitz erklärt, wie die SPD Studierende in der Krise unterstützt. Darüber hinaus soll es künftig eine Garantiesumme beim BAföG geben.

Die Ernennung von Boris Pistorius zum neuen Verteidigungsminister setzte eine Kettenreaktion in Gang. Diese führte dazu, dass der ehemalige Celler Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende nun für die SPD im Bundestag sitzt.

Ab März unterstützt das Bundesbauministerium den klimafreundlichen Neubau von Gebäuden mit einem neuen Programm. Wer Zuschüsse beantragen kann und was gefördert wird.

Deutschland wird der Ukraine 14 Leopard-Kampfpanzer zur Verteidigung im Krieg gegen Russland liefern. Die Entscheidung dafür begründete Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Bundestag.

ErdoÄŸan will die türkischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf Mai vorziehen. Für die Wähler*innen ist die Hyperinflation das bestimmende Thema. Gerade bei den Jungen schwindet der Rückhalt.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert empfiehlt den demokratischen Parteien im Bundestag, „zeitnah“ über eine Neuregelung der Parteienfinanzierung zu sprechen. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht die Erhöhung von 2018 gekippt.

Das Amt des Verteidigungsminister war ihm auf den Leib geschneidert. Davor und danach führte er die SPD-Bundestagsfraktion als Vorsitzender. Peter Struck hat nicht nur im Bendlerblock Maßstäbe gesetzt, würdigt ihn Rolf Mützenich zum 80. Geburtstag.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Aufstockung der staatlichen Parteienfinanzierung für nichtig erklärt. Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu.

Viel wird derzeit über die deutsche Unterstützung für die Ukraine im Krieg gegen Russland und mögliche Panzerlieferungen diskutiert. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat am Montag in Berlin klar Position bezogen.

Der Umgang mit Russland und mit China, die Rolle Europas und Deutschlands: In einem Papier positioniert sich die SPD in vielen internationalen Fragen neu. Ein Ãœberblick

Droht Deutschland eine De-Industrialisierung? Entscheidend ist die Entwicklung der Energiepreise, sagt SPD-Wirtschaftsexperte Bernd Westphal. Auch die EU müsse ihre Möglichkeiten als einer der größten Wirtschaftsräume besser nutzen.

Durch den Ukraine-Krieg richtet sich die Außen- und Sicherheitspolitik der SPD neu aus. Fraktionsvize Gabriela Heinrich über Gespräche mit Russland, ihre Erwartungen an Boris Pistorius und die geplante „Nationale Sicherheitsstrategie“

Aus traumatischen Erfahrungen wird Kunst: Der Dokumentarfilm „Das Hamlet Syndrom“ begleitet junge Ukrainer*innen bei einem ungewöhnlichen Theaterprojekt. Ein erschütterndes, aber auch kraftvolles Porträt einer neuen Generation des Krieges.

Ulrike Häfner ist Co-Vorsitzende der AsF und Vizepräsidentin von Turbine Potsdam. In unserer aktuellen Podcast-Folge erzählt sie, wie beides zusammen passt und warum sie sich gern mit dem Kanzler unterhält.

Ist das neue Wahlrecht verfassungswidrig? Die CDU/CSU hatte in den letzten Tagen versucht, diesen Eindruck zu erwecken. Inzwischen ist aber nicht mehr so sicher, dass die Fraktion das Bundesverfassungsgericht überhaupt anrufen wird.