Archiv Oktober 2023
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Kultur
Film „Auf der Kippe“: Wie die Lausitz um ihre Zukunft kämpft
Was wird aus der Lausitz? Anhand verschiedener Lebenswege porträtiert der Dokumentarfilm „Auf der Kippe“ eine Industrieregion, die durch den Kohleausstieg erneut vor großen Umwälzungen steht – und so zum Schauplatz gegensätzlicher Interessen wird.
ohne Autor
· 13. Oktober 2023
Inland
Wie die Unterstützung von Hamas in Deutschland geahndet wird
Die Bilder von jubelnden Hamas-Unterstützer*innen auf deutschen Straßen sorgten für Empörung. Welche Mittel der Rechtsstaat hat, dagegen vorzugehen und welche Schwierigkeiten es gibt – ein Überblick.
Christian Rath
· 13. Oktober 2023
International
Wahl in Polen: „Die Opposition kann diese Wahl gewinnen.“
Steht Polen vor einem Regierungswechsel? Max Brändle von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Warschau geht von einem knappen Rennen zwischen PiS-Partei und Opposition aus. Auch für Deutschland und Europa stehe dabei einiges auf dem Spiel.
Kai Doering
· 12. Oktober 2023
Inland
Betätigungsverbot: Wie die Bundesregierung gegen Hamas & Co. vorgeht
Die Bundesregierung hat ein Betätigungsverbot gegen die Hamas sowie die palästinensische Organisation Samidoun angekündigt. Was das konkret bedeutet, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser erläutert.
Jonas Jordan
· 12. Oktober 2023
Statt ASF: Warum die SPD Frauen einen neuen Namen haben
50 Jahre lang versammelten sich die Frauen in der SPD in der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). Das werden sie auch künftig tun, nur anders: mit einem neuen Signet und einem neuen Namen: SPD FRAUEN.
Vera Rosigkeit
· 12. Oktober 2023
International
Großbritannien: Warum Labour optimistisch auf die Wahl 2024 blickt
Während sich die Tories blamieren, schwimmt Labour in Großbritannien auf der Erfolgswelle. Auf dem Parteitag verspricht Labour-Chef Keir Starmer ein „Jahrzehnt der Erneuerung“. Ein Selbstläufer wird die Wahl im kommenden Jahr aber nicht.
Michèle Auga
· 12. Oktober 2023
Kultur
Buchmesse 2023: Die Veranstaltungen des „vorwärts“ zum Sehen und Hören
Politik trifft Buch hieß es auch auf der 75. Frankfurter Buchmesse. Am Stand des „vorwärts“ kamen Politiker*innen mit Autor*innen über ihre Bücher ins Gespräch. Hier gibt es die Veranstaltungen zum Nachschauen und -hören.
Die Redaktion
· 12. Oktober 2023
Inland
Olaf Scholz an Israel: „Wir trauern und bangen mit euch!“
In einer Regierungserklärung hat Bundeskanzler Olaf Scholz Israel die Solidarität Deutschlands versichert. Die Hilfe für Palästina soll überprüft, die Hamas in Deutschland verboten werden. Ihren Unterstützer*innen sagte Scholz den Kampf an.
Kai Doering
· 12. Oktober 2023
International
Krieg gegen Israel: Wie es mit den Palästina-Hilfen weitergeht
Nach dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel ist eine Debatte über die deutsche Unterstützung für die Palästinensischen Gebiete entbrannt. Die Bundesregierung will diese überprüfen. Für Verwirrung sorgt ein Tweet aus der EU-Kommission.
Kai Doering
· 11. Oktober 2023
Inland
Was hinter der Debatte um Sachleistungen für Asylbewerber*innen steckt
Statt Bargeld sollen Asylbewerer*innen künftig vermehrt Sachleistungen oder eingeschränkte Bezahlkarten erhalten, so fordern es FDP und Union. Doch wie realistisch ist das? Fragen und Antworten zum Thema.
Karin Billanitsch
· 11. Oktober 2023
International
Wahl in Polen: So stehen die Chancen für einen Regierungswechsel
Aktuelle Umfragen deuten bei der Parlamentswahl in Polen am Sonntag auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden stärksten Kräfte hin: der rechtskonservativen PiS-Regierung und der Bürgerkoalition von Donald Tusk. Die Wahl wird vielen erschwert.
Karolina Golimowska
· 11. Oktober 2023
BNR
Was die Förderung der AfD-nahen Erasmus-Stiftung verhindern soll
Die Ampelkoalition hat gemeinsam mit der CDU/CSU einen Gesetzentwurf zur Finanzierung parteinaher Stiftungen vorgelegt. Das Gesetz soll sicherstellen, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung auch künftig keine staatlichen Mittel erhält.
Christian Rath
· 11. Oktober 2023
International
Lars Klingbeil: Wie sich der SPD-Chef die Zukunft Europas wünscht
Neun Monate vor der Europawahl hat SPD-Chef Lars Klingbeil seine Vorstellungen für die künftige EU formuliert. In einer Grundsatzrede in der Friedrich-Ebert-Stiftung bezog er sich dabei auf einen berühmten Europäer.
Kai Doering
· 10. Oktober 2023
International
Katarina Barley: Wie sie für Europa emotional begeistern will
Katarina Barley ist SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl im kommenden Jahr. Warum es so wichtig ist, dabei einen Rechtsruck im Europaparlament zu verhindern und welche Themen ihr außerdem wichtig sind, hat sie am Dienstag skizziert.
Jonas Jordan
· 10. Oktober 2023
International
Welche Ziele eine feministische Verteidigungspolitik verfolgt
Wenn die Moderatorin Nana Brink und die Wehrbeauftragte Eva Högl über Verteidigungspolitik diskutieren, fällt ihr Blick auch auf die Bundeswehr: Diese muss diverser werden und die Gesellschaft in ihrer Vielfalt abbilden, fordern sie.
Vera Rosigkeit
· 10. Oktober 2023
Inland
Warum Deutschland die zivile Seenotrettung mit finanziert
Mit acht Millionen Euro finanziert der Bundestag die zivile Seenotrettung im Mittelmeer. Das sorgt für Kritik aus Italien. Dabei übernehmen die privaten Retter*innen Aufgaben, die eigentlich die EU-Staaten lösen müssten.
Kai Doering
· 10. Oktober 2023
International
Was die Abwahl McCarthys für die USA und die Ukraine bedeutet
Nach der Abwahl von Kevin McCarthy steht das US-Repräsentantenhaus ohne Sprecher*in da – ein Novum in der Geschichte der USA. Wer Nachfolger werden könnte und welche Rolle Trump spielt, erklärt Knut Dethlefsen von der Ebert-Stiftung in Washington.
Kai Doering
· 10. Oktober 2023
Parteileben
Nach den Landtagswahlen: Was die SPD jetzt ändern will
Nach den enttäuschenden Wahlergebnissen in Bayern und Hessen will die SPD ihren Kurs ändern. Das kündigten die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil am Montag an. In Richtung der AfD machten sie eine klare Ansage.
Kai Doering
· 9. Oktober 2023
Claudia Moll und Arne Friedrich: Was Fußball und Pflege verbindet
In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Pflegebeauftragte des Bundes, SPD-Politikerin Claudia Moll, und der Ex-Fußballprofi Arne Friedrich mehr Teamgeist im Gesundheitswesen. Vor allem Hierarchie und Ärztevorbehalt stehen dabei in der Kritik.
Vera Rosigkeit
· 9. Oktober 2023
Geschichte
Herbert Weichmann: Vom „Übergangskandidaten“ zu Hamburgs Bürgermeister
Als Herbert Weichmann 1966 Erster Bürgermeister von Hamburg wird, haben ihn viele nicht auf dem Zettel. Vier Jahre später holt die SPD mit ihm erneut die absolute Mehrheit. Das wichtigste Staatsamt lehnt Weichmann dagegen ab – wegen seines Glaubens.
Lothar Pollähne
· 9. Oktober 2023
Inland
Nach den Landtagswahlen: Wie es für die Ampel nun weitergeht
Nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern hat die SPD-Spitze Nancy Faeser und Florian von Brunn in der Berliner Parteizentrale empfangen. Es ging um die Aufarbeitung der Ergebnisse, aber auch die Lehren für die Politik der Ampel.
Jonas Jordan
· 9. Oktober 2023
Inland
Landtagswahl in Bayern: CSU bei 37 Prozent, SPD bleibt einstellig
Bei der Landtagswahl in Bayern ist die CSU wie erwartet stärkste Partei geworden, hat jedoch ihr schwächstes Ergebnis seit 1950 eingefahren. Die SPD konnte davon nicht profitieren und bleibt im einstelligen Bereich.
Jonas Jordan
· 8. Oktober 2023