Archiv Februar 2015

Russland hat die Krim annektiert und Militär in die Ostukraine geschickt, weshalb Kiew Schutz in der Nato sucht. SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich spricht sich gegen einen Beitritt aus. Ihm widerspricht der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk, der keinen anderen Weg für sein Land sieht als die Nato-Mitgliedschaft.

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Nachrichten nicht mit neuen Schreckensmeldungen aus vielen Teilen der Welt beginnen. Doch steht die Welt wirklich am Rande des Abgrunds, wie man angesichts der Nachrichtenlage glauben könnte?

Das Bonner "Haus der Geschichte" zeigt bis August dieses Jahres die spannende Ausstellung "Immer bunter. Einwanderungsland Deutschland".

Am Donnerstag hat der Bundestag über ein mögliches Einwanderungsgesetz diskutiert. Dabei wurde deutlich: Veränderungen erscheinen nicht allen Parteien notwendig.

Die Arbeitskraft von Frauen, Älteren und Migranten soll noch besser genutzt und Zuwanderung gefördert werden – dafür machten sich am Donnerstag in Berlin gleich drei sozialdemokratische Spitzenpolitikerinnen stark.

Die Separatisten im Osten der Ukraine haben eine Großoffensive gestartet, die die Handschrift russischer Militärs trägt. Kiew bittet den Westen dringend um Waffen, doch der setzt weiterhin auf Diplomatie. Am Freitag fliegen Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande nach Moskau.

Am Dienstag hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann ein Positionspapier zum Einwanderungsgesetz vorgestellt. Der Landesvorsitzende der Berliner AG für Migration und Vielfalt Aziz Bozkurt begrüßte zwar das seine Partei „ wieder einmal den Motor der Koalition spielt und die Führungsrolle wahrnimmt.“ Zugleich warnte er aber bereits Anfang Februar die SPD vor politischen Schnellschüssen.

Was hat Politik mit Film zu tun? Zum Start der Berlinale am heutigen Donnerstag spricht Burkhard Blienert, der filmpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, über die Filmförderung, eine Reform des Urheberrechts und Gleichberechtigung in der Branche.

Unbestreitbar ist die Notwendigkeit, sich über „Kulturpolitik“ Gedanken zu machen. Allerdings befällt mich starkes Unbehagen, wenn das Sozialdemokraten tun.

Meldungen über dramatische Zwischenfälle an der Südgrenze der USA sind zur traurigen Routine gekommen. Das Drama „Los Angeles“ blickt auf jene Welt, der die Zuwanderer entkommen wollen.

Richard von Weizsäcker hat als wortmächtiger Bundespräsident ein entscheidendes Jahrzehnt der deutschen und der europäischen Geschichte mitgestaltet. Wie nur wenige Persönlichkeiten hat er mit seinem Wirken zum Erfolg der Demokratie in unserm Land und zum Frieden in Europa beigetragen.