Archiv Oktober 2023
Alle Artikel des vorwärts, neueste zuerst. Wählen Sie ein Jahr und einen Monat – oder nutzen Sie die Suche.
Soziale Politik
Warum das Asylbewerberleistungsgesetz in der Kritik ist
Als Teil des „Asylkompromisses“ trat vor 30 Jahren das Asylbewerberleistungsgesetz in Kraft. Von Anfang an scharf kritisiert, fordern Sozialverbände nun seine Abschaffung. Das sind die Hintergründe.
Kai Doering
· 31. Oktober 2023
Ein Tag im Leben des Abed Salama: Der Nahostkonflikt als Mosaik
In einer ungewöhnlichen und tiefgründigen Dokumentation beleuchtet Nathan Thrall die Abgründe des Nahostkonflikts durch die Erinnerung an eine menschliche Katastrophe. Genau das richtige Buch in Zeiten der Polarisierung.
Michael Bröning
· 31. Oktober 2023
Inland
Stephan Weil zur Migrationspolitik: „Es geht um Humanität und Ordnung“
Am 6. November treffen sich die Ministerpräsident*innen mit Kanzler Olaf Scholz, um über den Umgang mit Geflüchteten zu beraten. Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil begrüßt die Pläne der Bundesregierung, sieht aber woanders noch Redebedarf.
Kai Doering
· 31. Oktober 2023
International
Kolumbien: „Gustavo Petro hat seine Gegenspieler oft überrascht.“
Bei den Regionalwahlen in Kolumbien haben die konservativen Parteien gewonnen. Was das für die linke Regierung von Präsident Gustavo Petro bedeutet und warum sein Erfolg auch im Interesse Deutschlands ist, sagt Oliver Dalichau von der Ebert-Stiftung.
Kai Doering
· 31. Oktober 2023
Inland
Kampf gegen Antisemitismus: Wie Schulen gestärkt werden können
Der Krieg in Israel hat auch Auswirkungen auf Deutschland. Selbst auf Schulhöfen kommt es zu hitzigen Auseinandersetzungen. Hilfe bietet die Amadeu-Antonio-Stiftung mit einem „Action-Kit“.
Karin Billanitsch
· 30. Oktober 2023
Trio an der Spitze der DL21: SPD-Linke hat neuen Vorstand
Das „Forum Demokratische Linke 21“ (DL21) hat einen neuen Vorstand. Wie bisher stehen drei gleichberechtigte Vorsitzende an der Spitze der organisierten SPD-Linken – allerdings andere als bisher.
Kai Doering
· 30. Oktober 2023
Inland
Schuldenbremse: Warum aus der SPD immer mehr ihr Ende fordern
Die Bundesregierung will einen Haushalt weitgehend ohne neue Schulden auf den Weg bringen. Doch aus der SPD werden die Stimmen lauter, die ein weiteres Aussetzen der Schuldenbremse fordern. Am Mittwoch hat sich eine weitere Gruppe zu Wort gemeldet.
Kai Doering
· 30. Oktober 2023
Kultur
Film „Arena 196“: Wie Frank Ullrich die Wahl gegen Maaßen gewann
Im Sommer 2021 wird Südthüringen zum politischen Hotspot. Der Dokumentarfilm „Arena 196“ begleitet Politiker*innen verschiedener Couleur, die ein Ziel verbindet: einen Wahlsieg von CDU-Rechtsaußen Hans-Georg Maaßen zu verhindern.
Nils Michaelis
· 27. Oktober 2023
Soziale Politik
Warum die SPD eine höhere Besteuerung für gute Bildung plant
Die SPD will sehr hohe Einkommen und Erbschaften höher besteuern, um sie gezielt in Bildung zu investieren. Mit einem Deutschlandpakt Bildung will sie Bund, Länder und Kommunen an einen Tisch bringen. Auch die Schuldenbremse steht in Frage.
Vera Rosigkeit
· 27. Oktober 2023
Soziale Politik
IG Metall: Hubertus Heil verspricht Tariftreuegesetz noch dieses Jahr
Mit Steuergeld Tarifflucht unterstützen? Damit will Bundesarbeitsminister Heil Schluss machen. Auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall kündigt er ein Tariftreuegesetz noch in diesem Jahr an. Die Kritik daran, könne er schon „antizipieren“, betont er.
Vera Rosigkeit
· 26. Oktober 2023
Inland
Rasha Nasr: „Wir sind doch schon längst ein Einwanderungsland.“
Die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Rasha Nasr, plädiert beim Thema Migration für mehr Sachlichkeit und eine breitere Debatte. So könne es gelingen, attraktiver für Fachkräfte aus dem Ausland zu werden.
Jonas Jordan
· 26. Oktober 2023
BNR
Antisemitismus in Deutschland: Was dagegen getan werden kann
Zuletzt häuften sich antisemitische Vorfälle und Äußerungen in Deutschland. Im Kampf gegen Antisemitismus soll eine neue Plattform helfen, aber auch Bildungsangebote und mehr gesamtgesellschaftlicher Zusammenhalt.
Jonas Jordan
· 25. Oktober 2023
Inland
Antirassismusbeauftragte: Ergebnisse zu Rassismus machen größte Sorge
Eine Studie in 13 europäischen Ländern zeigt: Knapp 50 Prozent der Menschen afrikanischer Herkunft ist im Alltag mit Rassismus und Diskriminierung konfrontiert. In Deutschland sind es sogar 70 Prozent. Antirassismusbeauftragte will schnelle Hilfe.
Vera Rosigkeit
· 25. Oktober 2023
Inland
Kanzler Scholz bei der IG Metall: „Über diese Brücke musst du gehen.“
Die Erwartung der IG Metall an Olaf Scholz war groß. Bei seinem Auftritt auf dem Gewerkschaftstag sagt der Kanzler zwar keinen „Brückenstrompreis“ zu, verspricht aber, energieintensiven Unternehmen Hilfe bei der Transformation zu.
Kai Doering
· 24. Oktober 2023
Meinung
Warum die Vereinten Nationen heute so wichtig wie noch nie sind
Mit dem Tag der Vereinten Nationen wird am 24. Oktober an den Tag erinnert, an dem die Charta der Vereinten Nationen in Kraft getreten ist. Heute sind die Vereinten Nationen wichtiger denn je. Dafür müssen sie sich aber verändern.
Andreas Larem
· 24. Oktober 2023
Appell der Verlage gegen rechts: „Positioniert euch!“
Auf der Frankfurter Buchmesse haben rechte Verlage in diesem Jahr keine Rolle gespielt. Ein Grund für Entwarnung ist das aus Sicht von Jim Baker von der Initiative „Verlage gegen rechts“ aber nicht. Die Buchbranche müsse klar Position beziehen.
Kai Doering
· 24. Oktober 2023
Fritz Solmitz: Eines der ersten prominenten SPD-Opfer der Nazis
Willy Brandt brachte er den Journalismus nah. In der Weimarer Republik stieg Fritz Solmitz zum führenden Sozialdemokraten in Lübeck auf. Nur wenige Monate nach der „Machtergreifung“ wurde er im Konzentrationslage ermordet.
Lothar Pollähne
· 23. Oktober 2023
International
Israel: Warum Premier Netanjahu keine politische Zukunft mehr hat
Der terroristische Angriff der Hamas am 7. Oktober hat die gesellschaftliche und politische Situation in Israel dramatisch verändert. Die Folgen bewertet Ralf Melzer, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung, im Interview.
Nikolaos Gavalakis
· 23. Oktober 2023
Meinung
Respekt leben: Wie das freundliche Deutschland gelingt
USA, Brasilien, Slowenien, Polen, sie alle haben gezeigt, dass ein politisch dominanter Rechtsruck nicht für immer sein muss. Für die Sozialdemokratie in Deutschland ein geeigneter Moment, um sich zu verdeutlichen: Wofür stehen wir langfristig?
Oliver Czulo
· 23. Oktober 2023
Inland
Warum nicht alle pro-palästinensischen Kundgebungen verboten werden
In vielen Städten wie Berlin, Frankfurt/Main und Hamburg wurden pro-palästinensische Demonstrationen recht pauschal verboten. Mal wurden die Verbote gekippt, oft aber auch bestätigt. Anhand welcher Kriterien entscheiden die Gerichte?
Christian Rath
· 23. Oktober 2023
Inland
Demonstration in Berlin: Tausende zeigen Solidarität mit Israel
Mehrere Tausend Menschen haben in Berlin ihre Solidarität mit Israel gezeigt. Die Demonstration zog sich vom Brandenburger Tor bis zur Siegessäule. Emotional wurde es, als zwei Angehörige von Entführungsopfern das Wort ergriffen.