Archiv November 2023
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Parteileben
50 Jahre Grundwertekommission: SPD bleibt die Partei, die diskutiert
Von Haushaltssperre über Schuldenbremse bis hin zu einer Kritik an der deutschen Nahost-Politik – 50 Jahr nach Gründung der SPD-Grundwertekommission bleiben die Diskussionen weiter kontrovers.
Vera Rosigkeit
· 23. November 2023
Meinung
Haushaltssperre: Warum sie die Lösung und nicht das Problem ist
Haushaltssperre klingt dramatisch, ist aber kein Problem, sondern das Werkzeug zur Lösung eines Problems. Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob es nicht viel klüger ist, auf die Schuldenbremse zu verzichten.
Lothar Binding
· 23. November 2023
Inland
Bundeshaushalt 2024: Warum die Ampel die Beratungen verschiebt
Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr soll nun doch nicht wie geplant in der Sitzung des Haushaltsausschusses am Donnerstag beschlossen werden. Wie es nun weitergeht, erläutern die Fraktionsvorsitzenden der Ampel-Parteien in einer Erklärung.
Jonas Jordan
· 22. November 2023
Warum SPD-Fraktionschef*innen die Reform der Schuldenbremse fordern
Zukunftsinvestitionen statt Schuldenbremse, das fordern SPD-Fraktionschef*innen aus Bund und Ländern. Ihr Beschluss sieht nicht nur eine grundlegende Reform vor, sondern auch Veränderungen in der Steuerpolitik. Vor allem in Bildung soll Geld fließen.
Vera Rosigkeit
· 22. November 2023
Inland
Ökonom Gustav Horn: „Derzeitige Schuldenbremse ist ein Fehlkonstrukt“
Der Wirtschaftswissenschaftler Gustav Horn sieht Deutschland nicht gut aufgestellt für die Herausforderungen der Zukunft. Um massiv investieren zu können, müsse die Schuldenbremse reformiert werden. Eine bestimmte Gruppe sollte mehr Steuern zahlen.
Kai Doering
· 21. November 2023
Inland
Was die Haushaltssperre für die kommenden Ausgaben des Bundes bedeutet
Der Staat ist weiterhin zahlungsfähig, trotz Haushaltssperre. Doch wie werden nach dem Entscheid des Finanzministeriums künftige Investitionen finanziert? Für die SPD steht das Festhalten an der Schuldenbremse erneut in Frage.
Vera Rosigkeit
· 21. November 2023
International
Argentiniens neuer Präsident Milei: Staatsumbau mit Kettensäge
Mit der Wahl des libertären Rechtspopulisten Javier Milei steht Argentinien vor einer politischen Zäsur. Der neue Präsident plant einen radikalen Staatsumbau. Das könnte zu Hyperinflation und noch größerer Armut vieler Menschen führen.
Svenja Blanke
· 21. November 2023
Job-Turbo: So sollen 400.000 Geflüchtete den Arbeitsmarkt entlasten
Politik und Wirtschaft ziehen an einem Strang: Es geht darum, Geflüchtete schneller und nachhaltig in Arbeit zu integrieren. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil lud deshalb zu einem Arbeitsmarktgipfel ein und besuchte ein ICE-Werk der Deutschen Bahn.
Vera Rosigkeit
· 21. November 2023
Parteileben
Wie der Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf mit Vorurteilen punktet
So manche Menschen haben keine hohe Meinung von der Politik. Mit Werbung von „etablierten“ Parteien wollen sie nichts am Hut haben. Tim Klüssendorf gelang es trotzdem, mit ihnen ins Gespräch zu kommen.
Susanne Dohrn
· 21. November 2023
International
Nach 13 Jahren Rutte: Worum es bei der Wahl in den Niederlanden geht
Mit der Wahl am Mittwoch endet in den Niederlanden eine Ära. Nach 13 Jahren wird Ministerpräsident Rutte abgelöst. Das Vertrauen in die Politik hat in dieser Zeit schweren Schaden genommen hat. Es bahnt sich ein Aufstand der politischen Mitte an.
René Cuperus
· 20. November 2023
Inland
Compact with Africa: Wie Europa und Afrika voneinander profitieren
Europa und Afrika wollen enger wirtschaftlich zusammenarbeiten. Das ist Ziel des fünften Compact-with Africa-Gipfels, zu dem Bundeskanzler Olaf Scholz eingeladen hat. Ein Überblick zu den wichtigsten Fragen zum Treffen an diesem Montag in Berlin.
Nils Michaelis
· 20. November 2023
Meinung
Urteil zur Schuldenbremse: Diese Spielräume hat die Bundesregierung
Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung verboten, Corona-Gelder für den Klimaschutz umzuwidmen. Nicht verboten hat es, unabsehbare Notlagen mit Zusatzkrediten jenseits der Schuldenbremse zu finanzieren. Dafür braucht es nicht viel.
Christian Rath
· 20. November 2023
Inland
Ministerin Svenja Schulze: So helfen deutsche Kommunen der Ukraine
„Kommunen spielen beim Wiederaufbau der Ukraine eine entscheidende Rolle“, sagt Entwicklungsministerin Svenja Schulze nach der deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz. So werde auch der Widerstand gegen Russland gestärkt.
Kai Doering
· 17. November 2023
Inland
Bundeshaushalt: „Die SPD hat den sozialen Zusammenhalt fest im Blick.“
SPD-Fraktionsvize Achim Post ist zufrieden mit den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses. Das Urteil des Verfassungsgerichts stelle den Bundestag vor Herausforderungen. Am 1. Dezember soll der Haushalt aber beschlossen werden.
Kai Doering
· 17. November 2023
International
Zweite Amtszeit: Was die Entscheidung von Sánchez für Spanien bedeutet
Am Donnerstag wurde Pedro Sánchez als Ministerpräsident Spaniens bestätigt. Was die eine Hälfte des Landes frenetisch jubeln lässt, führt auf der anderen Seite zu wütenden Protesten. Wie sind die Aussichten für die zweite Amtszeit von Sánchez?
Kay Walter
· 17. November 2023
Parteileben
Welche Inhalte die Jusos am Wochenende beschließen wollen
Auf dem Juso-Bundeskongress in Braunschweig steht am Wochenende die Wahl eines neuen Vorstands im Fokus. Doch auch inhaltlich haben sich die Jungsozialist*innen einiges vorgenommen, wie die Forderung nach einem Grunderbe zeigt.
Jonas Jordan
· 17. November 2023
The Old Oak: Ken Loachs Drama über Migration stiftet Hoffnung
Ein Kneipenwirt und eine Geflüchtete wollen gemeinsam die Dorfgemeinschaft retten: Auch Ken Loachs wohl letzter Film ist ein berührendes Sozialdrama. In Zeiten heftiger Kontroversen über Migration besticht es mit einer hoffnungsvollen Note.
Nils Michaelis
· 17. November 2023
Geschichte
Wie die SPD im Ruhrgebiet von mehr Erinnerungskultur profitieren würde
Lange galt das Ruhrgebiet als „Herzkammer“ der Sozialdemokratie. Doch seit einigen Jahren hat die SPD in Nordrhein-Westfalen schwer zu kämpfen. Eine Rückbesinnung auf die Geschichte der Region könnte ihr beim Wiederaufstieg helfen.
Stefan Berger
· 16. November 2023
Womit die Brandenburger SPD im Wahlkampf überzeugen will
Ein sattes Wirtschaftswachstum und eine geringe Armutsquote, Brandenburgs Landesregierung hat viel vorzuweisen. Zehn Monate vor der Landtagswahl erklärt SPD-Generalsekretär David Kolesnyk womit seine Partei – auch gegenüber der AfD – punkten will.
Nils Michaelis
· 16. November 2023
Inland
Bürgergeld: Warum die CDU-Behauptungen nicht stimmen
Ist Bürgergeld attraktiver als Arbeit? Wissenschaftler*innen sehen keine Beweise dafür, dass sich Arbeit nicht mehr lohnt, wie von CDU-Vertreter*innen behaupten. Selbst mit Mindestlohn verdiene man mehr.
Vera Rosigkeit
· 16. November 2023
Inland
Verteidigungsminister: Was Boris Pistorius mit „kriegstüchtig“ meint
„Wir müssen kriegstüchtig werden.“ Mit diesem Satz hat Verteidigungsminister Boris Pistorius für Aufsehen gesorgt. Bei einer Mitgliederkonferenz der SPD hat er nun erklärt, was er damit meint.
Kai Doering
· 15. November 2023