Archiv November 2023
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Inland
Was das vorläufige Aus für das Straßenverkehrsgesetz bedeutet
Mit einem neuen Straßenverkehrsgesetz wollte die Ampel für mehr Radwege und Tempo-30-Zonen sorgen. Am Freitag hat der Bundesrat das Gesetz gestoppt. Die SPD-Abgeordnete Isabel Cademartori vermutet, dass die Blockade parteipolitisch motiviert ist.
Carl-Friedrich Höck
· 30. November 2023
Geschichte
Karl Wilhelm Tölcke: Vater der westfälischen Sozialdemokratie
Mit August Bebel liegt er über Kreuz. Später wird Karl Wilhelm Tölcke einer der Architekten der Vereinigung von ADAV und SDAP zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands. Besonders die SPD in Westfalen hat ihm einiges zu verdanken.
Lothar Pollähne
· 30. November 2023
Kultur
„Technofeudalismus“: Kapitalismus – und dann?
Aufrichtiger Held oder Nervensäge? In seinem sechsten Buch „Technofeudalismus“ warnt der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis vor Big Tech. Seine Analysen sind erschreckend. Einige seiner Lösungsvorschläge sind es auch.
Michael Bröning
· 30. November 2023
Meinung
Warum die Schuldenbremse ein Problem für den Klimaschutz ist
Klimaschutz kann nur gelingen, wenn er gerecht gestaltet ist und alle mitgenommen werden. Ihn allein aus den laufenden Haushalten zu finanzieren ist deshalb weder politisch noch ökonomisch klug, meint Thomas Losse-Müller.
Thomas Losse-Müller
· 30. November 2023
Geschichte
Toni Sender: Jüdin, Sozialdemokratin, „deutsche Rebellin“
Sie galt als politische Ausnahmeerscheinung. Schon früh engagierte sich die Jüdin Toni Sender in Hessen für die Sozialdemokratie. Ihrer politischen Linie blieb sie auch nach der Emigration in die USA treu.
Lothar Pollähne
· 29. November 2023
Inland
Bundeshaushalt: Warum CDU/CSU wohl nicht noch einmal klagen werden
CDU-Chef Friedrich Merz droht mit neuen Klagen gegen den Bundeshaushalt vor dem Bundesverfassungsgericht. Doch die Wahrscheinlichkeit, dass es wirklich dazu kommt, ist relativ gering, analysiert Christian Rath.
Christian Rath
· 28. November 2023
Soziale Politik
Deutschlandticket: Wie Studierende für 29,40 Euro fahren können
Ab dem Sommersemester können Millionen Studierende für den Preis von monatlich 29,40 Euro deutschlandweit unterwegs sein. Das sieht eine Einigung der Verkehrsminister*innen zum Deutschlandticket vor. Eine entscheidende Hürde gibt es aber noch.
Jonas Jordan
· 28. November 2023
Inland
Einigung in der Ampel: So soll das geplante Cannabis-Gesetz aussehen
Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich auf einen finalen Entwurf für das Cannabis-Gesetz geeinigt. Dieses soll den Konsum legalisieren sowie den Kinder- und Jugendschutz verbessern. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Gesetzentwurf.
Nils Michaelis
· 28. November 2023
Inland
Fehlende Kita-Plätze: Was die SPD in ihrem Leitantrag Bildung plant
Die SPD hat für ihren kommenden Bundesparteig einen Leitantrag zum Thema Bildung vorgelegt. Das scheint wichtiger denn je: einer aktuellen Studie zufolge fehlen in Deutschland mehr als 400.000 Kita-Plätze.
Vera Rosigkeit
· 28. November 2023
Inland
Kanzler Scholz: Wir lassen – trotz Schuldenbremse – niemanden allein
Der Kanzler stellt in seiner Regierungserklärung im Bundestag klar: Die Bürger*innen können sich weiter auf den Staat verlassen. Und Olaf Scholz verspricht: An ihrem gegenwärtigen Alltag ändere das Urteil zur Schuldenbremse nichts.
Lars Haferkamp
· 28. November 2023
Inland
Rolf Mützenich: SPD will mit FDP über Schuldenbremse verhandeln
Die SPD will – wie für den Bundeshaushalt 2023 – auch für den Etat 2024 eine Ausnahme von der Schuldenbremse. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich ist optimistisch, davon auch den Koalitionspartner FDP überzeugen zu können.
Lars Haferkamp
· 27. November 2023
International
Gaza-Krieg: „Für die Opfer beider Seiten dieselbe Empathie aufbringen“
Die Feuerpause zwischen Israel und der Hamas hält. Für Gabriela Heinrich ist das eine gute Nachricht. Gleichzeitig betont die Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe: Der beste Weg zum Frieden ist die Zwei-Staaten-Lösung.
Kai Doering
· 27. November 2023
Inland
Krankenhausreform: Wie es nach dem Nein der Länder weitergeht
Mit dem Nein des Bundesrates zum Krankenhaustransparenzgesetz könnte sich auch die Umsetzung der Krankenhausreform verzögern. Gesundheitsminister Karl Lauterbach warnt vor einem Krankenhaussterben. Zusätzliche Haushaltsmittel habe er nicht.
Vera Rosigkeit
· 27. November 2023
Meinung
Veteranentag: Warum ein Tag allein nicht ausreicht
Die Einführung eines Veteranentags ist eine gute Idee, reicht aber für sich allein nicht aus. Nur wenn wir erklären, wer, warum und wie geehrt werden soll, kann ein Veteranentag ein starkes Zeichen für aktive und ehemalige Soldat*innen sein.
Antje Ott
· 27. November 2023
Parteileben
Sachsen: Mit diesen Themen will die SPD bei der Landtagswahl punkten
Mehr Geld für Infrastruktur und Bildung: Sachsens SPD will den Wandel im Freistaat gestalten. Petra Köpping wurde auf dem Landesparteitag zur Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl gewählt.
Nils Michaelis
· 27. November 2023
Kultur
Regisseurin Milena Aboyan: Was „Elaha“ so besonders macht
„Elaha“ ist das Regiedebüt von Milena Aboyan – und lief gleich bei der „Berlinale“. Im Interview sagt die Regisseurin, wie sie beim Dreh die Klischee-Falle umschifft hat und warum Kino-Filme helfen können, Vorurteile abzubauen.
Kai Doering
· 26. November 2023
Inland
Künftiger Haushalt: „Wir können uns nicht aus der Krise heraussparen.“
Die Bundesregierung wird den Haushalt für 2024 zügig auf den Weg bringen. Davon ist die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, überzeugt. Einen Vorschlag zur Finanzierung hat sie auch.
Kai Doering
· 24. November 2023
International
Niederlande: Wilders' Wahl sollte ein Warnsignal für Deutschland sein.
Der Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden ist für viele ein Schock. Was von Wilders zu erwarten ist und warum man sich seinen Erfolg auch in Deutschland gut ansehen sollte, sagt der Politikwissenschaftler René Cuperus.
Kai Doering
· 24. November 2023
Inland
Kanzler Scholz: Hilfszahlungen fließen trotz Schuldenbremse weiter
In einem Videostatement kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz an, wie die Bundesregierung konkret auf das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Schuldenbremse reagieren will. Er stellt klar: Die Ziele der Regierung würden weiter verfolgt.
Lars Haferkamp
· 24. November 2023
Inland
Frauen in Gefahr: Warum häusliche Gewalt alle treffen kann
Wie wird aus dem idealen Liebespartner ein Gewalttäter? Die Autorin Sarah Bora hat es erlebt. Sie erzählt Katarina Barley, der SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl 2024, ihre erschütternde Geschichte – die dennoch Mut macht.
Lars Haferkamp
· 24. November 2023
Kultur
Film „Elaha“: Wie eine Frau um ihren Körper kämpft
Eine junge Frau reibt sich auf zwischen Tradition und Selbstbestimmung: „Elaha“ ist eine berührende Studie über den Aufbruch einer Zerrissenen. Dieser hat vor allem mit der Kontrolle über ihren Körper zu tun.
Nils Michaelis
· 24. November 2023
