Archiv Januar 2023
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International
Streikwelle in Frankreich: Worum es im Rentenstreit geht
Schulen geschlossen, Stromproduktion heruntergefahren, Busse, Bahnen und Flugzeuge in den Depots: Der Streik gegen die Rentenpläne der französischen Regierung geht in die nächste Runde. Dabei sollen die Renten dadurch sogar steigen.
Kay Walter
· 20. Januar 2023
Inland
FAQ: Was Sie zur Wiederholungswahl in Berlin wissen müssen
In Berlin werden am 12. Februar die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt. Was bedeutet das für die künftige Regierung? Und wer darf überhaupt wählen? Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu.
Jonas Jordan
· 19. Januar 2023
Was sich beim Erben in Deutschland ändern muss
Erben ist in Deutschland ein Tabu-Thema. Dabei hat es großen Einfluss auf die Gesellschaft. Was beim Erben schiefläuft und wie es gerechter werden könnte, haben wir mit Buchautor Yannick Haan und Ex-SPD-Chef Norbert Walter-Borjans besprochen.
Kai Doering
· 18. Januar 2023
Inland
Neuer Verteidigungsminister: Warum Boris Pistorius der richtige ist
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Er folgt damit auf Christine Lambrecht. Viel Zeit, um sich einzugewöhnen bleibt ihm nicht. Am Freitag trifft sich die Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein.
Sebastian Thomas
· 17. Januar 2023
Inland
Steuerfrei: Wer von Erbschaften am meisten profitiert und wer nicht
In Deutschland führen Steuerausnahmen bei Erbschaften und Schenkungen zu immer mehr Ungleichheit. Julia Jirmann vom Netzwerk Steuergerechtigkeit hat untersucht, wer besonders vom steuerbefreiten Vermögen profitiert. Und wer leer ausgeht.
Vera Rosigkeit
· 17. Januar 2023
International
Warum die SPD die deutsch-iranische Parlamentariergruppe auflösen will
Die SPD-Bundestagsfraktion will die deutsch-iranische Parlamentariergruppe auflösen. Einen entsprechenden Antrag will sie in dieser Woche stellen. Das liegt auch am Verhalten der AfD, sagt der stellvertretende Vorsitzende der Gruppe, Carlos Kasper.
Kai Doering
· 16. Januar 2023
Inland
Fachkräfte: Was hinter Ausbildungsgarantie und Bildungszeit steckt
Um einem Mangel an Fachkräften zu begegnen, plant Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ein Weiterbildungsgesetz: was hinter der Ausbildungsgarantie, dem Qualifizierungsgeld und mehr Bildungszeit steckt, erklären wir hier.
Vera Rosigkeit
· 16. Januar 2023
Inland
Verteidigungsministerin Lambrecht bittet den Kanzler um Entlassung
Nun ist es amtlich: Christine Lambrecht tritt als Bundesverteidgungsministerin zurück. Das wurde am Montag offiziell in Berlin bestätigt. Über die Nachfolge soll „zeitnah“ entschieden werden, so eine Regierungssprecherin, vermutlich am Dienstag.
Lars Haferkamp
· 16. Januar 2023
Inland
Sicherheit, Industrie, Familie: Was die SPD im Bundestag 2023 vorhat
Zwei Tage traf sich die SPD-Bundestagsfraktion zu einer Klausur, um ihre Ziele für das neue Jahr festzulegen. Wir stellen die Beschlüsse vor – von der Hilfe für die Ukraine bis zum BAföG.
Kai Doering
· 13. Januar 2023
Lauterbachs Plan: Warum auch schwule Männer Blut spenden dürfen
Homosexuelle Männer dürfen nur eingeschränkt Blut spenden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht diese Regelung kritisch und will sie abschaffen. Dafür haben queere Aktivist*innen lange gekämpft.
Sebastian Thomas
· 13. Januar 2023
Filmtipp „Holy Spider“: Thriller über Frauenmorde im Iran schockiert
Eine Reihe von unaufgeklärten Morden an Prostituierten hält eine iranische Metropole in Atem: Der düstere Thriller „Holy Spider“ ist intensiv und packend. Er zeigt schonungslos, wie wenig Frauen im islamischen „Gottesstaat“ Iran wert sind.
ohne Autor
· 13. Januar 2023
SPD zur Bundeswehr: Wir handeln, die Union lenkt von ihren Fehlern ab
Siemtje Möller, Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, sieht Fortschritte bei der Reform der Bundeswehr. Während unter der Union lange nichts passiert sei, gehe es nun mit der Neuausstattung der Streitkräfte zügig voran.
Lars Haferkamp
· 13. Januar 2023
BNR
Wie die Bundesregierung Rassismus in Deutschland bekämpfen will
„Antirassismus ist systemrelevant für unsere Demokratie“, sagt Reem Alabali-Radovan. Die SPD-Politikerin stellte am Mittwoch erstmals einen Lagebericht zu Rassismus in Deutschland vor – und machte konkrete Vorschläge, wie er bekämpft werden soll.
Jonas Jordan
· 11. Januar 2023
Parteileben
SPD-AK Säkularität und Humanismus: „Niemand muss vor uns Angst haben.“
Im Oktober hat die SPD den Arbeitskreis „Säkularität und Humanismus“ gegründet. Was sie im neuen Jahr vorhaben, sagen die beiden Vorsitzenden Sabine Smentek und Carmen Wegge im Interview.
Kai Doering
· 10. Januar 2023
Parteileben
SPD plant starke Infrastruktur: So soll alles viel schneller gehen
Straßen- und Schienenbau, Planungs- und Genehmigungsverfahren, Digitalisierung: All das soll in Zukunft zügiger voranschreiten. Dabei legt die SPD ihren Fokus nicht nur auf den Industriestandort Deutschland, sondern auch auf ein soziales Miteinander.
Sebastian Thomas
· 9. Januar 2023
Inland
Wie Nancy Faeser das Waffenrecht verschärfen will
Halbautomatische Waffen sollen verboten, Schreckschusspistolen und Armbrüste nur mit kleinem Waffenschein zu kaufen sein: Bundesinnenministerin Nancy Faeser will das Waffenrecht in Deutschland deutlich verschärfen. Aus Berlin gibt es dafür Zustimmung
Kai Doering
· 9. Januar 2023
