Archiv 2018

Leni Breymaier und Lars Castellucci haben eines gemeinsam: Beide möchten Vorsitzende der SPD in Baden-Württemberg werden. Noch bis zum 19. November läuft die Mitgliederbefragung im Südwesten. Beide wollen die Partie in Baden-Württemberg aus einem tiefen Tal herausführen und zu einem bundesweiten Vorbild machen.

Seit dem 12. November 1918 können Frauen in Deutschland wählen und gewählt werden. Noch heute herrscht aber keine Parität zwischen den Geschlechtern – auch nicht in der etablierten Geschichtsschreibung, die das Thema Frauen immer noch meidet. Jetzt macht ein Archiv Frauengeschichte digital erlebbar.

„Mid-Terms“, so heißen die Kongresswahlen in der Mitte der Amtszeit des US-Staatspräsidenten. Dabei stellt sich heraus, ob der Präsident der Vereinigten Staaten mit dem Rückenwind seiner eigenen Partei regieren kann. Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, wertet das Ergebnis als Teilerfolg der Demokraten.

Vor 20 Jahren nahm die erste rot-grüne Bundesregierung ihre Arbeit auf. Mit einer Veranstaltung erinnerte die Friedrich-Ebert-Stiftung am Montag an die Verdienste des „rot-grünen Projekts“. Alt-Kanzler Gerhard Schröder nutzte das, um der SPD einen Tipp zu geben.

Stabile Beiträge, stabiles Rentenniveau: Die SPD setzt ihre Rentenpläne als Gesetz um. Hinzu kommt mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz „das Beste, was wir für die Pflege seit Jahren hinbekommen haben“, sagt SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles. Und das ist noch nicht alles.

Am kommenden Wochenende veranstaltet die SPD in Berlin erstmals ein Debattencamp. In mehr als 60 Diskussionsrunden sollen neue Ideen für die Partei entwickelt werden. Generalsekretär Lars Klingbeil verspricht „eine andere SPD“.

Überteuertes Mineralwasser, als gesund beworbene Zuckerbomben, gepanschtes Olivenöl: foodwatch hat die Kandidaten für den „Goldenen Windbeutel“ bekanntgegeben und fordert strikteres Vorgehen gegen Verbrauchertäuschung im Supermarkt.

Die Gartenstadt in Ludwigshafen war früher eine SPD-Hochburg. Doch bei der letzten Wahl bekam die AfD hier 18,9 Prozent der Stimmen. Mit einem Quartierbüro wollen die Sozialdemokraten Vertrauen zurückgewinnen und mithelfen, dass die Menschen im Viertel sich kennenlernen und vernetzen.

Am Dienstag finden in den USA die sogenannten Zwischenwahlen von Repräsentantenhaus und Senat statt. SPD-Vize Ralf Stegner hat gerade in Amerika Vertreter der Demokraten getroffen. Diese seien wild entschlossen, „das andere, das progressive Amerika zu zeigen“.

Kein Sonderparteitag, aber ein Zeichen des Zusammenhalts: Die SPD-Spitze stellt sich am Montag geschlossen vor die Presse. Ihre Vorsitzende Andrea Nahles macht anhand von vier Themen klar, warum Deutschland eine starke SPD braucht.

In einem offenen Brief an den SPD-Parteivorstand und die Bundestagsabgeordneten der Partei fordern die Jusos die Abschaffung des Paragrafen 219a. Er kriminalisiere Informationen über Schwangerschaftsabbrüche. Mehr als 1.600 Personen haben den offenen Brief bereits unterzeichnet.

Friedrich Ebert und Philipp Scheidemann sind die führenden Köpfe der Revolution. Sie setzen die Demokratie durch. Während Ebert als konservativer Sozialdemokrat gilt, liebt Scheidemann Provokationen und theatralische Auftritte.

Für Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses des EU-Parlaments, ist das Abkommen mit Japan ein Vertrag, auf den man aufbauen und den man weiterentwickeln kann. Z.B. bei Arbeitnehmerrechten und beim Datenschutz, erklärt Lange im Interview. Künftig gehören aber auch Genderfragen und Regelungen gegen Korruption in die Verhandlungen, sagt er.

Die internationale Entwicklungszusammenarbeit konnte in den vergangenen Jahren deutliche Erfolge vorweisen. Damit sie auch künftige Herausforderungen wie Flucht und Klimawandel bewältigen kann, muss Deutschland mehr Geld ausgeben. Die SPD sollte sich deshalb auf Willy Brandt besinnen.

Das bedingungslose Grundeinkommen hält nicht das, was sich viele Menschen von ihm versprechen. Reiche brauchen es nicht, weil sie Geld im Überfluss haben, Armen reicht es nicht, um würdevoll leben zu können. Und Armut würde das BGE nicht verringern

Wo stehen wir heute – 100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts? Katarina Barley, Robert Franken und Margarete Stokowski diskutierten über Hass gegen Frauen und die Frage, ob ein Bond-Darsteller eine Babytrage benutzen darf.

Chemnitz ist in den vergangenen Wochen zum Symbol für den Kampf gegen Rechts geworden. Auch die dortige SPD steht für Weltoffenheit und Toleranz ein – und bindet auf diese Weise auch Neumitglieder ein.

Heute tritt die Musterfeststellungsklage in Kraft. Verbraucherschützer erhalten damit die Möglichkeit, stellvertretend für tausende Betroffene zu klagen. Bundesjustizministerin Katarina Barley wertet das als Erfolg.

Der Fall Khashoggi hat die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit erneut auf Gewalt gegen Journalisten gelenkt. Auch in Deutschland werden die Übergriffe brutaler.

Seit 2014 ist Petra Köpping Integrationsstaatsministerin in Sachsen. 30 Jahre nach dem Mauerfall wirbt sie für mehr Verständnis für die Situation in Ostdeutschland und fordert eine gesamtdeutsche Aufarbeitung der Nachwendezeit. Was treibt sie an?

Der 2.November ist der Internationale Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalisten. Aus diesem Anlass startet die UNESCO in diesem Jahr die Twitter-Kampagne #TruthNeverDies. Ein Gespräch über die Bedeutung von Journalismus mit der Vorsitzenden des deutschen UNESCO-Kommitees, Maria Böhmer.

Die Willy-Brandt-Rede ist ein gesellschafltliches Ereignis in Lübeck. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war am Dienstag der neunte Redner, der in Erinnerung an den Friedensnobelpreisträger sprach. Er schlug einen Bogen von 1968 bis zum Umgang mit populistischen Bewegungen heute.

Urwahl von Parteivorsitz und Kanzlerkandidat, Entschuldigung für Hartz IV und eine offene Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen: In einem Buch macht Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange zahlreiche Vorschläge für eine Neuausrichtung der SPD. Am Dienstag hat sie es in Berlin vorgestellt.

Mit einem Arbeitsplan für die große Koalition will die SPD den Druck auf CDU und CSU erhöhen, künftig besser zu regieren. Im Interview mit vorwärts.de drängt SPD-Vize Ralf Stegner zur Eile. Wenn sich nicht schnell etwas ändert „wird diese Regierung keinen Bestand haben“.