Archiv November 2019
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Parteileben
Neue Vorsitzende: Was Nancy Faeser mit der hessischen SPD vorhat
Seit zwei Wochen ist Nancy Faeser Vorsitzende der hessischen SPD. „Ich möchte unser Profil um soziale Themen weiten“, kündigt sie im Interview an. Vom Satz, die SPD dürfe „nicht grüner als die Grünen“ sein, hält Faeser nichts.
Kai Doering
· 14. November 2019
Christine Lambrecht: Null Toleranz im Kampf gegen Antisemitismus und Extremismus
Sie ist „nicht in die Politik gegangen, um Papiere zu schreiben, sondern um konkret die Lebenssituation der Menschen zu verbessern“. Seit knapp fünf Monaten ist Christine Lambrecht Bundesjustizministerin. Für die laufende Legislaturperiode hat sie noch einiges vor.
Kerstin Wintermeyer
· 14. November 2019
Entlastungsgesetz: Pflegekosten nicht auf Kommunen abwälzen!
Ist das Pflegeentlastungsgesetz ein Schritt in die richtige Richtung? Rachil Rowald, Geschäftsführerin der SGK Brandenburg, spricht sich dafür aus, dass die Kommunen vom Bund einen entsprechenden Ausgleich fordern, damit die Kosten nicht am Ende an den Kommunen hängen bleiben. Ein Kommentar.
Die Redaktion
· 14. November 2019
Inland
Solidaritätszuschlag: Warum die SPD den Soli nur für fast alle abschaffen will
Ab 2021 werden mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler keinen Soli mehr zahlen müssen. So sieht es das vom Bundestag am Donnerstag beschlossene Gesetz zur „Rückführung des Solidaritätszuschlags“ vor. Rund zehn Prozent werden jedoch weiter zur Kasse gebeten. Aus gutem Grund.
Vera Rosigkeit
· 14. November 2019
Inland
Pflegekosten: Wer vom Angehörigen-Entlastungsgesetz profitiert
Vom Angehörigen-Entlastungsgesetz werden schätzungsweise 275.000 Menschen profitieren. Gleichzeiitg schafft das Gesetz Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen. Wer betroffen ist und warum Kommunen und Länder Bedenken anmelden.
Vera Rosigkeit
· 13. November 2019
Brandner-Abwahl: „Wir akzeptieren keinen Nazi als Vorsitzenden im Rechtsausschuss.“
Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Wir wollten nicht länger damit leben, dass unser Vorsitzender regelmäßig durch rechte Entgleisungen auffällt, sagt die SPD-Abgeordnete Sonja Steffen.
Kai Doering
· 13. November 2019
Parteileben
Parteivorsitz: So diskutierten die Duos über den Klimaschutz
Klara Geywitz und Olaf Scholz verteidigten am Dienstagabend das Klimapaket der großen Koalition, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans betitelten es als „Klimapäckchen" – es wäre mehr möglich gewesen. So diskutierten die Duos für den Parteivorsitz über die sozial-ökologische Transformation.
Benedikt Dittrich
· 13. November 2019
Parteileben
So diskutierten die Parteivorsitz-Duos über die Zukunft der Arbeit
Zwei Wochen vor Beginn der zweiten Befragungsrunde haben sich die zwei verbliebenen Duos für den Parteivorsitz der SPD ein direktes Duell geliefert. Eine Debatte über Digitalisierung, Zukunft der Arbeit und Umfragewerte.
Benedikt Dittrich
· 12. November 2019
30 Jahre Mauerfall: Was Europa und die USA heute daraus lernen können
Was sind die Lehren aus 30 Jahren Mauerfall? Der frühere polnische Präsident Aleksander Kwaśniewski setzt seine Hoffnungen in junge Menschen und eine aktive Zivilgesellschaft. Der ehemalige US-Verteidigungsminister Chuck Hagel glaubt an die NATO als Bündnis für Sicherheit und gegen Terrorismus.
Jonas Jordan
· 12. November 2019
International
Nach der Wahl in Spanien: Wie Pedro Sánchez Ministerpräsident bleiben kann
Zwar ist die sozialdemokratische PSOE wieder mit Abstand als stärkste Partei aus den Wahlen in Spanien hervorgegangen, doch gibt es weder links noch rechts der Mitte eine Mehrheit. Ministerpräsident Pedro Sánchez hat nun drei Möglichkeiten.
Gero Maaß
· 11. November 2019
Inland
Klare SPD-Handschrift: Große Koalition einigt sich auf Grundrente ab 2021
Deutschland bekommt eine Grundrente. Darauf haben sich die Spitzen von SPD, CDU und CSU am Sonntag geeinigt. Profitieren sollen mindestens 1,2 Millionen Geringverdiener, ganz besonders Frauen.
Kai Doering
· 11. November 2019
Inland
Pflegekosten: So werden Angehörige mit dem neuen Gesetz entlastet
Wenn das Geld für die Pflege nicht ausreicht, mussten bisher die Angehörigen für die Kosten aufkommen. Damit soll jetzt Schluss sein – zumindest bei mittleren und niedrigen Einkommen. Der Bundestag hat das Pflege-Entlastungsgesetz verabschiedet, jetzt muss noch der Bundesrat zustimmen.
Carl-Friedrich Höck
· 11. November 2019
Inland
Datenteilungspflicht: So will die SPD den digitalen Kapitalismus zähmen
Die SPD fordert eine Datenteilungspflicht für marktbeherrschende Unternehmen. So sollen Monopole auf „datengetriebenen Märkten“ verhindert werden. Der Staat soll mit gutem Beispiel vorangehen.
Kai Doering
· 11. November 2019
Geburtstag von Björn Engholm: Ein Überzeugungsrhetoriker wird 80
Er war Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, SPD-Chef und Kanzler-Hoffnung. Noch heute beherrscht Björn Engholm die Kunst der politischen Rede in einer Weise, die kaum noch anzutreffen ist. An diesem Samstag feiert er seinen 80. Geburtstag.
Ralf Stegner
· 9. November 2019
Nazi-Demo am Jahrestag der Reichspogromnacht in Bielefeld
Am 9. November jährt sich die Reichspogromnacht. Dass an diesem Tag in Bielefeld Nazis für die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck demonstrieren dürfen, ist eine Provokation, sagt Wiebke Esdar, die die Gegendemonstrationen mit organisiert.
Benedikt Dittrich
· 9. November 2019
Geschichte
9. November 1989: Als die Menschen in der DDR die Angst zuhause ließen
Die da Oben konnten nicht mehr, die da Unten wollten nicht mehr. Die vier entscheidenden Wochen zwischen dem 9. Oktober und dem 9. November 1989 haben gezeigt, dass Deutsche in der Lage sind, aus eigener Kraft ein diktatorisches System abzuschütteln.
Friedrich Schorlemmer
· 8. November 2019
„Khello Brüder“: Zwei Syrer finden zurück ins Leben
Ein Journalist und ein Maler wagen nach ihrer Flucht aus Syrien in Deutschland einen Neuanfang: Der Dokumentarfilm „Khello Brüder“ schildert die Langzeitfolgen eines mörderischen Konflikts, macht aber auch Hoffnung.
ohne Autor
· 8. November 2019
Inland
SPD-Politiker Felgentreu: „Wir brauchen keinen Sicherheitsrat.“
SPD-Verteidigungspolitiker Fritz Felgentreu hält die Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrats für unnötig. Deutschland sollte aber „darüber nachdenken, wie es seine Fähigkeiten zur strategischen Vorausschau ausbauen kann“.
Kai Doering
· 8. November 2019
Geschichte
Georg Elser: Er wollte den Krieg verhindern
Am 8. November 1939 durchkreuzte das schlechte Wetter Georg Elsers Plan, Adolf Hitler und seine Henker zu stoppen. Der Tischler von der Schwäbischen Alb wollte den Diktator töten und den Zweiten Weltkrieg verhindern. Am 9. April 1945 wurde er von den Nazis ermordet.
Michael Müller
· 8. November 2019
International
Heiko Maas: „Sicherheit schaffen wir nur mit- und nicht gegeneinander.“
Für zwei Jahre hat Deutschland einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Im Interview sagt Außenminister Heiko Maas, wie er diesen nutzen möchte, um Krisen besser vorzubeugen – und warum der Klimawandel künftig über Krieg und Frieden entscheiden könnte.
Kai Doering
· 6. November 2019
Geschichte
Hugo Haase: Der unvollendete Arbeiterführer
Er verteidigte verfolgte Sozialdemokraten vor Gericht und führte gemeinsam mit August Bebel die SPD. Als Vertreter der USPD wurde Hugo Haase Mitglied der Übergangsregierung nach der Novemberrevolution. Er starb an den Folgen eines Attentats.
Klaus Wettig
· 6. November 2019
Inland
Groko-Halbzeitbilanz: Das ist der SPD-Fahrplan bis zum Parteitag
Die Große Koalition hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. In der Bestandsaufnahme steht die Bundesregierung gut da, sagt die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer. Die Bewertung in der SPD steht aber noch bevor.
Benedikt Dittrich
· 6. November 2019