Archiv November 2023
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Inland
Sozial-Klimarat gestartet: Wie alle von mehr Klimaschutz profitieren
Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit schließen einander nicht aus, im Gegenteil. Das ist die Botschaft des neuen Sozial-Klimarates. Bei der Auftaktveranstaltung warb der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil für die Pläne der Sozialdemokratie.
Nils Michaelis
· 15. November 2023
Inland
Schuldenbremse: Was das Urteil des Verfassungsgerichts bedeutet
Die Bundesregierung darf Gelder für den Kampf gegen Corona nicht für den Klimaschutz verwenden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Was das Urteil für den Haushalt und den Klimaschutz bedeutet – wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Kai Doering
· 15. November 2023
Soziale Politik
SPD setzt sich durch: Mehrwertsteuersenkung auf Gas bis Ende Februar
Vehement hat die SPD-Bundestagsfraktion dafür gekämpft, um Verbraucher*innen zu entlasten. Nun soll noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden, die Mehrwertsteuersenkung auf Gas und Fernwärme bis Ende Februar 2024 zu verlängern.
Jonas Jordan
· 15. November 2023
Meinung
Bürgergeld: Warum die Kritik der CDU ins Leere läuft
Mehrfach hat die Union die bevorstehende Erhöhung des Bürgergeldes zum Jahreswechsel kritisiert. Nun hat sie angekündigt, die Sozialleistung in seiner jetzigen Form ganz abschaffen zu wollen. Dabei greift die Kritik gleich in mehreren Punkten zu kurz
Jonas Jordan
· 14. November 2023
Parteileben
Klimaappell zum Parteitag: Was Klimaaktivist*innen von der SPD fordern
Ein schnellerer Ausbau Erneuerbarer Energien und ein Klimageld: Zum SPD-Parteitag im Dezember hat ein Bündnis einen „Klima-Appell“ veröffentlicht. Klimaschutz und soziale Fragen sollen dabei verbunden werden.
Jonas Jordan
· 14. November 2023
Inland
Warum Saskia Esken und Lars Klingbeil SPD-Vorsitzende bleiben wollen
Die Gremien der SPD haben Saskia Esken und Lars Klingbeil für eine weitere Amtszeit als Parteivorsitzende vorgeschlagen. Beide haben sich für die kommenden zwei Jahre viel vorgenommen. Auch eine weitere Personalie scheint bereits gesetzt.
Nils Michaelis
· 13. November 2023
International
Migration: Warum der Deal zwischen Albanien und Italien wenig bringt
Kann es funktionieren, wenn EU-Staaten Asylverfahren in anderen Ländern durchführen? Ein solches Migrationsabkommen von Italien mit Albanien sorgt für Furore, dürfte aber kaum zur Lösung der europäischen Asylprobleme beitragen.
Darina Döbler und Stine Klapper
· 13. November 2023
Emil Kirschmann: Koordinator des Widerstands gegen die Nazis
Als „Grenzsekretär“ der Exil-SPD organisiert er den Widerstand gegen die Nazis im Saarland. Über Frankreich flieht Emil Kirschmann im Krieg in die USA und kann nicht mehr zurückkehren. Einer berühmten Sozialdemokratin bleibt er dabei stets verbunden.
Lothar Pollähne
· 13. November 2023
International
Gaza: „Israel muss alles dafür tun, dass die Hamas zerschlagen wird.“
Vor fünf Wochen griff die Hamas Israel brutal an. Abraham de Wolf, Sprecher des Arbeitskreises Jüdischer Sozialdemokrat*innen, sagt, warum die Hamas militärisch besiegt werden muss und wie die Ostpolitik der SPD ein Vorbild für Versöhnung sein kann.
Kai Doering
· 13. November 2023
Meinung
SPE-Kongress in Spanien: Hoffnung schöpfen für Europa
Zwei Tage lang haben sich Europas Sozialdemokrat*innen in Málaga auf die bevorstehende Europawahl vorbereitet. Die Beschlüsse wie die Stimmung zeigen, dass ein Erfolg der Rechtsextremen bei weitem noch nicht ausgemacht ist – im Gegenteil.
Karin Nink
· 13. November 2023
„Girl on fire“: Warum Sarah Mohamed Juso-Vorsitzende werden will
Als erste Person of Colour will Sarah Mohamed Juso-Vorsitzende werden. Im Interview sagt die 31-Jährige, warum sie einen „emanzipatorischen Klassenkampf“ führen will und die Jusos eine neue Strategie brauchen.
Jonas Jordan
· 13. November 2023
International
Europawahl: Wie die SPE den Rechten die Stirn bieten will
Bei der Europawahl im kommenden Jahr befürchten viele einen Rechtsruck. Bei ihrem Kongress in Málaga hat sich die SPE bereits auf die Auseinandersetzung eingeschworen. Hoffnung macht vor allem ein Wahlsieger.
Kai Doering
· 11. November 2023
International
Gaza-Krieg: Wie sich Europas Sozialdemokrat*innen positionieren
Europas Sozialdemokrat*innen haben sich klar zur Situation in Israel positioniert. In einer Resolution verurteilt der SPE-Kongress die Terroranschläge der Hamas. Gleichzeitig fordert er humanitäre Pausen der israelischen Angriffe auf Gaza.
Kai Doering
· 11. November 2023
International
SPE-Treffen in Málaga: Startschuss für die Europawahl
Bei ihrem Treffen in Málaga stimmen sich Europas Sozialdemokrat*innen auf den Europawahlkampf ein. Mit einer Resolution legen sie die Grundlage für ihr Wahlprogramm. Den Rechtsradikalen sagen sie den Kampf an.
Kai Doering
· 10. November 2023
„Miss Holocaust Survivor“: Überlebende der Shoa auf dem Laufsteg
Als junge Frauen gingen sie durch die Hölle. Im hohen Alter erleben sie einen glamourösen Auftritt. Der Dokumentarfilm „Miss Holocaust Survivor“ begleitet zwölf israelische Seniorinnen bei einem polarisierenden Schönheitswettbewerb.
Nils Michaelis
· 10. November 2023
Inland
SPD-Chef Klingbeil: Die Schuldenbremse braucht eine Generalüberholung.
Die SPD will, dass mehr investiert wird in die Zukunft Deutschlands. So sieht es der Leitantrag für den Parteitag vor. SPD-Chef Lars Klingbeil erklärt, wie er Unternehmen zu Investitionen animieren will und warum Reiche bereit sind, mehr zu leisten.
Kai Doering
· 10. November 2023
International
Portugal: Wie es nach dem Rücktritt von Premier Costa weitergeht
Bislang regierte António Costa in Portugal mit absoluter Mehrheit. In dieser Woche ist der Premierminister überraschend zurückgetreten. Wie es nun weitergeht, erklärt Fabian Schmiedel von der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Jonas Jordan
· 10. November 2023
Kultur
Serie „Deutsches Haus“: Das Schweigen der Anderen
Der Frankfurter Auschwitz-Prozess war der erste Strafprozess gegen ehemalige SS-Offiziere wegen ihrer Verbrechen im Konzentrationslager. Für die Mini-Serie „Deutsches Haus“ wurde er nun verfilmt – auch wegen der AfD.
Kai Doering
· 9. November 2023
International
Was Macron mit seiner Gaza-Hilfskonferenz bezweckt
Frankreichs Präsident Macron hat zu einer „humanitärer Konferenz“ für Gaza eingeladen. Sie soll auch „konkrete Antworten“ auf die Eskalation der Gewalt im Nahen Osten liefern. Macron hat sich viel vorgenommen, aber nur begrenzten Spielraum.
Kay Walter
· 9. November 2023
Inland
Antisemitismus: Was das „Nie wieder“ in Zeiten des Terrors bedeutet
Bei der zentralen Gedenkfeier zum 85. Jahrestag der antisemitischen Pogromnacht im NS-Staat war die Gegenwart so präsent wie lange nicht mehr. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte einen entschiedenen Kampf gegen Antisemitismus an.
Nils Michaelis
· 9. November 2023
International
Warum es eine weibliche Perspektive auf Flucht und Migration braucht
Kaum ein Thema wird aktuell so intensiv diskutiert wie die Ausrichtung der Migrationspolitik in Deutschland. Warum eine spezifisch weibliche Perspektive darauf besonders wichtig ist, erläutert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli.
Jonas Jordan
· 9. November 2023
Soziale Politik
Warum die Kindergrundsicherung ein Neustart der Familienförderung ist
Am Donnerstag hat der Bundestag erstmals über den Gesetzentwurf für die Kindergrundsicherung. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix sagt, wo er noch Veränderungen erreichen will und warum Genauigkeit wichtiger ist als Schnelligkeit.
Kai Doering
· 8. November 2023