Archiv Mai 2020
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Inland
Konjunkturpaket: Wie Klimaschutz und Wirtschaft nach Corona gestärkt werden können
Die Wirtschaft ankurbeln und gleichzeitig das Klima schützen – das ist das Ziel von Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Am Montag hat sie Vorschläge für ein sozial-ökologisches Konjunkturprogramm vorgelegt.
Kai Doering
· 25. Mai 2020
Meinung
Urteil im VW-Dieselskandal: Kunden „sittenwidrig“ geschädigt
Der VW-Konzern hat die Käufer von Dieselfahrzeugen mit dem Motor EA 189 vorsätzlich „sittenwidrig“ geschädigt, urteilte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Montag. Damit steht der Konzern an dem juristischen Pranger, an den er schon lange gehört.
Christian Rath
· 25. Mai 2020
International
No-Deal-Brexit: Johnsons Ablenkungsmanöver in der Corona-Krise
Die britische Regierung provoziert womöglich einen chaotischen EU-Austritt ohne Deal, um von ihrem Versagen in der Covid-19-Krise abzulenken. Der Zuspruch in der Bevölkerung für Boris Johnson sinkt allerdings.
Paul Mason
· 25. Mai 2020
Inland
SPD: Unternehmen müssen für Corona-Hilfen Bedingungen erfüllen
Unternehmen, die staatliche Unterstützung wollen, müssen Mitspracherechte des Staates akzeptieren. Das fordert die SPD. Wer Dividenden ausschütte, Boni auszahle oder mit Steueroasen operiere, werde leer ausgehen, sagt Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Dennis Rohde
· 25. Mai 2020
Inland
Carsten Schneider: SPD will Grundrente vor der Sommerpause verabschieden
Die Grundrente soll in jedem Fall zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Das fordert Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag. Argumente der Union gegen die Grundrente nennt er vorgeschoben.
Lars Haferkamp
· 25. Mai 2020
Meinung
Zurück zum Erfolg: Die SPD muss auf Werte statt auf Zielgruppen setzen
Die SPD kann universelle und integrative Antworten auf die großen Fragen der Zeit geben. Dafür sollte sie allerdings nicht versuchen, es möglichst vielen Zielgruppen recht zu machen, sondern klarer sagen, für welche Werte sie steht.
Sebastian Jobelius
· 24. Mai 2020
Meinung
71 Jahre Grundgesetz: Solidarisches Handeln ist die Basis unseres Sozialstaates
Vor 71 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz verkündet. Gerade in der Corona-Krise lohnt die Rückbesinnung auf die Grundrechte und die Werte, die in unserer Verfassung festgelegt sind,
Verena Bentele
· 22. Mai 2020
Inland
Konjunkturhilfe nach Corona-Krise: SPD fordert Schuldenschnitt für Kommunen
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans appelliert an den Koalitionspartner, den Finanzhilfen für Kommunen zuzustimmen. Er fordert einen Übernahme der Altschulden, damit Konjunkturhilfen nach der Corona-Krise nicht verpuffen.
Carl-Friedrich Höck
· 22. Mai 2020
SPD Leverkusen: jünger, weiblicher, mitgliederstärker
Als Didem Adib vor zwei Jahren in die SPD eintrat, war sie mit 46 Jahren eine der Jüngsten in ihrem Ortsverein. Das wollte sie ändern. Heute ist die Leverkusener SPD jünger, weiblicher und mitgliederstärker.
Jonas Jordan
· 22. Mai 2020
International
Geflüchtete in der Türkei: Von der Corona-Krise doppelt getroffen
In der Türkei lebten schon vor der Corona-Krise über vier Millionen Flüchtlinge in einer prekären Lage. Mit der Epidemie hat sich ihre Situation enorm verschärft, besonders betroffen sind Meschen, die im Februar über Griechenland Europa erreichen wollten.
Kristina Karasu
· 22. Mai 2020
Parteileben
Nils Heisterhagen: „Der SPD fehlt die Verbindung aus Realismus und Vision.“
Der politischen Linken in Deutschland geht es mehr um Haltungsfragen, statt um Realpolitik, kritisiert der Publizist Nils Heisterhagen. Die Folgen der Corona-Krise könnten eine Gelegenheit sein, das zu ändern – wenn sie die richtigen Schlüsse zieht.
Kai Doering
· 21. Mai 2020
Filmtipp „Zwingli“: Zwölf Jahre, die die Kirche erschütterten
Vor 500 Jahren stellte der Schweizer Reformator Ulrich Zwingli die alte Welt auf den Kopf. Das Drama „Zwingli“ zeichnet das Leben des Kirchenrebellen, der auch viele weltliche Missstände anprangerte, in bildgewaltiger Atmosphäre nach. Jetzt ist der Film fürs Heimkino verfügbar.
ohne Autor
· 20. Mai 2020
#stattblumen: „Frauen dürfen in der Krise nicht vernachlässigt werden“
Am Montag ist die Kampagne #stattblumen gestartet. Initiiert haben sie Sally Lisa Starken, stellvertretenden Bundesvorsitzende der SPD-Frauen (AsF) und Cordelia Röders-Arnold vom Start-up Einhorn. Sie fordern einen stärkeren Fokus auf Gleichstellung.
Jonas Jordan
· 20. Mai 2020
Inland
Nach Corona-Infektionswelle: SPD will Fleischindustrie zu mehr Arbeitsschutz zwingen
Schärfere Kontrollen und ein Verbot von Werksverträgen: Die Bundesregierung bringt striktere Regeln für Arbeitnehmer*innen in der Fleischindustrie auf den Weg. SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil spricht von skandalösen Zuständen für die Beschäftigten.
Benedikt Dittrich
· 20. Mai 2020
Inland
Beschluss des Bundestags: So erhalten Corona-Eltern 20 Wochen Lohnersatz
Weil die meisten Kitas weiter geschlossen sind, werden noch immer viele Kinder zuhause von ihren Eltern betreut. Haben diese deshalb Lohneinbußen, springt der Staat ein – künftig sogar deutlich länger.
Kai Doering
· 20. Mai 2020
Inland
Der Wandel nach der Corona-Krise muss in den Kommunen beginnen
Privatisierungen haben die Kosten erhöht und die Qualität verringert. Das muss sich ändern, bevor die Politik nach Covid-19 wieder in alte Muster zurückfällt – vor allem vor Ort, in den Kommunen.
Jochen Steinhilber
· 20. Mai 2020
Inland
Wegen Corona: „Wir brauchen jetzt einen Schutzschirm für Auszubildende.“
Wegen der Coronakrise bangen viele Auszubildende um ihren Berufsabschluss. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb für sie einen Schutzschirm. Yasmin Fahimi sagt, was er leisten soll – und übt scharfe Kritik an Wirtschaftsminister Altmaier.
Kai Doering
· 19. Mai 2020
Meinung
Rundfunkbeitrag: Die CDU darf sich nicht zum Erfüllungsgehilfen der AfD machen
In der CDU formiert sich Widerstand gegen die bereits beschlossene Anhebung des Rundfunkbeitrags. Sollte sie erfolgreich sein, leistet sie der AfD einen großen Dienst und schadet der Demokratie.
Kai Doering
· 19. Mai 2020
Kabarettist Florian Schroeder: „Das Klima der Unvernunft macht mir Sorge.“
Kabarettist Florian Schroeder tritt zurzeit täglich auf – allerdings nicht auf der Bühne, sondern bei Instagram. In seiner „Quarantäne-Show“ war auch schon Lars Klingbeil zu Gast. Im Interview spricht Schroeder über Humor in Corona-Zeiten und sagt, warum er Peer Steinbrück vermisst.
Kai Doering
· 19. Mai 2020
Inland
Klimaschutz: SPD und Union einigen sich bei Ausbau von Solarenergie und Windkraft
Im Konflikt um den Windkraftausbau haben die Fraktionen von Union und SPD eine Einigung erzielt. Ein wesentlicher Punkt: Die Bundesländer sollen selbst Abstandsregeln bis zu 1.000 Meter für Windräder festlegen können.
Carl-Friedrich Höck
· 19. Mai 2020
International
„Der europäische Wiederaufbauplan muss historisch einzigartig werden.“
Am Mittwoch will die EU-Kommisssion ihren Vorschlag für ein Wiederaufbauprogramm nach der Corona-Krise vorlegen. SPD-Europaparlamentarier Joachim Schuster sagt, worauf es dabei ankommt und warum an gemeinsamen Schulden kein Weg vorbeiführt.
Kai Doering
· 18. Mai 2020
Bundesliga-Geisterspiele: Ein historisch gruseliges Ereignis
Der erste Geisterspieltag in der Bundesliga hat am Wochenende eindrucksvoll gezeigt: Fußball ohne Fans funktioniert nicht. Leider stehen noch acht Spieltage bevor. Der Rest der Saison könnte zäh werden.
Jonas Jordan
· 18. Mai 2020