Archiv Mai 2023
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Inland
Kinderschutzbund: Worauf es bei der Kindergrundsicherung ankommt
Kinder werden in Deutschland an vielen Stellen benachteiligt, kritisiert die Präsidentin des Kinderschutzbunds, Sabine Andresen. Umso wichtiger seien Kinderrechte im Grundgesetz und eine Kindergrundsicherung, die wirklich Armut reduziert.
Kai Doering
· 31. Mai 2023
International
Wie Europa bei der Kontrolle von KI zum Vorreiter werden könnte
Die ganze Welt blickt nach Europa, wo ein EU-Gesetz zum weltweiten Maßstab bei der Kontrolle von Künstlicher Intelligenz werden könnte. Der Artificial Intelligence Act (AI Act) soll helfen, Vorteile von KI zu nutzen und Gefahren zu regulieren.
Jonas Jordan
· 31. Mai 2023
Inland
Vertrauen in die Demokratie: Welche Rolle das Ehrenamt spielt
Das Vertrauen in die Demokratie in Deutschland ist groß. Ihr Funktionieren wird aber zunehmend kritisch bewerten. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Bevölkerungsumfrage. In dieser wird auch deutlich, was die Demokratie stärken kann.
Vera Rosigkeit
· 31. Mai 2023
Inland
Maja Wallstein: Warum die Menschen wieder Bock auf die Lausitz haben
Maja Wallstein ist SPD-Bundestagsabgeordnete für Cottbus und den Landkreis Spree-Neiße in Brandenburg. Ihre Heimat, die Lausitz, ist eine aufstrebende Region – und das hat mehrere Gründe.
Sebastian Thomas
· 31. Mai 2023
Inland
Klimaexpertin Brigitte Knopf: „Der CO2-Preis wird deutlich steigen.“
Die Zeit, in der mit relativ wenig Aufwand viel CO2 eingespart werden konnte, ist vorbei, sagt Klimaexpertin Brigitte Knopf. Der Weg zur Klimaneutralität bedeute für alle Veränderungen. Die Politik müsse besser erklären, was sie tut.
Kai Doering
· 31. Mai 2023
So will die SPD Anreize für dauerhaft günstige Wohnungen schaffen
Elisabeth Kaiser ist neue Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesbauministerium. Was die geplante Wohngemeinnützigkeit bringen soll, wie beim Wohnungsbau die Trendwende gelingen kann und welche Akzente sie setzt, erklärt sie im Interview.
Carl-Friedrich Höck
· 31. Mai 2023
Inland
Vorstoß von Heil: Wie es mit dem Recht auf Homeoffice weitergeht
Bereits 2020 kündigte Arbeitsminister Hubertus Heil ein „Mobile-Arbeit-Gesetz“ an, doch das scheiterte an der Union. Nun will er einen neuen Anlauf nehmen und einen Rechtsrahmen für mobiles Arbeiten schaffen.
Christian Rath
· 31. Mai 2023
Inland
Fall Pham Phi Son: Was Hamburg besser macht als Sachsen
Der Vietnamese Pham Phi Son und seine Familie sollen abgeschoben werden – jedoch: Er lebt seit über 30 Jahren hier. Der sächsische SPD-Politiker Frank Richter kritisiert die Ausländerbehörde und richtet klare Worte an die Härtefallkommission.
Sebastian Thomas
· 30. Mai 2023
Inland
Heizungsgesetz: „Die Wärmepumpe ist nicht die einzige Möglichkeit.“
Kommt das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause? SPD-Energieexperte Timon Gremmels ist optimistisch, mahnt jedoch eine soziale Abfederung an. Vom Einbau neuer Gasheizungen rät er dringend ab.
Kai Doering
· 30. Mai 2023
International
Erneuter Wahlsieg Erdoğans: Was jetzt auf die Türkei zukommt
Erdoğan hat im zweiten Wahlgang die türkischen Präsidentschaftswahlen gewonnen. Auch im Parlament erzielte sein Bündnis eine absolute Mehrheit. Ausruhen kann er sich auf diesem Sieg nicht: Die Türkei ist mit immensen Probleme konfrontiert.
Kristina Karasu
· 30. Mai 2023
Inland
„Letzte Generation“: Wie das Amtsgericht die Durchsuchungen begründet
Von der „Letzten Generation“ gehe eine erhebliche Gefährdung für die öffentliche Sicherheit aus, glaubt das Amtsgericht München. Es stufte die Klimaaktivist*innen deshalb als „kriminelle Vereinigung“ ein. Wie hat die Justiz das begründet?
Christian Rath
· 30. Mai 2023
Inland
Einsatz von KI: Warum SPD-Chefin Esken starke Schutzrechte fordert
Laut Saskia Esken hat die fortschreitende Digitalisierung einiges an Dividende zu bieten, vorausgesetzt alle Menschen sind daran fair beteiligt. Gleichzeitig fordert die SPD-Chefin starke Schutzrechte, wenn es um den Eisnatz von KI geht.
Vera Rosigkeit
· 30. Mai 2023
Meinung
Wie sich die Vereinten Nationen weiterentwickeln müssen
Die Vereinten Nationen spielen bei der Gestaltung der Welt eine entscheidende Rolle. Für eine Reform des UN-Systems sollten dabei jedoch alle Ebenen strategisch mitgedacht werden. Bei der SPD finden sich gute Ansätze. Sie müssten aber weiter gehen.
Patrick Rosenow
· 30. Mai 2023
Inland
Krankenhausreform: So soll die Qualität der Kliniken verbessert werden
Laut Bundesgesundheitsministerium (BMG) liegt die Krankenhausreform im Zeitplan. Bis zum Sommer soll ein Eckpunktepapier fertig sein. In dem dazugehörigen Entwurf aus dem BMG findet sich für die Länder eine positive Nachricht.
Sebastian Thomas
· 26. Mai 2023
Meinung
Brandanschlag von Solingen: Nazis und Rechtsextreme waren nie weg
Der rechtsextreme Brandanschlag von Solingen jährt sich zum 30. Mal. Gelernt haben wir nichts daraus: Rechtsextreme sitzen in Parlamenten und verbreiten ihr radikales Gedankengut. Und die CDU schaut immer wieder zu.
Karin Nink
· 26. Mai 2023
Filmtipp „Valeria is getting married“: Frauen entdecken die Freiheit
„Gekaufte Frauen“ aus der Ukraine bringen Rollenbilder ins Wanken: Das Drama „Valeria is getting married“ dreht sich um arrangierte Ehen in Israel, hat aber auch darüber hinaus viel zu sagen.
ohne Autor
· 26. Mai 2023
Inland
Wo es im Einwanderungsland Deutschland noch hakt
Deutschland braucht mehr Fachkräfte, auch aus dem Ausland. Für deren Zuzug, hat die Bundesregierung gesetzliche Regelungen getroffen. Deutschland soll ein attraktives Einwanderungsland werden - dafür ist aber nicht nur die Politik gefragt.
ohne Autor
· 26. Mai 2023
Meinung
Zeitenwende: Warum die SPD mehr auf Nachhaltigkeit setzen sollte
Die SPD richtet ihre Außen- und Sicherheitspolitik neu aus. Ein Leitfaden könnten dabei die 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung (SDGs) der Vereinten Nationen sein. Die bisherigen Vorschläge der Partei reichen dafür aber nicht aus.
Timo Vogler
· 25. Mai 2023
