Archiv April 2023
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Inland
Letzte Generation: Schadet die Protestform der Demokratie?
Die Gruppe „Letzte Generation“ demonstriert zurzeit an vielen Stellen Berlin. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, kann ihre Anliegen verstehen – übt jedoch auch scharfe Kritik.
Sebastian Thomas
· 28. April 2023
Meinung
Chef des AfD-Nachwuchs muss Verteidigungsausschuss verlassen!
Seit dieser Woche wird die AfD-Nachwuchsorganisation als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Dennoch sitzt deren Vorsitzender im Verteidigungsausschuss des Bundestages und erhält dort sensible Informationen. Das darf nicht sein.
Jonas Jordan
· 28. April 2023
Geschichte
Warum es ohne SPD keine Gleichberechtigung im Grundgesetz gäbe
Die SPD wird in diesem Jahr 160 Jahre alt. Wir blicken zurück auf wichtige Ereignisse: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ heißt es im Grundgesetz dank Elisabeth Selbert. Selbstverständlich war dieser Satz nicht, wie die Geschichte zeigt.
Vera Rosigkeit
· 27. April 2023
Geschichte
Anna Blos: Wie sie mit Clara Zetkin für das Frauenwahlrecht kämpfte
Anna Blos sah sich selbst als gemäßigte Sozialdemokratin. Was sie mit Clara Zetkin und anderen revolutionären Frauen verband, war der kompromisslose Kampf für das Frauenwahlrecht. Nach dem Ersten Weltkrieg kam ihr eine besondere Aufgabe zu.
Lothar Pollähne
· 27. April 2023
Inland
Cannabis-Legalisierung: Wo mögliche Gefahren lauern
Noch in diesem Jahr will die Bundesregierung Cannabis legalisieren. Während der Drogenbeauftragte Burkhard Blienert das begrüßt, sieht SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler die Entwicklung kritisch. Was befürchtet er?
Sebastian Thomas
· 27. April 2023
Inland
Bald wieder Streiks? Warum die Tarifgespräche bei der Bahn stocken
Die Deutsche Bahn hat die dritte Runde im Tarifstreit mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) ergebnislos für beendet erklärt. Die EVG zeigt sich „höchstgradig irritiert“ – und schließt weitere Streiks nicht aus.
Kai Doering
· 26. April 2023
International
Kämpfe im Sudan: Wie realistisch sind Verhandlungen?
Wer ist am Machtkampf im Sudan beteiligt, warum sind russische Wagner-Söldner vor Ort und kann es eine Friedenslösung geben? Dies und mehr beantwortet die Büroleiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung
im Sudan, Christine-Felice Röhrs, im Interview.
Nikolaos Gavalakis
· 26. April 2023
Meinung
Warum die SPD mehr Potenziale der Entwicklungspolitik nutzen sollte
Gute Entwicklungspolitik kann helfen, globale Probleme zu lösen. Leider vernachlässigt die SPD in ihrem Positionspapier zur Neuausrichtung der Sozialdemokratie in der Zeitenwende zwei dafür entscheidende Potenziale.
Andreas Brox
· 26. April 2023
Geschichte
Wie August Bebel auf den Völkermord in Südwestafrika reagierte
Die SPD wird in diesem Jahr 160 Jahre. Wir blicken zurück auf wichtige Ereignisse: Zwischen 1904 und 1908 verübt Deutschland an den Herero und Nama den ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts. SPD-Chef August Bebel verurteilt die Vorfälle scharf.
Jonas Jordan
· 26. April 2023
Meinung
Weltraum-Papier: Warum die SPD-Fraktion nach den Sternen greift
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier zu Deutschlands Rolle im Weltraum verabschiedet. Darin bezieht sie Positionen, die der Bedeutung des Weltraums im Jahr 2023 gerecht werden – mit Auswirkungen auch auf die Erde.
Sebastian Roloff
· 25. April 2023
Inland
Transformation: Warum der IRA ein Vorbild für Deutschland sein kann
Mit einem groß angelegten Subventionsprogramm treiben die USA den Umbau ihrer Wirtschaft voran. Der „Inflation Reduction Act“ (IRA) kann eine Gefahr für Deutschland und Europa werden – oder ein Vorbild. Wenn die Rahmenbedingungen stimmen.
Kai Doering
· 25. April 2023
International
Flucht aus Afghanistan: SPD wirft CDU Populismus vor
CDU-Vize Michael Kretschmer will die Aufnahme afghanischer Ortskräfte der Bundeswehr sofort stoppen. Die SPD hält dagegen: Diese Menschen im Stich zulassen, zerstöre Deutschlands Glaubwürdigkeit, so ihr Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe.
Lars Haferkamp
· 25. April 2023
Kultur
„Lokis Urwald“: Wie ein Experiment von Loki Schmidt Früchte trägt
Was passiert, wenn der Mensch die Natur sich selbst überlässt? In Schleswig-Holstein startete Loki Schmidt ein einzigartiges Experiment, das inzwischen als „Lokis Urwald“ bekannt ist. Es ist noch lange nicht zu Ende.
Susanne Dohrn
· 25. April 2023
Inland
Warum es dem Wald schlecht geht – und was dagegen getan werden muss
Nach Jahren der Trockenheit ist der Wald in Deutschland in einem schlechten Zustand. Wie er sich erholen kann und warum es nicht reicht, neue Bäume zu pflanzen, sagt die waldpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Isabel Mackensen-Geis.
Kai Doering
· 24. April 2023
Parteileben
SPD-Aufruf zum 1. Mai: Deutschland soll Industrieland bleiben
Die SPD ruft ihre Mitglieder auf, am 1. Mai für gute Arbeit und eine nachhaltige Zukunft auf die Straße zu gehen. In ihrem Aufruf bekennt sich die Partei klar zum Industrieland Deutschland. Im aktuellen Tarifkonflikt positioniert sich die SPD klar.
Kai Doering
· 24. April 2023
Meinung
Wie die künftige SPD-Politik gegenüber Russland aussehen sollte
Der Angriff auf die Ukraine hat jegliche Illusionen über Russland zerstört, besonders in der SPD. Bei der Neuausrichtung ihrer Russlandpolitik müssen für die Sozialdemokratie drei Grundannahmen leitend sein.
Liana Fix
· 24. April 2023
Parteileben
Reinhard Ueberhorst: Energiepolitik und Demokratie als Lebensthemen
Dass sich die SPD sich auf ihrem Parteitag 1986 von der Atomenergie verabschiedete, lag nicht zuletzt an Reinhard Ueberhorst. Auch später ließen die Themen Energie und Demokratie den SPD-Politiker nicht los. Nun wird er 75.
Reinhard Loske
· 24. April 2023
Kultur
Im Video: Gespräche des „vorwärts“ zur Leipziger Buchmesse
„Politik trifft Buch“ – unter diesem Titel bringt der „vorwärts“ Politiker*innen und Autor*innen miteinander ins Gespräch. Zur Leipziger Buchmesse gab es drei Veranstaltungen. Die Themen reichten vom Bild Ostdeutschlands bis zu Hass im Netz.
Kai Doering
· 23. April 2023