Archiv Mai 2015

Am Donnerstag ist Martin Schulz für sein europäisches Engagement der Internationaler Karlspreis zu Aachen verliehen worden. Bereits am Mittwoch diskutierte der Präsident des Europaparlaments mit Studierenden der Universität Aachen über die Situation Europas. Ein Ortsbesuch

Die EU-Kommission legt ihre Vorschläge für eine Reform der Flüchtlingspolitik vor und scheut auch den Konflikt mit dem britischen Premier David Cameron nicht.

Auf dem diesjährigen Bundesparteitag vom 10. bis 12. Dezember in Berlin wird zum 17. Mal der Wilhelm-Dröscher-Preis für vorbildliche Projekte und Aktionen von SPD-Gliederungen oder nahe stehenden Organisationen und Initiativen vergeben. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 15. Juli.

Heute ist unter dem Namen „OKOer“ in China ein Verbraucherportal ans Netz gegangen, unter Nutzung des Know hows des bekannten deutschen Verbraucherschutzmagazins ÖKO Test. Die SPD-Medienholding hält die Mehrheit an dem Projekt. Mit „OKOer“, ist ein Format entstanden, das in dieser Form bisher einzigartig in der Volksrepublik ist. Im Interview mit vorwärts.de sieht Dietmar Nietan, der als SPD-Bundesschatzmeister zugleich als Generaltreuhänder der ddvg fungiert, in dem OKOer-Projekt auch eine Förderung einer „starken und unabhängig informierten Zivilgesellschaft“

Anfang Juni findet auf Schloss Elmau in Bayern der G7-Gipfel statt. Bei dem Treffen sollen auch die Vorstellungen junger Menschen berücksichtigt werden. 54 von ihnen treffen sich zurzeit in Berlin zum so genannten J7-Jugendgipfel. Ihre Forderungen haben sie bereits übergeben.

Im kommenden Jahr erlischt das Urheberrecht für „Mein Kampf“. Gibt es Hitlers Hetze künftig im Buchhandel? Nein, denn Volksverhetzung bleibt weiter strafbar. Eine Analyse

Am 12. Mai 1965 vereinbarten Israel und Deutschland die Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Der Weg dahin war lang. Auch heute ist das Verhältnis zwischen den beiden Staaten keine Selbstverständlichkeit. Doch es kann helfen, den Nahen Osten zu befrieden.

Jens Böhrnsen wird nicht erneut für das Amt des Bremer Bürgermeisters kandidieren. Er zieht damit die Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag. Wer nun für die Sozialdemokraten antritt, ist noch völlig unklar.

Die SPD hat die Bremer Bürgerschaftswahl gewonnen – und das, obwohl sie knapp zehn Prozentpunkte eingebüßt hat. Obwohl auch die Grünen deutlich verloren, kann der rot-grüne Senat mit hauchdünner Mehrheit wohl weiter regieren. Schockierend ist die Wahlbeteiligung. Sie lag nur bei 51 Prozent.

Die Labour-Partei hat die Parlamentswahlen in Großbritannien deutlich verloren, ihr Vorsitzender Ed Miliband ist zurückgetreten. Die konservativen Tories haben die absolute Mehrheit gewonnen – das Risiko, dass Großbritannien aus der Europäischen Union aussteigt, ist damit deutlich gestiegen.

Man musste unter Hitler kein Übermensch sein, um Übermenschliches zu leisten: Der Dokumentarfilm „Die Widerständigen“ zeigt ganz nüchtern, wie wenige Mutige das Fortwirken der Widerstandsgruppe Weiße Rose sicherten.

Naturkatastrophen treffen die am wenigsten entwickelten Länder mit ihrer unzureichenden Versorgungslage und schlechten Infrastruktur am stärksten. Das Erdbeben in Nepal am 25. April hat auch die Frauen aus den Projekten des Marie-Schlei-Vereins schwer getroffen.

Die Artikel 28 und 29 der UN-Kinderrechtskonvention garantieren Kindern ein umfassendes Recht auf Bildung. Wird dieses Recht in Deutschland angemessen umgesetzt? Mit diesen Fragen beschäftigte sich am Mittwoch die Kinderkommission des Deutschen Bundestags.

Am Freitag treffen sich Vertreter der Bundesregierung und einiger Bundesländer zu einem Flüchtlingsgipfel. Günter Burkhardt, Geschäftsführer von „Pro Asyl“, wirbt für mehr finanzielle Unterstützung der Kommunen und warnt vor dem Bau von Großunterkünften.

SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan sieht am 8. Mai vor allem Grund für „große Dankbarkeit gegenüber den Alliierten“, denn sie „gaben ihr Leben für die Beendigung der NS-Herrschaft.“ Ein Gastbeitrag

Die Generation Y, also die der 15- bis 35-jährigen, hat den Ruf, unpolitisch zu sein und sich gesellschaftlich wenig zu engagieren. Die Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung „Krisen-Kinder? Politische Einstellungen junger Europäer_innen“ suchte nach Lösungen.

Eine Finanztransaktionssteuer würde Deutschland satte Steuereinnahmen bescheren und im Idealfall die Finanzmärkte zähmen. Die Finanzlobby fährt deshalb gegen die Abgabe alles auf, was sie bieten kann. Carsten Sieling, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, über den aktuellen Stand der Verhandlungen

Beim „Netzpolitischen Abend“ diskutierte die SPD am Dienstag eine sozialdemokratische Haltung zum digitalen Wandel. Streit gab es dabei über die Vorratsdatenspeicherung.

Fast alle bekannten Nah-Ost-Kenner haben in den letzten Wochen ein Buch über das Terrorphänomen Islamischer Staat (IS) veröffentlicht. Die Qualität der Bücher ist unterschiedlich.

Wer wusste wann was in der BND-Affäre? Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl fordert umfassende Aufklärung – vor allem von der Bundeskanzlerin. Um die Geheimdienste besser zu kontrollieren, will Högl die Abgeordneten mit mehr Personal ausstatten. Einen Beauftragten des Parlaments lehnt sie ab.

Eine wichtige Zeit im Leben von Willy Brandt ist bislang fast gänzlich unbekannt geblieben. Der ehemalige Bundeskanzler schrieb für die norwegische Untergrundzeitung „Handschlag“, die während des Zweiten Weltkrieges in Stockholm für den norwegischen Widerstand publiziert wurde. Manfred Dammeyer hat nun darüber ein Buch geschrieben. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat es am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin vorgestellt.

Die Digitalisierung der Fabriken wird die Art, wie wir arbeiten werden, verändern. Wie der Arbeitsplatz der Zukunft aussehen wird, ist unklar. Aber ohne Menschen geht es nicht.

Klaus Staeck, der Plakatkünstler und Präsident der Akademie der Künste, erhielt am Montagabend den August-Bebel-Preis. Die Verleihung im Berliner Willy-Brandt-Haus war zugleich eine Erinnerung an den verstorbenen Schriftsteller Günter Grass, den Gründer der August-Bebel-Stiftung und Initiator des Preises.

Die SPD will Länder und Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen stärker entlasten. Kosten, die zwischen Einreise und Entscheid über den Asylantrag entstehen, soll der Bund künftig vollständig erstatten. Und auch in der europäischen Flüchtlingspolitik fordern die Sozialdemokraten grundlegende Änderungen.