Archiv Juni 2020
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BNR
Lübcke-Prozess: Das rätselhafte zweite Geständnis von Stephan E.
Der mutmaßliche Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat sein ursprüngliches Geständnis im Ermittlungsverfahren widerrufen und durch eine ganz andere Version ersetzt. Doch das wirft deutlich mehr Fragen auf als es beantwortet.
Joachim F. Tornau
· 30. Juni 2020
International
Präsidentenwahl in Polen: Warum Duda noch nicht gewonnen hat
Die erste Runde der polnischen Präsidentenwahl hat der national-konservative Amtsinhaber Andrzej Duda gewonnen. Doch sein liberaler Herausforderer Rafal Trzaskowski hat noch Chancen: Wenn er alle Kräfte des Anti-Regierungslagers hinter sich sammelt.
Ernst Hillebrand
· 30. Juni 2020
Inland
Wie die SPD die digitale Schule voranbringen will
Es geht um die Vision einer „digitalen Lernmittelfreiheit für alle“: SPD-Bildungs- und Digitalpolitiker*innen wollen die digitale Spaltung überwinden, fordern bessere und innovative Lernkonzepte und verstärkte Unterstützung der Lehrer*innen.
Karin Billanitsch
· 30. Juni 2020
Inland
Gleichberechtigung nach Corona: Giffey fordert Aufwertung sozialer Berufe
Hat die Krise Fortschritte in der Gleichstellung zunichte gemacht? Zumindest teilweise, sagt Familien- und Frauenministerin Franziska Giffey. Um wieder auf den richtigen Weg zurückzukommen, will die Sozialdemokratin an mehreren Stellschrauben drehen.
Kai Doering
· 30. Juni 2020
Meinung
Diese Folgen hätte eine Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel
Die israelische Regierung plant eine Eingliederung palästinensicher Territorien in den Staat Israel. Das wäre brandgefährlich und hätte unabsehbare Folgen. Ein Blick aus Tel Aviv und Ost-Jerusalem.
Hannes Alpen
· 30. Juni 2020
Parteileben
SPD-Parteivorsitzende: Wie wir die Krise zu einem Kurswechsel nutzen wollen
Für die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind die beschlossenen Maßnahmen mehr als nur ein Wirtschaftsprogramm. Sie sollen auch die Weichen Richtung Zukunft stellen. Alle Bürger*innen können dabei ab heute bei den Zukunftsdialogen der SPD ihre Meinung einbringen.
Kai Doering
· 29. Juni 2020
International
Referendum in Russland: Warum Präsident Putin neue Zustimmung braucht
Russlands Volksabstimmung über umfangreiche Verfassungsänderungen läuft bis zum 1. Juli. Sie soll Präsident Putin neue Legitimation verschaffen. Denn eine Reihe von regionalen und lokalen Wahlen wurde zuletzt zu Protestabstimmungen gegen Putins Partei.
Peer Teschendorf
· 29. Juni 2020
Parteileben
SPD-Zukunftsdialog: Wie aus der Krise neue Solidarität wachsen kann
„Euer Applaus zahlt nicht unsere Miete“, mit diesem Motto startete am Montagabend der Zukunftsdialog der SPD. Zum Auftakt gab sich der stellvertretende Parteivorsitzende Hubertus Heil selbstkritisch, die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellt die Profitmaximierung in der Pflege zur Debatte.
Benedikt Dittrich
· 29. Juni 2020
International
Es geht wieder aufwärts für die Sozialisten in Frankreich
Nicht nur in Paris, in zahlreichen französischen Städten, wurden bei der Kommunalwahl sozialistische Bürgermeister*innen im Amt bestätigt. Ein wichtiger Erfolg für die Partei – aber noch kein Grund zum Jubeln
Kay Walter
· 29. Juni 2020
SPD empört über Vorschlag einer Pause für „New Green Deal“ in Europa
Die SPD erteilt allen Forderungen, den „New Green Deal“ der EU aufzuhalten, eine Absage. EVP-Fraktionschef Manfred Weber, der dies verlangt hatte, wurde von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans in klaren Worten zurecht gewiesen.
Lars Haferkamp
· 29. Juni 2020
Inland
Kommunen: „Altschuldenfrage wird wieder auf die Tagesordnung kommen“
Vom 1. Juli an wird Ralph Spiegler, Bürgermeister in Nieder-Olm, neuer Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds. Corona wird in der ersten Zeit sein Amt bestimmen, glaubt der Sozialdemokrat. Er lobt das Rettungspaket von Scholz, bedauert aber, dass der Plan der Altschuldentilgung gescheitert ist.
Carl-Friedrich Höck
· 29. Juni 2020
Uwe Schmidt: im Maschinenraum der Sozialdemokratie
Er ist gelernter Kfz-Schlosser und war Hafenarbeiter. Seit 2017 vertritt Uwe Schmidt Bremen und Bremerhaven für die SPD im Bundestag. Das Maritime liegt ihm dabei besonders am Herzen – und die Sorgen von Arbeitnehmer*innen.
Ulf Buschmann
· 27. Juni 2020
BNR
Rechtsextremismus: Was sich nach dem NSU geändert hat – und was nicht
Vor drei Jahren hat der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags seine Arbeit beendet. Seither hat sich einiges verändert, sagt Rechtsextremismus-Experte Hajo Funke. Es bleiben aber viele offene Fragen.
Michael Kniess
· 27. Juni 2020
Parteileben
Gerechte Wege aus der Corona-Krise: Darum geht es beim SPD-Zukunftsdialog
Am Montag startet die SPD einen „Zukunftsdialog“. Expert*innen und Bürger*innen diskutieren online, was sich nach der Corona-Krise ändern muss. Die Vorschläge sollen ins Programm für die Bundestagswahl einfließen.
Kai Doering
· 26. Juni 2020
Kultur
Wie ein Bergbauer seinen Widerstand gegen das NS-Regime mit dem Leben bezahlt
Das Drama „Ein verborgenes Leben“ erzählt davon, wie ein österreichischer Bergbauer seinen Widerstand gegen das NS-Regime mit dem Leben bezahlt. Jetzt ist der Film fürs Heimkino verfügbar.
ohne Autor
· 26. Juni 2020
International
Ein Wahlsieg in Paris könnte die Sozialisten Frankreichs wiederbeleben
Die Chancen der sozialistischen Bürgermeisterin von Paris, Anne Hidalgo, auf eine Wiederwahl am 28. Juni stehen günstig. Damit wäre sie automatisch eine Führungsfigur in der französischen Politik. Und vielleicht sogar eine ernst zunehmende Herausforderin für Emmanuel Macron.
Kay Walter
· 26. Juni 2020
Meinung
Aus dem langen Schatten treten: Mit Wumms in eine neue Zeit für die SPD
In der Corona-Krise glänzen die SPD und ihre Vertreter*innen. In den Umfragen macht sich das allerdings nicht bemerkbar. Warum ist das so? Und wie könnte man es ändern? Ein Erklärungsversuch
Oliver Czulo
· 25. Juni 2020
Wie kommt die Kultur aus der Corona-Krise?
Wie kommen die Kultur und die Kommunen aus dieser Corona-Krise heraus? Eröffnen sich vielleicht auch neue Chancen? Darüber diskutierten Vertreter*innen aus Kultur und Politik bei einer digitale Konferenz der SPD-Kulturforen.
Die Redaktion
· 25. Juni 2020
BNR
„Halten Sie endlich Ihren Schnabel!“ SPD-Abgeordneter knöpft sich AfD-Mann vor
Am Mittwoch debattierte der Landtag in Baden-Württemberg über die Ausschreitungen in Stuttgart am Wochenende. Als ein AfD-Mann seine Rede mehrfach unterbrach, platzte SPD-Fraktionschef Andreas Stoch der Kragen.
Kai Doering
· 24. Juni 2020
Europabeauftragter Bullmann: Wie die SPD die deutsche Ratspräsidentschaft nutzen will
In der kommenden Woche übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft der EU. Auf die SPD kommt es dabei besonders an, sagt der Europabeauftragte der Partei, Udo Bullmann. Im Interview beschreibt er, was die Sozialdemokrat*innen vorhaben.
Kai Doering
· 24. Juni 2020
Urheberrechtsreform: So reagiert die SPD auf Lambrechts Entwurf
Das Bundesjustizministerium unter Führung von Christine Lambrecht hat am Mittwoch einen Entwurf vorgelegt, wie die EU-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt werden soll. Uploadfilter sollen vermieden werden. Entsprechend positiv sind die Reaktionen.
Jonas Jordan
· 24. Juni 2020
Inland
Vorschlag der Justizministerin: So soll das neue Urheberrecht aussehen
Die Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform in Deutschland beginnt. Nach dem Vorschlag von Justizministerin Christine Lambrecht braucht Youtube künftig Lizenzen oder Uploadfilter. Für die Nutzer*innen gibt es Bagatellgrenzen und den Schutz von Parodien.
Christian Rath
· 24. Juni 2020