Archiv Dezember 2023
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International
Türkei: Warum Oppositionsführer Özgür Özel um Glaubwürdigkeit kämpft
Seit November führt Özgür Özel die größte türkische Oppositionspartei CHP. Der gelernte Apotheker ist in der CHP ein bekanntes Gesicht - noch fehlt es ihm aber an klaren Visionen. Vor den Kommunalwahlen im Frühjahr muss er viele enttäuschte Wähler zurückgewinnen.
Kristina Karasu
· 19. Dezember 2023
Inland
Wiederholung der Bundestagswahl: So startet die Berliner SPD in den Wahlkampf
Die Bundestagswahl muss in 455 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag entschieden. Die Berliner SPD ruft dazu auf, das demokratische Berlin zu verteidigen.
Nils Michaelis
· 19. Dezember 2023
Geschichte
Vom Außenseiter zum Übervater: Wie Willy Brandt wurde, wer er war
Vor 110 Jahren wurde Willy Brandt geboren. Wegen seiner politischen Erfolge und wegen seines Charismas ist er bis heute unvergessen. Dabei war seine politische Karriere alles andere als eine Selbstverständlichkeit.
Peter Merseburger
· 18. Dezember 2023
International
Verfassungsreferendum in Chile: „Einen dritten Versuch wird es nicht geben.“
Am Sonntag stimmt Chile über eine neue Verfassung ab. Ein erster Anlauf war im vergangenen Jahr gescheitert. Was sie von dem Referendum erwartet und welche Rolle die Medien spielen, sagt die chilenische Staatssekretärin Nicole Cardoch im Interview.
Kai Doering
· 15. Dezember 2023
Inland
SPD-Chefhaushälter: „Wir werden im Januar die Haushaltsberatungen abschließen.“
Die Einigung der Bundesregierung auf den Haushalt ist aus Sicht des SPD-Chefhaushälters Dennis Rohde eine gute Nachricht. Der Bundestag werde nun über mögliche Änderungen beraten. Zur erneuten Aussetzung der Schuldenbremse hat Rohde eine klare Meinung.
Kai Doering
· 15. Dezember 2023
Geschichte
Erich Ollenhauer: Die sozialdemokratische Integrationsfigur
„Er hat das Zeug zu führen“, sagte Otto Wels über ihn. Nach dem Zweiten Weltkrieg trat Erich Ollenhauer zweimal als Kanzlerkandidat der SPD an. Seine großen Verdienste hat er jedoch an anderer Stelle.
Lothar Pollähne
· 14. Dezember 2023
International
Reporter ohne Grenzen: Wo Journalist*innen am gefährlichsten leben
Im Jahr 2023 sind weltweit weniger Journalistinnen und Journalisten bei ihrer Arbeit ums Leben gekommen als in den Vorjahren. Zudem befinden sich weniger Medienschaffende in Haft. Eine von ihnen trägt den Friedensnobelpreis.
Nils Michaelis
· 14. Dezember 2023
Inland
Elektronische Patientenakte: Wer sie erhalten soll, was erfasst wird
Nur wenige Patient*innen nutzen die Möglichkeit ihre Daten digital zu speichern. 2025 soll deshalb die elektronische Patientenakte kommen. Einen Zwang dazu wird es allerdings nicht geben.
Sebastian Thomas
· 14. Dezember 2023
Inland
Sachsen: Warum sich Köpping und Barley um die Pressefreiheit sorgen
In keinem anderen Bundesland leben Journalist*innen so gefährlich wie in Sachsen. Petra Köpping und Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatinnen bei der Landtagswahl beziehungsweise Europa-Wahl 2024, haben in Leipzig für die Verteidigung der Pressefreiheit geworben.
Nils Michaelis
· 14. Dezember 2023
International
Neues Einwanderungsgesetz: Schmach für Macron, Erfolg für Le Pen
Das französische Parlament hat es abgelehnt, den Entwurf von Innenminister Gérald Darmanin für ein neues Einwanderungsgesetz überhaupt zu diskutieren und schon dessen Einbringung verhindert. Eine irrwitzige Allianz von ultrarechten und ultralinken Kräften machte das möglich.
Kay Walter
· 13. Dezember 2023
Inland
Einigung auf Haushalt: Wie die Ampel investieren und sparen will
SPD, Grüne und FDP haben sich auf einen Haushalt für das kommende Jahr geeinigt, der die Vorgaben des Verfassungsgerichts berücksichtigt. Die Regierung halte dabei an ihren drei Zielen fest, betont Bundeskanzler Olaf Scholz.
Kai Doering
· 13. Dezember 2023
International
Tusk regiert in Polen: Zeitenwende für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Mit der Wahl von Donald Tusk zum Ministerpräsidenten von Polen enden acht Jahre Regierung der national-konservativen PiS-Regierung. Es ist ein Aufbruch in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Und auch für das Verhältnis zu Deutschland.
Max Brändle
· 13. Dezember 2023
BNR
Fünf Jahre nach Chemnitz: Prozess wegen Angriff auf SPD-Gruppe startet
Vor mehr als fünf Jahren wurde eine Gruppe mit Sozialdemokrat*innen aus Marburg nach einer Demonstration in Chemnitz von Neonazis angegriffen. Nun startet der Prozess. Zu spät, wie ein betroffener Sozialdemokrat meint.
Jonas Jordan
· 12. Dezember 2023
Parteileben
Helene-Weber-Preis: Wofür fünf Sozialdemokratinnen ausgezeichnet werden
15 Frauen werden für ihr herausragendes ehrenamtliches Engagement mit dem Helene-Weber-Preis des Bundesfrauenministeriums ausgezeichnet. Diesmal sind gleich fünf SPD-Kommunalpolitikerinnen unter den Preisträgerinnen.
Jonas Jordan
· 12. Dezember 2023
Meinung
Polen vor dem Machtwechsel: Welche Chancen die Tusk-Regierung bietet
Nach dem Misstrauensvotum für den amtierenden Premier Morawiecki ist in Polen der Weg für einen Machtwechsel frei. Die neue pro-europäische Regierung unter Donald Tusk könnte Polens Politik grundlegend ändern, auch in Bezug auf Deutschland.
Dietmar Nietan und Nils Schmid
· 12. Dezember 2023
Inland
Haushalt 2024: Was die vorläufige Haushaltsführung bedeutet
Der Bundeshaushalt für 2024 kann nicht mehr in diesem Jahr beschlossen werden. Welche Folgen hat eine vorläufige Haushaltsführung auf die Ausgaben des Staates? Was wird weiter finanziert, was nicht? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Vera Rosigkeit
· 12. Dezember 2023
International
Antrag der SPD: Warum NRW und die USA stärker zusammenarbeiten sollen
Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen möchte, dass ihr Bundesland engere Beziehungen zu den USA aufbaut. Das hat nicht nur historische Gründe, sondern wäre auch gut für die Demokratie, meint der SPD-Abgeordnete Thorsten Klute.
Kai Doering
· 12. Dezember 2023
Inland
Haushalt: Warum ein Aussetzen der Schuldenbremse auch 2024 möglich ist
Die Ampel-Koalition könnte für den Haushalt 2024 eine neue Notfall-Begründung beschließen. Die Schuldenbremse könnte so erneut ausgesetzt werden. Absolute rechtliche Sicherheit wird es dabei nicht geben.
Christian Rath
· 11. Dezember 2023
International
Venezuela: Was hinter dem Referendum über die Annexion Guyanas steckt
Per Referendum ließ Venezuelas Präsident Nicolás Maduro über die Annexion eines Teils Guyanas abstimmen. Um den Nachbarstaat ging es dabei aber eigentlich gar nicht. Maduros Ziel ist ein ganz anderes.
Katharina Wegner
· 11. Dezember 2023
Meinung
75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Warum sie immer noch wichtig ist
Sie war ein Meilenstein. Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von der VN-Generalversammlung beschlossen. 75 Jahre später braucht sie ein Update.
Das FES-Büro Genf
· 10. Dezember 2023