Archiv Oktober 2023
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Meinung
Wolfgang Thierse: „Diese Spannung ist für die SPD wichtig.“
Wolfgang Thierse wird 80. In einem Interviewband macht er sich u.a Gedanken über das Profil der SPD in der Regierung. Seiner Partei rät der ehemalige Bundestagspräsident: Es muss deutlicher werden, was die sozialdemokratischen Themen und Akzente sind
Wolfgang Thierse
· 21. Oktober 2023
Geschichte
145 Jahre Sozialistengesetz: Als Bismarck sich verrechnete
Auslöser war ein Attentat auf Kaiser Wilhelm I. Am 21. Oktober 1878 tritt auf Betreiben Bismarcks das „Sozialistengesetz“ in Kraft, eine zwölfjährige Verfolgungszeit beginnt. Im Rückblick befördert das Gesetz aber den Aufstieg der Sozialdemokratie.
Dorothea Dils
· 21. Oktober 2023
Film über den Ukraine-Krieg: Unterwegs in einer sterbenden Stadt
Die Kamera war bei den Evakuierungseinsätzen immer dabei: Der Dokumentarfilm „White Angel – Das Ende von Marinka“ zeigt das Grauen des Krieges in der Ukraine aus nächster Nähe. Und er feiert die Menschlichkeit.
Nils Michaelis
· 20. Oktober 2023
Soziale Politik
AfA-Jubiläum: Warum Olaf Scholz die Mindestlohn-Kommission kritisiert
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Entscheidung über die Mindestlohn-Erhöhung kritisiert. Sie sei nicht einvernehmlich, sondern mit knapper Mehrheit entschieden worden. Das kann so nicht bleiben, sagte Scholz.
Vera Rosigkeit
· 20. Oktober 2023
Inland
Warum DGB-Chefin Fahimi einen Kurswechsel gegenüber der AfD will
Für DGB-Chefin Yasmin Fahimi ist es offentsichtlich, dass die AfD keine Partei der Arbeiter*innen und Angestellten sein kann. Das wollen die Gewerkschaften jetzt klarer als bisher herausarbeiten.
Vera Rosigkeit
· 19. Oktober 2023
Kultur
Mehr Zuversicht wagen: Warum wir wieder Schwärmen lernen sollten
Carsten Brosda, Vorsitzender der Medienkommission der SPD, fehlen die großen Erzählungen in der linken Politik. Geschichten scheinen den „Bastarden“ in die Hände gefallen zu sein. Ein Fehler, wie er findet.
Norbert Bicher
· 19. Oktober 2023
Warum Klara Geywitz eine Pflicht zur kommunalen Wärmeplanung fordert
Bauministerin Klara Geywitz plant eine Pflicht zur Wärmeplanung, die von Kommunen umgesetzt werden muss. Am Beispiel der Stadt Detmold diskutiert sie mit Bürgermeister Frank Hilker, wie das gehen kann.
Carl-Friedrich Höck
· 19. Oktober 2023
Geschichte
Vor 25 Jahren: Als Deutschland eine rot-grüne Bundesregierung bekam
Nach 16 Jahren CDU-Regierung unterzeichnen SPD und Bündnis 90/Die Grünen am 20. Oktober 1998 den ersten rot-grünen Koalitionsvertrag im Bund. Ihr Ziel: ein fortschrittliches Deutschland. Gerhard Schröder wird dritter Bundeskanzler der SPD.
Thomas Horsmann
· 19. Oktober 2023
Inland
Baupolitik: Warum Klara Geywitz einfacher und billiger bauen will
Der Staat habe es mit den Anforderungen an Bauprojekte übertrieben, meint Klara Geywitz. Sie will „radikal ansetzen“ und bauen wieder günstiger machen. Dabei nimmt die Bauministerin auch Länder und Kommunen in die Pflicht.
Carl-Friedrich Höck
· 19. Oktober 2023
Soziale Politik
Job-Turbo: So will Hubertus Heil Geflüchtete schnell in Arbeit bringen
SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil plant einen Turbo zur Arbeitsmarktintegration. Der soll Geflüchtete, besonders aus der Ukraine, schneller in Arbeit bringen. Unterstützt wird er von Arbeitsagentur-Chefin Andrea Nahles.
Vera Rosigkeit
· 18. Oktober 2023
Inland
Cannabis-Freigabe: „Dieses Gesetz ist ein Paradigmenwechsel.“
Am Mittwoch berät der Bundestag erstmals über den Entwurf des Cannabis-Gesetzes. Die SPD-Abgeordneten Carmen Wegge und Dirk Heidenblut sprechen von einem Meilenstein. Trotzdem sehen sie noch einigen Verbesserungsbedarf.
Kai Doering
· 18. Oktober 2023
Geschichte
Der Marx-Erklärer: Wie Karl Kautsky die SPD geprägt hat
Er schrieb an zwei Grundsatzprogrammen der SPD mit. Zwischenzeitlich geriet Karl Kautsky in der Partei ins Abseits. Sein Einfluss auf die deutsche Sozialdemokratie kann jedoch nicht hoch genug bewertet werden.
Lothar Pollähne
· 17. Oktober 2023
Inland
Warum Kevin Kühnert von Arbeitgebern höheren Mindestlohn einfordert
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert einen höheren Mindestlohn. An die Arbeitgeber appelliert er, an den Verhandlungstisch mit den Gewerkschaften und der Arbeitnehmerseite zurückzukehren.
Vera Rosigkeit
· 16. Oktober 2023
International
Parlamentswahl in Polen: Warum Tusks Sieg auch Europa Hoffnung gibt
Der Wahlsieg der polnischen Opposition um den früheren EU-Ratspräsidenten Donald Tusk bringt die Chance zum Neustart in der Beziehung zur EU. Im Land selbst bleiben die Gräben allerdings tief.
Max Brändle
· 16. Oktober 2023
BNR
Thüringen: Wie eine Anfrage für die AfD zum Bumerang wird
Mit einer kleinen Anfrage an die Landesregierung in Thüringen zur politisch motivierten Kriminalität in Erfurt wollte die AfD punkten. Vor allem mit einer Frage schossen sich die Rechtsextremen jedoch ein Eigentor.
Kai Doering
· 16. Oktober 2023
Wie die designierte IG-Metall-Chefin die AfD ausbremsen will
Die voraussichtlich neue Chefin der IG Metall Christiane Benner will sich stark machen gegen Rechts. Um den Rechten den Boden zu entziehen, spielen Gewerkschaften, Betriebsräte und Mitbestimmung eine entscheidende Rolle, glaubt sie.
Vera Rosigkeit
· 16. Oktober 2023
Lukas Siebenkotten: Der oberste Mieterschützer Deutschlands
Lukas Siebenkotten ist Präsident des deutschen Mieterbundes. Warum er sich nach mehr als 45 Jahren in der SPD immer noch über die Farbe seines Parteibuchs wundert und weshalb er sich eine Regierung ohne die FDP wünscht, erzählt er in unserem Podcast.
Jonas Jordan
· 13. Oktober 2023
