Archiv November 2020
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Inland
Welches Ziel die Dezemberhilfe hat und wie sie funktioniert
Damit vom Lockdown betroffene Unternehmen und Selbstständige gut durch die Corona-Krise kommen, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz sogenannte November- und Dezemberhilfen auf den Weg gebracht. Die wichtigsteÂn Fragen und Antworten
Karin Billanitsch
· 30. November 2020
Inland
Plattformökonomie: Was Hubertus Heil für Soloselbstständige erreichen will
Von Lieferdienst bis Textarbeit – immer mehr Dienstleistungen werden über digitale Plattformen beauftragt. Die Corona-Krise verstärkt diesen Trend. Doch die Soloselbstständigen dort haben wenig Schutzrechte. Das will Arbeitsminister Hubertus Heil ändern.
Vera Rosigkeit
· 30. November 2020
Bundeskongress: Wie die Jusos mit Olaf Scholz für den Wahlsieg kämpfen wollen
Beim Juso-Bundeskongress kam es zum ersten Aufeinandertreffen zwischen deren designierter Vorsitzender Jessica Rosenthal und dem designierten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Doch statt eines verbalen Schlagabtausch galt die Devise: geschlossen und gemeinsam für den Wahlsieg der SPD.
Jonas Jordan
· 30. November 2020
Meinung
Rundfunkgebühr: CDU wechselt für 86 Cent ins Lager der AfD
Wir leben in Zeiten von Fake-News und Desinformation. Umso wichtiger sind finanziell abgesicherte, unabhängige Medien. Für uns, für unsere Demokratie. Diese Mauer sollte die CDU nicht einreißen – erst recht nicht zusammen mit der AfD.
Benedikt Dittrich
· 30. November 2020
Kampagne für die Bundestagswahl: „Menschlich gesehen ist die SPD die beste Wahl.“
Raphael Brinkert und seine Agentur entwerfen die Kampagne der SPD für die Bundestagswahl. Im Interview sagt Brinkert, wie er die SPD präsentieren will, warum Olaf Scholz ein idealer Kanzlerkandidat ist und welche Rolle die Mitglieder spielen sollen.
Kai Doering
· 29. November 2020
Friedrich Engels: Mentor der europäischen Arbeiterbewegung
Friedrich Engels war Wissenschaftler, obwohl er nie studiert hatte. Zugleich war er erfolgreicher Akteur an der Börse und Unternehmer. Seine Fähigkeiten setzte er ein, um die Lebensverhältnisse der Arbeiter*innen zu erforschen – und zu verbessern.
Beenhard Oldigs
· 28. November 2020
So bereitet sich die SPD auf den Corona-Wahlkampf vor
Wie verändert Corona den Bundestagswahlkampf der SPD? Darüber haben Kanditat*innen am Freitag bei einer digitalen Wahlkampfkonferenz gesprochen. Dabei wurde klar: Allein aufs Internet zu setzen, wird nicht ausreichen.
Kai Doering
· 27. November 2020
Inland
Corona: Dezemberhilfe kommt, Überbrückungshilfe wird verlängert
Die Verlängerung des Teil-Lockdowns hat auch wirschaftlich deutliche Auswirkungen. Um die abzumildern, gibt es eine Dezemberhilfe. Auch die Überbrückungshilfe wird verlängert. Details stellte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag vor.
Karin Billanitsch
· 27. November 2020
Inland
SPD setzt sich durch: Werkverträge in der Fleischindustrie werden verboten
Werkverträge und Zeitarbeit in der Fleischindustrie werden im neuen Jahr verboten. SPD und CDU/CSU haben sich darauf geeinigt, das dafür notwendige Arbeitsschutzkontrollgesetz im Dezember zu beschließen. Die Union hatte das lange blockiert.
Kai Doering
· 27. November 2020
„Il Traditore“: Ein Aussteiger im Kampf gegen die sizilianische Mafia
Ohne ihn wären die großen Mafia-Prozesse Italiens in den 80er-Jahren undenkbar gewesen: Tommaso Buscetta war der erste hochrangige Mafioso, der über die Cosa Nostra auspackte. Das Drama „Il Traditore“ verfolgt seinen Weg vom Gangster zum Kronzeugen.
ohne Autor
· 27. November 2020
Parteileben
Online-Konferenz mit Kevin Kühnert: Vier Säulen der Daseinsvorsorge
300 Genoss*innen haben am Donnerstagabend mit Kevin Kühnert in der vierten Online-Konferenz der SPD zum Thema „Daseinsvorsorge und lebenswerter Alltag“ diskutiert. Im Mittelpunkte stand dabei der soziale Wohnungsbau.
Jonas Jordan
· 27. November 2020
BNR
Wie ein verurteilter Gefängnisschließer zum Zeugen im Lübcke-Prozess wurde
Der umstrittene Dresdner Rechtsanwalt Frank Hannig ließ sich bei der Verteidigung des mutmaßlichen Mörders von Walter Lübcke ausgerechnet von einem rechtsmotivierten Straftäter helfen. Für die aktuellen Anwälte von Stephan E. wurde die Vernehmung dieses Mannes zum Eigentor.
Joachim F. Tornau
· 26. November 2020
Geschichte
Zum 200. Geburtstag von Friedrich Engels: Der Unterschätzte
Friedrich Engels sagte von sich selbst, mehr als „zweite Violine“ hinter Konzertmeister Marx sei nicht drin. Doch ohne ihn hätte es den Marxismus nie gegeben. Er vollendete „Das Kapital“.
Alexander Behrens
· 26. November 2020
Parteileben
Regine-Hildebrandt-Preis: Auszeichnung geht nach Fulda und Bützow
Mit dem Regine-Hildebrandt-Preis werden in diesem Jahr zwei Initiativen aus Hessen und Mecklenburg-Vorpommern für ihr zivilgesellschaftliches Engagement ausgezeichnet. Das gab die SPD am Donnerstag bekannt. Die Preisverleihung folgt voraussichtlich im April.
Jonas Jordan
· 26. November 2020
Inland
Lauterbach: Corona-Maßnahmen können die Zahl der Neuinfektionen senken
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ist vorsichtig optimistisch, dass die Beschlüsse der Ministerpräsident*innen die Corona-Zahlen senken können. Es liege nun am Verhalten der Menschen, ob sich die Lockerungen zu Weihnachten rächen.
Kai Doering
· 26. November 2020
Inland
Corona-Pandemie: SPD unterstützt Verlängerung des Teil-Lockdowns
Die SPD stellt sich hinter den Beschluss der Ministerpräsident*innen und der Bundeskanzlerin, den Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember zu verlängern. Finanzminister Olaf Scholz verspricht weitere finanzielle Hilfen.
Kai Doering
· 26. November 2020
BNR
So will die Bundesregierung Rechtsextremismus und Rassismus bekämpfen
Der Kabinettsausschuss der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus hat sich auf einen 89 Punkte umfassenden Maßnahmenkatalog verständigt. Die Förderung von Initiativen soll per Gesetz sichergestellt werden.
Kai Doering
· 25. November 2020
Inland
Gewalt gegen Frauen: Wenn die eigenen vier Wände zum gefährlichen Ort werden
Weil die eigenen vier Wände zu häufig ein Gefängnis „aus Angst und Scham“ sind, wird jährlich weltweit am 25. Novmber gegen Gewalt an Frauen gekämpft. Auch die SPD ist dabei, denn Frauen „haben das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben frei von Manipulation und Gewalt“, betont Saskia Esken.
Vera Rosigkeit
· 25. November 2020