Archiv 2015

11. Dezember 1975: Der Bundestag in Bonn beschließt ein neues Scheidungsrecht, das Frauen nach Ende der Ehe Unterhalt sichert. Ein historischer Schritt zur Gleichberechtigung der Frau. Maßgeblich durchgesetzt haben ihn Sozialdemokratinnen.

Die SPD will, „dass die Arbeitswelt familienfreundlicher wird und nicht die Familien immer arbeitsfreundlicher“. Im Leitantrag „Familie im Wandel“ für den Bundesparteitag macht sie sich deshalb u.a. für eine Familienarbeitszeit stark. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig erklärt, wie sie funktioniert.

Eine Staatsbildung durch den IS hilft nicht im Kampf gegen den Terror. Sie widerspricht auch dem Selbstverständnis des IS: Der ist auf immer neue Beutezüge und auf permanente Ausdehnung angewiesen, sonst droht er zu kollabieren. Genau das ist die Chance des Westens.

Halbzeit in Paris. Nach der ersten Verhandlungswoche beim Klimagipfel gibt es positive Signale, dass es am Wochenende zu einem neuen Abkommen kommen könnte. Einige Klippen gilt es jedoch noch zu umschiffen. Eine Übersicht

Unsere Gesellschaft befindet sich mitten in einer neuen industriellen Revolution. Das Internet verändert unser Leben und führt zu neuen politischen Herausforderungen. Die SPD will den Wandel gestalten.

Über 50 Jahre ist Ernest Hemingways Geschichtensammlung über sein Leben im Paris der 1920er Jahre schon alt – und nun auf den französischen Bestsellerlisten gelandet. Eine Erkundung.

Anfang März wird über den Verbotsantrag gegen die rechstextreme NPD verhandelt. Der Antrag auf ein Verbot der Partei sei zumindest nicht unzulässig, so die Begründung der Verfassungsrichter.

Seit Jahren sinkt die Beteiligung an Bundes- und Landtagswahlen – von kommunalen Urnengängen ganz zu schweigen. Eine parteiübergreifende Arbeitsgruppe hat Vorschläge erarbeitet, das zu ändern. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi stellt sie vor.

Die Demokratieverächter von AfD und Pegida zündeln immer ungehemmter. Zeit, ihnen etwas entgegenzusetzen, fordert Ralf Stegner. Besonders die SPD müsse zeigen, dass die Demokratie funktioniert.

Der rechtspopulistische Front National hat die erste Runde der Regionalwahlen in Frankreich gewonnen. Die anderen Parteien streiten nun um die richtige Strategie gegen Marine Le Pen. Das bisher Undenkbare scheint nun manchem Beobachter möglich: Ein Sieg von Marine Le Pen bei den Präsidentschaftswahlen 2017.

Alle Entscheidungen, alle Debatten: Im vorwärts-Storify finden Sie alles rund um den SPD-Bundesparteitag 2015

Der Sozialpsychologe Peter Brückner war eine der Symbolfiguren der westdeutschen Protestbewegung der 70er-Jahre. 30 Jahre nach seinem Tod versucht sein Sohn, den politischen Intellektuellen neu zu entdecken. Und auch den Vater.

Der Bundestag hat dem Bundeswehreinsatz in Syrien am heutigen Freitag zugestimmt. Der militärische Teil des Kampfes gegen den so genannten „Islamischen Staat“ ist notwendig – aber er ist nicht der entscheidende Teil. Letztlich entscheiden Politik und Diplomatie, ob der IS erfolgreich eingedämmt werden kann.

Am heutigen Freitag entscheidet der Bundestag über einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien. In der SPD-Fraktion gibt es Gegner und Befürworter. Wir lassen beide Seiten zu Wort kommen.

Was bedeuten die Anschläge von Paris für das Leben in Deutschland? Sigmar Gabriel fordert: „Nach Paris darf nichts anders sein. Wir dürfen nicht vor Angst erstarren.“ Neue Sicherheitsgesetze lehnt der SPD-Chef ab.

Leiharbeit darf kein Einfallstor für Lohndumping und unfaire Arbeitsbedingungen sein, sagt Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Ein in ihrem Ministerium erarbeiteter Gesetzentwurf soll Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen beenden.

Es waren Kinder der Pariser Nächte, die von Gleichaltrigen niedergemetzelt wurden. Eine in Berlin lebende Französin berichtet von der Ratlosigkeit einer gebrochenen Generation.

Mit einem Gesetz will die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles den Missbrauch bei Werkverträgen und Leiharbeit bekämpfen. Ein Blick in die Praxis zeigt: Das wird auch allerhöchste Zeit.

Wirtschaftliche Besessenheit und Demokratiedefizit – die Europäische Union als politisches Projekt ist gescheitert. Höchste Zeit, an die Zukunft zu denken.

Die Alternative zu Militärschlägen gegen den IS wäre: die Akzeptanz der Staatsbildung durch den IS – in der Hoffnung, dieser wird ein akzeptiertes Mitglied der Staatengemeinschaft. Kann die Territorialisierung eine Pazifizierung des IS bewirken? Das sollte der Westen prüfen.

Nach den Anschlägen in Brüssel steht der Stadtteil Molenbeek mal wieder im Fokus. Hier leben viele IS-Anhänger, hier wurden verschiedene Anschläge vorbereitet. Während die EU-Mitgliedstaaten sich im Anti-Terrorkampf mühen, geht der sozialdemokratische Bürgermeister Hans Bonte in Belgien eigene Wege.

Das Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft werde von Arbeitgebern zunehmend für unsachgemäß kurze Vertragslaufzeiten missbraucht, kritisiert die SPD-Abgeordnete Simone Raatz. Inzwischen arbeiten 90 Prozent der hauptberuflich tätigen wissenschaftlichen Mitarbeiter in einem befristeten Beschäftigungsverhältnis.

Als am 13. November in Paris Bomben explodierten und Menschen im Kugelhagel starben, bangte auch die Berliner SPD. Sie verbindet seit Jahren eine enge Freundschaft mit der Pariser Parti Socialiste (PS). Nun war eine Berliner Delegation zu Besuch in der französischen Hauptstadt.

Katarina Barley will Politik mit 
persönlicher Überzeugungskraft und Authentizität machen. Die designierte 
SPD-Generalsekretärin will vor allem junge Menschen und Frauen ansprechen. Für den „vorwärts“ sieht Barley eine wichtige Aufgabe.