Archiv 2018

Im Herbst 2017 hat die SPD einen umfangreichen Erneuerungsprozess begonnen. Wo steht die Partei ein Jahr danach? Darüber diskutieren die Autoren Nils Heisterhagen und Erik Flügge mit der Parlamentarischen Geschäftsführerin der NRW-Landtagsfraktion Sarah Philipp am 26. November in Köln.

Das britische Kabinett hat am Mittwochabend nach mehrstündiger Debatte den Brexit-Deal gebilligt. Mit großen innenpolitischen Auswirkungen. Die Reaktionen führender SPD-Politiker zum ausgehandelten Vertragsentwurf zwischen der EU und der britischen Regierung fallen unterschiedlich aus.

Eine Umfrage zum Tarifabschluss der IG Metall zeigt: Die Menschen wollen über ihre Arbeitszeit selbst bestimmen und nicht mehr allseits zur Verfügung stehen. Warum der Befund für SPD-Politikerin Kerstin Tack zur Brückenteilzeit passt.

Der CDU-Abgeordnete Stephan Harbarth aus Baden-Württemberg soll neuer Richter am Bundesverfassungsgericht werden. Darauf haben sich die Spitzen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen verständigt. Die Arbeitsgemeinschaft SPDqueer kritisiert diese Nominierung.

Lange war man sich einig, dass eine Stärkung des Europäischen Parlaments zu mehr Demokratie in Europa führt. Angesichts eines drohenden Erfolgs der Rechtspopulisten bei der Europawahl mahnen nun manche zur Zurückhaltung. Dabei würde gerade ein gestärktes Parlament es den Populisten deutlich schwerer machen.

Wie Kinder und Jugendliche in Deutschland aufwachsen, hängt immer noch von ihrer sozialen Herkunft ab. Das geht aus dem „Datenreport 2018 – ein Sozialbericht für die Bundesrepublik Deutschland" hervor, der am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde.

Trotz des Vorstoßes von Generalsekretär Lars Klingbeil für ein „Grundeinkommensjahr“ sieht die SPD das Bedingungslose Grundeinkommen skeptisch. Das ist schade, denn richtig ausgestaltet, könnte das Grundeinkommen zum Kernpunkt der Erneuerung der Partei werden.

Anfang November 1918 schwappte die revolutionäre Welle, die Deutschland erfasst hatte, auch nach Hannover. Am Ende der Umwälzungen stand mit Robert Leinert der erste sozialdemokratische Oberbürgermeister an der Spitze einer deutschen Großstadt.

Rund 3.600 Interessierte haben am Wochenende das Debattencamp der SPD in Berlin besucht. Wie hat ihnen das neue Format gefallen? Was können die Sozialdemokraten besser machen? Der „vorwärts“ hat sich umgehört.

Susan Crawford, Andrea Nahles und Christiane Benner diskutieren, ob sich der digitale Kapitalismus zum Wohle aller zähmen lassen lässt. Die entscheidende Frage lautet: Wenn ja, dann wie?

Der zweite Tag des SPD-Debattencamps hatte es nochmal in sich: Hartz IV, das Grundeinkommen und die Zukunft der Demokratie – in den Debatten wurden viele heiße Eisen aufgegriffen. Und am Ende stand ein Vesprechen von Parteichefin Andrea Nahles.

Es ist eine Premiere: Am Samstag Nachmittag hat die SPD ihr zweitägiges Debattencamp im Funkhaus Berlin eröffnet. In mehr als 60 Veranstaltungen diskutieren rund 2500 Interessierte über Ideen für die Erneuerung der Partei. Unterstützung gibt es sogar von Prominenz aus dem Ausland.

Am Samstag Nachmittag hat das zweitägige Debattencamp der SPD begonnen. In ihrer Eröffnungsrede betonte die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles den Gestaltungswillen ihrer Partei. Sie versprach eine große Sozialstaatsreform: "Wir werden Hartz IV hinter uns lassen."

Mit einem „Starke-Familien-Gesetz“ wollen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundessozialminister Hubertus Heil die Situation von Familien mit kleinen Einkommen deutlich verbessern. Profitieren sollen rund eine Million Familien mit etwa zwei Millionen Kindern.

Zum ersten Mal veranstaltet die SPD ein Debattencamp. Mehr als 2500 Interessierte aus dem gesamten Bundesgebiet haben sich für die zwei Tage im Berliner Funkhaus angemeldet. Was erwarten sie von der Veranstaltung? Der „vorwärts“ hat sich umgehört.

Mit einer Festveranstaltung hat die SPD an den 100. Jahrestag der Novemberrevolution von 1918 erinnert. Sie markierte den Untergang des monarchistischen Obrigkeitsstaates in Deutschland und das Ende des Ersten Weltkrieges.

Statt Daseinsvorsorge nur noch Gesundheitswirtschaft: Der Dokumentarfilm „Der marktgerechte Patient“ warnt vor einer zunehmenden Schieflage in Deutschlands Kliniken.

Wenn Politik nur auf vermeintliche Sorgen und Ängste reagiert, wird sie beliebig und geht Populist*innen auf den Leim. Die SPD sollte deshalb eigene Probleme definieren und dafür Lösungen entwickeln – gegen Hass, für Demokratie.

Seit dem Ende der DDR 1989/90 heißt es, dies sei die einzige erfolgreiche Revolution der deutschen Geschichte. Dabei geraten die fundamentalen Errungenschaften der Revolution von 1918/19 und die historischen Leistungen der SPD so in den Hintergrund. Zu Unrecht

Keine Frontalbeschallung, sondern Debatte und Dialog – das verspricht Lars Klingbeil für das Debattencamp der SPD am Wochenende. Im Interview mit vorwärts.de sagt der Generalsekretär, was er von den kommenden zwei Tagen erwartet und wie es danach mit der Erneuerung der Partei weitergeht.

Der Bundestag hat am Donnerstag das Teilhabechancengesetz verabschiedet. Es soll die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt erleichtern. Die SPD hatte kurz vor Ende der Beratungen noch durchgesetzt, dass Arbeitnehmer nach Tarif und nicht mit Mindestlohn bezahlt werden.

Viele Deutsche neigen zu autoritären Einstellungen. Das zeigt eine Studie der Universität Leipzig. Die Muslimfeindlichkeit habe weiter zugenommen, stellen die Autoren fest. Und: Eine Mehrheit der Befragten halte es für sinnlos, sich politisch zu engagieren.

Mit den „Wennigser Gesprächen“ hat die SPD in der Region Hannover Impulse für die Erneuerung der Partei gesammelt. Diese sollen auch in die Diskussionen beim Debattencamp einfließen, das am kommenden Wochenende in Berlin stattfindet. Der „vorwärts“ war bei einem Gespräch dabei.

Umbrüche in der Arbeitswelt, die Digitalisierung, die Sehnsucht nach einer neuen Balance von Arbeit und Freizeit heizen die Diskussion über ein Grundeinkommen an. Die SPD muss diese Debatte als Chance begreifen und in ihrem Sinne gestalten – mit einem Grundeinkommensjahr.