Archiv Mai 2015
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International
Pokerspiel der Großmächte in Mazedonien
Mitte Mai erschütterten Massenproteste die mazedonische Hauptstadt Skopje. Regierungsgegner trafen auf Regierungsunterstützer. Die Großmächte versuchen die Spannungen zu nutzen. Mazedonien wird zum neuen Kampffeld zwischen Moskau und Washington.
Dmitri Stratievski
· 29. Mai 2015
International
Das große Geschäft mit der Flucht
Libyen ist einer der Hauptstartplätze für Flüchtlinge übers Mittelmeer Richtung Europa. Dort hausen sie teilweise unter menschenunwürdigen Bedingungen und müssen Geld für die Überfahrt verdienen. Wer scheitert, versucht es wieder – bis er es nach Europa schafft oder ertrinkt.
Jörg Armbruster
· 28. Mai 2015
Kultur
Klaus Staeck - ein einzigartiger Akademiepräsident
Der Grafiker und Verleger Klaus Staeck, jetzt 77-jährig, war neun Jahre Präsident der Berliner Akademie der Künste. Am 30. Mai wird seine Nachfolgerin gewählt, von der Filmregisseurin und Drehbuchautorin Jeanine Meerapfel und der Schriftstellerin Kathrin Röggla ist die Rede.
Klaus-Jürgen Scherer
· 28. Mai 2015
International
Flüchtlingspolitik ist Prüfstein für Europa
Der Druck war immens: Nachdem Mitte April Hunderte Bootsflüchtlinge im Mittelmeer gestorben waren, musste die EU handeln. Nun hat die Kommission ihre „Notfallmaßnahmen“ vorgestellt. Werden sie umgesetzt, wäre das der Beginn einer neuen Flüchtlingspolitik in Europa.
Peter Riesbeck
· 27. Mai 2015
Inland
Die Öffnung der Ehe für Homosexuelle wäre rechtlich möglich
Fast zwei Drittel der Iren haben dafür gestimmt, die gleichgeschlechtliche mit der traditionellen Ehe gleichzustellen. Und in Deutschland? Das Grundgesetz steht einer Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare nicht entgegen. Der Gesetzgeber muss es nur wollen.
Christian Rath
· 26. Mai 2015
International
Brüssel spielt auf Zeit
Überschattet vom Ukraine-Konflikt haben sich vor Pfingsten die Staats- und Regierungschefs der EU mit Vertretern ihrer östlichen Partner getroffen. Auch wenn grundsätzlich eine weitere Annäherung beschlossen wurde, traut sich die Europäische Union nicht, klare Zusagen zu machen.
Dmitri Stratievski
· 26. Mai 2015
Inland
Flisek: „Snowden bleibt ein interessanter Gesprächspartner“
Die BND-Affäre gärt weiter. Das Kanzleramt hat bisher nicht entschieden, ob es den Mitgliedern des NSA-Untersuchungsausschusses Einblick in die Selektorenlisten der USA gewährt. SPD-Obmann Christian Flisek über fehlende Fehlerkultur beim BND und eine mögliche Befragung Edward Snowdens.
Kai Doering
· 22. Mai 2015
Kultur
Zwischen Fast-Food-News und Gratis-Mentalität
Was ist Lesern und Zuschauern guter Journalismus wert? Und was haben die Journalisten davon? Darüber diskutierten am Dienstagabend vier Betroffene in der Reihe „Europa in den Medien – Medien in Europa“ bei der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Kai Doering
· 21. Mai 2015
Inland
Bundestag beschließt Tarifeinheitsgesetz
Am Freitag will der Bundestag das Gesetz über die Tarifeinheit beschließen, das die Macht von kleinen Spartengewerkschaften einschränken soll. Und parallel dazu hält die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL), eine dieser Kleingewerkschaften, die Republik in Atem. Fast schon ein filmreifer Zufall.
Christian Rath
· 21. Mai 2015
Inland
Wehrbeauftragter Bartels: Missstände zügig beseitigen
Hans-Peter Bartels, seit 20. Mai neuer Wehrbeauftragter, kritisiert die Verteidigungspolitik der vergangenen Jahre. Bei der Beschaffung von Rüstungsgütern „kommt fast alles zu spät“, bei den vielen Bundeswehrrefomen habe es „zu viel Hin und Her“ gegeben.
Thorsten Herdickerhoff
· 21. Mai 2015
Inland
„Um Oberbürgermeister zu werden brauche ich kein Ratsmandat“
Die mediale Aufregung war groß: Durch die Neuauszählung eines Kölner Wahlbezirks hat mit Jochen Ott ausgerechnet der Oberbürgermeisterkandidat der SPD sein Ratsmandat verloren. Warum das auf seine Kandidatur keine Auswirkungen hat, erklärt er im Interview mit vorwärts.de.
Kai Doering
· 21. Mai 2015
International
Ankündigungsmarathon mit wunden Füßen
Beim Petersberger Klimadialog, der soeben in Berlin zu Ende ging, wurden wieder einmal viele schöne Reden gehalten. Man müsse sofort handeln, wurde erklärt, um wenigstens die schlimmsten Klimaschäden abwenden. Herausgekommen ist wenig. Der Gipfel erschöpfte sich in Ankündigungsdiplomatie – mal wieder.
Wolfgang Gründinger
· 21. Mai 2015
Inland
Sieling: „ Ich will einen Neuanfang in der Politik des Senats“
Carsten Sieling soll es machen. Der Bundestagsabgeordnete ist Kandidat der SPD für den Posten des Bremer Regierungschefs. Im Interview mit vorwärts.de sagt er, warum er in die Landespolitik wechselt und wie er das Vertrauen der Bremer zurückgewinnen möchte.
Kai Doering
· 20. Mai 2015
Inland
Rot-Grün verliert Mehrheit in Köln
Ein Jahr nach der Kommunalwahl verliert das rot-grüne Bündnis im Kölner Stadtrat seine Mehrheit. Eine Neuauszählung in einem Stimmbezirk hat ergeben, dass nicht die SPD, sondern die CDU hier die Mehrzahl der Stimmen erhalten hat. Ausgerechnet Oberbürgermeister-Kandidat Jochen Ott verliert sein Mandat.
Kai Doering
· 19. Mai 2015
International
Die EU-Staaten müssen jetzt nachziehen
Klare Verteilungsquoten, Neuansiedlung von Flüchtlingen und eine Stärkung der Seenotrettung: Die Vorschläge der EU-Kommission für eine neue Flüchtlingspolitik sind weitreichend. Nun müssen sie die EU-Staaten zügig umsetzen, fordert Birgit Sippel, Sprecherin für Inneres der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament.
Birgit Sippel
· 19. Mai 2015
Inland
Carsten Sieling soll neuer Bremer Bürgermeister werden
Der Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling soll Nachfolger von Jens Böhrnsen als Bremer Bürgermeister werden. Der SPD-Landesvorstand präsentierte Sieling am Abend als Kandidaten. Nun muss am 3. Juni ein Landesparteitag entscheiden.
Ulf Buschmann
· 18. Mai 2015