Archiv Juli 2023
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Parteileben
Saarlandliebe: Warum die SPD im Südwesten so erfolgreich ist
In keinem anderen Bundesland ist die Sozialdemokratie aktuell so erfolgreich wie im Saarland. Die SPD regiert mit absoluter Mehrheit und ist die Partei mit den meisten Mitgliedern. Das hat auch mit engagierten Frauen zu tun.
Jonas Jordan
· 24. Juli 2023
International
Tabubruch: Italiens Rechte mischt sich in deutschen EU-Wahlkampf ein
Die rechten Regierungsparteien Italiens Fratelli d’Italia und Lega polemisieren gegen die Nominierung der Sea-Watch-Aktivistin Carola Rackete als Spitzenkandidatin der Linken für die EU-Wahl 2024. Dabei geht es ihnen um Revanche.
Kay Walter
· 24. Juli 2023
Jasko Hodzic: Wie ein Juso aus Solingen 26 SPD-Mitglieder geworben hat
Kevin Kühnert hat er nicht geschlagen. Doch nach dem Generalsekretär hat Jasko Hodzic deutschlandweit die meisten SPD-Neumitglieder geworben. Dafür wurde er nun vom Parteivorstand nach Berlin eingeladen.
Jonas Jordan
· 21. Juli 2023
CSD in Berlin: Was Kevin Kühnert von Kai Wegner fordert
Pünktlich zum Christopher-Street-Day in Berlin hat die SPD am Willy-Brandt-Haus die Progressive-Pride-Flagge gehisst. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert formulierte dabei eine klare Erwartung an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner.
Kai Doering
· 21. Juli 2023
Meinung
Wie die „Rotkehlchen“ die SPD beim Naturschutz unterstützen wollen
Was muss die SPD tun, um die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen? Eine Gruppe erfahrener Naturschützer, gleichzeitig aktuell bzw. ehemals in der SPD aktiv, will eine Antwort auf diese Frage geben. Sie nennt sich „Rotkehlchen-Gruppe“.
Heinz Kowalski
· 21. Juli 2023
Soziale Politik
Heizungsgesetz: Was sich ändert, welche Unterstützung es gibt
Die Versorgung mit Wärme soll klimaneutral werden. Dafür wurde jetzt das Gebäudeenergiegesetz (GEG) geändert. Was bedeutet das für Mieter*innen? Und welche Unterstützung gibt es für den Heizungstausch? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Kai Doering
· 19. Juli 2023
Soziale Politik
Klimaschutz: Wie der CO2-neutrale Umbau in Deutschland konkret wird
Der Weg zur CO2-Neutralität stellt die Gesellschaft vor große Herausforderungen. Soll der Umstieg gelingen, darf niemand auf der Strecke bleiben. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit müssen Hand in Hand gehen.
Kai Doering
· 19. Juli 2023
Meinung
Asyl-Vorschlag: Warum Frei zwei grobe Denkfehler begeht
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hat vorgeschlagen, das individuelle Asylrecht innerhalb der EU abzuschaffen und durch ein jährliches Kontingent zu ersetzen. Damit schürt er vor allem Vorurteile.
Christian Rath
· 19. Juli 2023
Inland
Riester-Rente: Warum die private Altersvorsorge Reformen braucht
Die Riester-Rente stand schon in der letzten Koalition in der Kritik. Veränderungen gab es nicht. Nun hat eine von der Bundesregierung eingesetzte „Fokusgruppe“ Vorschläge für eine bessere private Altersvorsorge erarbeitet.
Vera Rosigkeit
· 19. Juli 2023
„Klingbeil im Gespräch“: Wie der SPD-Chef Politik sichtbarer macht
„Uns fehlt so was wie der klassische Stammtisch“, ist Lars Klingbeil überzeugt. Der SPD-Vorsitzende ist deshalb auf Tour, um mit Menschen überall im Land ins Gespräch zu kommen. In Brandenburg musste er sich einiges anhören.
Kai Doering
· 19. Juli 2023
Soziale Politik
Mehr Chancen: Wie die SPD für eine bessere Bildungspolitik sorgen will
Das Startchancenprogramm und eine strukturelle BAfÖG-Reform sind nur zwei geplante Projekte der Ampel-Regierung, um nach Corona Defizite in der Bildungspolitik aufzuholen. Insgesamt scheinen mehr Geld und eine bessere Ausstattung besonders notwendig.
Jonas Jordan
· 19. Juli 2023
Von Rechten bedroht: Brandenburger Lehrer tritt in die SPD ein
Nachdem er mit einer Kollegin rechtsextreme Vorfälle an seiner Schule öffentlich gemacht hatte, wurde der Brandenburger Lehrer Max Teske bedroht. Nun ist er in die SPD eingetreten. Mit einer klaren Begründung.
Kai Doering
· 19. Juli 2023
Inland
16 Euro pro Stunde: Wie München einen eigenen Mindestlohn bekommt
Statt 12 Euro wird in München künftig 16 Euro pro Stunde Arbeit bezahlt. Auf Antrag der SPD/Volt-Fraktion beschließt der Stadtrat am Mittwoch einen eigenen Münchner Mindestlohn. Vorbild ist der London Living Wage.
Vera Rosigkeit
· 18. Juli 2023
Meinung
Asyl-Idee von CDU-Mann: Ein Grundrecht lässt sich nicht abschaffen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei, hat mal eben vorgeschlagen, das Asylrecht in der EU abzuschaffen. Das ist mehr als ein Sommerlochthema, sondern zeigt den gefährlichen Rechtskurs der Union.
Jonas Jordan
· 18. Juli 2023
Soziale Politik
Wie die SPD das Gemeinwohl wieder in den Mittelpunkt rücken will
Was muss sich ändern für mehr Verteilungsgerechtigkeit und anständige Löhne für alle? Die Sozialdemokratie hat dafür kluge Ideen entwickelt – sie müssten nur umgesetzt werden. Lars Klingbeil und Philippa Sigl-Glöckner haben Vorschläge dazu.
Vera Rosigkeit
· 17. Juli 2023
Filmtipp: Wie zwei Freunde in Äthiopien für ihren Traum kämpfen
Für ihre Karriere lassen zwei Jungen alles hinter sich. Und dann? Das deutsch-äthiopische Drama „Running Against The Wind“ erzählt von Aufbruch und Hoffnung in Äthiopien unter denkbar schwierigen Bedingungen.
ohne Autor
· 17. Juli 2023
Parteileben
Jessica Rosenthal: Warum die Jusos eine Vier-Tage-Woche fordern
Kein Sparhaushalt, dafür mehr Geld für eine strukturelle Bafög-Reform, einen Industriestrompreis und einen bundesweiten Transformationsfonds – wie das gehen soll, erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Jessica Rosenthal im Interview.
Jonas Jordan
· 17. Juli 2023
BNR
AfD und Co: Wie der Verfassungsschutz mit Rechtsextremist*innen umgeht
Am Mittwoch hat das Brandenburger Landesamt für Verfassungsschutz den dortigen Jugendverband der AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Anlass für einen Blick auf Begriffe und Mechanismen der wehrhaften Demokratie.
Christian Rath
· 17. Juli 2023
Meinung
Rezept gegen Populismus: Warum die SPD Ungerechtigkeit bekämpfen muss
Ungerechtigkeit ist ein Nährboden für Populist*innen. In Zeiten des Wandels wird sie zu einer immer größeren Gefahr für die Demokratie. Die SPD hat das erkannt und will gegensteuern. Sie hat bereits gezeigt, wie das aussehen kann.
Kai Doering
· 17. Juli 2023
Inland
Sommerpressekonferenz: Wann der Kanzler das letzte Mal im Freibad war
Bei der Sommerpressekonferenz stellt sich ein gelöster Bundeskanzler den Fragen der Hauptstadt-Journalist*innen. Olaf Scholz beantwortet, wann er das letzte Mal im Freibad war und ob urlaubsreif er ist. Einmal wird es unfreiwillig komisch.
Kai Doering
· 14. Juli 2023
Geschichte
Rede in Tutzing: Als Egon Bahr die neue Ostpolitik skizzierte
Mit einer Rede in der evangelischen Akademie Tutzing leitet Egon Bahr am 15. Juli 1963 eine Wende in der Ostpolitik der Bundesrepublik ein. Von Konservativen heftig kritisiert, führt sie 26 Jahre später zum Fall der Mauer.
Thomas Horsmann
· 14. Juli 2023