Archiv August 2023
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Inland
Warum die SPD NRW-Innenminister Reul scharf kritisiert
Innenminister Herbert Reul gilt als beliebtester Politiker in Nordrhein-Westfalen. Doch diese Beliebtheit gründe sich auf einen Mythos, sagt Christina Kampmann. Die SPD-Politikerin sieht zahlreiche Kritikpunkte.
Jonas Jordan
· 11. August 2023
BNR
Einstufung als Verdachtsfall: Wie es um die Beobachtung der AfD steht
Mal wieder versucht die AfD mit juristischen Mitteln zu verhindern, dass sie öffentlich als „Verdachtsfall“ bezeichnet werden darf. Diesmal geht es vor allem um eine Äußerung von Verfassungsschutzpräsident Haldenwang.
Christian Rath
· 11. August 2023
Wie die Deutsche Bahn Menschen mit Behinderung Reisen erschwert
Wenn man mit Rollstuhl Bahnfahren will, wird schon der Ticketkauf zur Herausforderung. Der SPD-Landtagsabgeordnete Constantin Grosch weiß das aus eigener Erfahrung. „Da geschieht viel Diskriminierung“, sagt Grosch.
Vera Rosigkeit
· 10. August 2023
Soziale Politik
Cannabis-Freigabe: Warum Lauterbach eine Aufklärungs-Kampagne plant
Die kontrollierte Abgabe von Cannabis rückt näher. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach plant nun begleitend zur Gesetzgebung eine Aufklärungs-Kampagne. Im Mittelpunkt: Junge Menschen unter 25 Jahren.
Vera Rosigkeit
· 9. August 2023
Parteileben
„Bayern braucht von Brunn“: SPD startet Kampagne zur Landtagswahl
Mit dem prägnanten Slogan „Bayern braucht von Brunn“ hat die SPD am Dienstag in München ihre Kampagne zur Landtagswahl am 8. Oktober vorgestellt. Der 54-jährige von Brunn ist Spitzenkandidat der dortigen Sozialdemokrat*innen.
Jonas Jordan
· 8. August 2023
Felix Fechenbach – ein mutiger Kämpfer gegen den rechten Terror
Seinen Mentor Kurt Eisner ermordeten Rechtsradikale 1919 direkt neben ihm. Er wollte die Hintermänner stellen. Dafür rächten sich die Nazis an dem jungen Sozialdemokraten: Am 7. August 1933 ermordeten sie Felix Fechenbach.
Lothar Pollähne
· 8. August 2023
Inland
Clan-Kriminalität: Warum Verwandtschaft nicht genügt
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will die Ausweisung von Clan-Kriminellen erleichtern. Anders als von vielen berichtet, geht es dabei um Angehörige einer kriminellen Vereinigung und nicht um die reine Familienzugehörigkeit.
Christian Rath
· 8. August 2023
Inland
Saarland: Warum die SPD Rasse aus der Landesverfassung streichen will
Was im Bund seit Jahren diskutiert wird, aber noch nicht umgesetzt ist, dürfte im Saarland bald passiert sein. Das Wort Rasse soll aus der Landesverfassung gestrichen werden. Warum, erklärt die VIze-Fraktionsvorsitzende der SPD, Kira Braun.
Jonas Jordan
· 7. August 2023
International
Das sind die Fakten: So unterstützt die Bundesregierung die Ukraine
Manche sagen, Deutschland leiste der Ukraine zu wenig Hilfe. Andere, wir leisten schon zu viel. Und einige arbeiten dabei mit Halbwahrheiten und Unterstellungen. Wir zeigen die Tatsachen.
Lars Haferkamp
· 7. August 2023
Rave gegen Rechts: Wie Görlitz rechten Demos Contra gibt
Seit Jahren ziehen Rechtsextreme jeden Montag durch Görlitz und radikalisieren sich immer mehr. Das Bündnis „Görlitz bleibt bunt“ hat nun mit einem „Rave gegen Rechts“ ein sichtbares Zeichen dagegen gesetzt.
Jonas Jordan
· 4. August 2023
Inland
Steueranreize: Wie Klara Geywitz Wohnungsbau stärker fördern will
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will mit einem steuerlichen Anreiz den Wohnungsbau ankurbeln. Worum geht es bei der „degressiven AfA“ und wer würde profitieren? Die wichtigsten Antworten.
Carl-Friedrich Höck
· 4. August 2023
Filmtipp „Geschlechterkampf“: Nie mehr Objekt für Männer sein
Es ist ein wilder Trip: Anhand der Geschichte einer Schauspielerin beleuchtet der Film „Geschlechterkampf – Das Ende des Patriarchats“ das Thema Gleichberechtigung. Die Mischung aus Farce und Doku basiert auf Erfahrungen der Hauptdarstellerin.
ohne Autor
· 4. August 2023
BNR
AfD-Verbot: Diese Voraussetzungen müssten erfüllt sein
Die Stimmen, die ein Verbot der AfD fordern, werden lauter. Der frühere Ostbeauftragte Marco Wanderwitz will Unterstützer*innen suchen, um einen Verbotsantrag über den Bundestag auf den Weg zu bringen. Doch die Hürden sind hoch.
Christian Rath
· 3. August 2023
Parteileben
Eis, Wandern, China: Was SPD-Abgeordnete in der Sommerpause machen
Fast zwei Monate lang befindet sich der Bundestag von Anfang Juli bis Anfang September in der parlamentarischen Sommerpause. Zeit für die Abgeordneten, mit unterschiedlichen Formaten in ihren Wahlkreisen aktiv zu sein.
Jonas Jordan
· 3. August 2023
Inland
Kann Andreas Scheuer für das Maut-Desaster haftbar gemacht werden?
Verkehrsminister Volker Wissing lässt prüfen, ob die Bundesregierung von seinem Amtsvorgänger Andreas Scheuer 243 Millionen Euro verlangen kann – als Schadenersatz für das von ihm verursachte Maut-Desaster. Die Erfolgsaussichten sind jedoch gering.
Christian Rath
· 2. August 2023
International
Justizreform in Israel: Entscheidet die Geburtenrate den Machtkampf?
Seit Jahren rückt Israel weiter nach rechts. Ein Grund dafür: Die Arbeitspartei hat es bis heute versäumt, orientalische Juden an sich zu binden. Da deren Geburtenrate deutlich höher ist, spielt die Zeit gegen die Linke und für die Rechte.
Rafael Seligmann
· 2. August 2023
Meinung
Warum die Länder des Globalen Südens in den Klimaclub gehören
Der Klimaclub der G7 bietet die Chance, dem internationalen Klimaschutz neuen Schwung zu verleihen. Dafür muss er gemeinsam mit dem Globalen Süden ausgestaltet werden. Das kann auch helfen, die Länder in anderen Fragen stärker einzubinden.
Tom Stünkel
· 2. August 2023
BNR
AfD nach Magdeburg: „Der rechtsextreme Teil hat sich durchgesetzt.“
Nach ihrer Europadelegiertenkonferenz sieht der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder die AfD weiter auf dem Weg nach rechts. Spitzenkandidat Maximilian Krah könnte die für die Partei noch zum Problem werden.
Kai Doering
· 1. August 2023
Fünf-Punkte-Plan: Wie die SPD die Wirtschaft in Bayern sichern will
Bayern droht wirtschaftlich abgehängt zu werden, warnt die bayerische SPD. Ihr Vorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Florian von Brunn hat deshalb einen Fünf-Punkte-Plan erarbeitet. Doch die Zeit drängt.
Kai Doering
· 1. August 2023
Meinung
Klimaschutz: Warum wir mehr über Energiekosten sprechen sollten
„Moralismus-Falle“, „Kulturkampf“, „Heizungshammer“: Die Diskussion über den Klimaschutz ist von einer starken Emotionalisierung geprägt. Dabei wird eine wesentliche Frage bisher ausgeklammert.
Bernd Schwarz
· 1. August 2023
International
Diskussion über Ehegattensplitting: Wie Frankreich Familien besteuert
Das Ehegattensplitting steht nicht erst durch den Vorstoß von SPD-Chef Lars Klingbeil zur Diskussion. Wie regeln andere Länder die Besteuerung von Ehen und Familien? Ein Blick nach Frankreich
Kay Walter
· 1. August 2023