Archiv Januar 2023

Spätestens im Juni finden in der Türkei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Erdogan und seine Partei dürften nur schwer die nötige Mehrheit erreichen können. Das Zünglein an der Waage sind die kurdischen Wähler*innen.

Wenn die SPD von Infrastruktur redet, geht es nicht nur um den Ausbau von Straßen, Schienen oder digitaler Netze. Es geht auch um gute Bildung von der Kita bis zur Fachkraft, um Tarifbindung bei öffentlichen Aufträgen und um die Rolle des Staates.

Gezeichnet vom Ersten Weltkrieg wird Max Westphal 1922 erster Vorsitzender der „Sozialistischen Arbeiterjugend“. Eine Flucht aus Deutschland lehnt er nach der Machübernahme der Nazis ab. Nach zwei Jahren im KZ stirbt Westphal schwer krank 1942.

Er pflegte Freundschaften zu Friedrich Engels und Wilhelm Liebknecht. Gemeinsam mit Karl Marx überarbeitete er dessen „Kapital“. Vor 121 Jahren starb der Sozialdemokrat Louis Kugelmann.

In der Weimarer Republik half er als „roter Doktor“ vor allem proletarischen Frauen, die ungewollt schwanger geworden waren. Später machte ihn sein Werk „Volk in Not“ gegen den Paragrafen 218 bekannt. Vor 145 Jahren wurde Carl Credé geboren.

Im 19. Jahrhundert wurde die Schweiz zum Sehnsuchtsort für Anarchist*innen. Mit subtilem Humor und eindringlichen Bildern erweckt der Historienfilm „Unruh“ eine politisch bewegte Zeit wieder zum Leben.

Keine deutschen Alleingänge bei Waffenlieferungen an die Ukraine – mit diesem Kurs stärkt der Bundeskanzler die Geschlossenheit des Westens gegenüber Putin. Wie wichtig die ist, haben Scholz‘ Kritiker*innen leider immer noch nicht begriffen.

Das Bundesverfassungsgericht muss über Klagen zum Berliner Wahlchaos bei Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl entscheiden. Es wird wohl kein einheitliches Ergebnis geben.

Die Krankenhäuser sind in einer Notlage, sagt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Gemeinsam mit den Bundesländern soll bis zum Sommer eine Reform erarbeitet werden, die das ändern soll.

In der Krise ist ein starker Staat wichtiger denn je. Um handlungsfähig zu bleiben, muss er Steuern nicht nur einnehmen, sondern auch deren Last gerecht verteilen - Spitzenverdiener*innen sind dabei besonders gefordert.

Am 12. Februar wird die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt. Am Montag hat die SPD ihre Kampagne vorgestellt. Im Mittelpunkt stehen Bürgermeisterin Franziska Giffey und ein Bestseller.

Die türkische Hyperinflation trifft die Jugend des Landes hart. Besonders Student*innen geraten zunehmend in Not, träumen massenhaft davon ins Ausland auszuwandern. Ein zunehmendes Problem für Präsident Erdoğan.