Archiv November 2020
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Meinung
Was die SPD aus der Präsidentschaftswahl in den USA lernen kann
Die Präsidentschaftswahl in den USA hat gezeigt, wie tief gespalten das Land ist. Das muss auch für uns in Deutschland eine Warnung sein. Es ist an der SPD, mit einer progressiven Politik dafür zu sorgen, dass im Strukturwandel niemand verloren geht.
Hubertus Heil
· 25. November 2020
Parteileben
Wahlprogramm: Wie die SPD-Basis die Digitalisierung gestalten will
Bei der Erstellung des Programms für die Bundestagswahl setzt die SPD auf ihre Mitglieder. In sechs Digitalkonferenzen können sie ihre Vorschläge einbringen, am Dienstag gab's für Saskia Esken neue Impulse zum Thema Digitalisierung.
Kai Doering
· 25. November 2020
Inland
Städte und Gemeinden sollen über Böllerverbot zu Silvester entscheiden
Ein grundsätzliches Verkaufsverbot für Feuerwerk ist wohl vom Tisch. In einem gemeinsamen Entwurf schlagen die Bundesländer vor, dass die örtlichen Behörden über Böllerverbote auf belebten Straßen und Plätzen entscheiden sollen.
Carl-Friedrich Höck
· 24. November 2020
Inland
Urteil: Kündigung wegen rassistischer Diskriminierung bestätigt
Wer einen dunkelhäutigen Arbeitskollegen mit Affenlauten („Ugah, Ugah“) provoziert, kann fristlos gekündigt werden. Dies hat jetzt das Bundesverfassungsgericht bestätigt. Die Affenlaute seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Christian Rath
· 24. November 2020
Inland
Bund und Länder: Härtere Corona-Regeln, Ausnahmen für Weihnachten
Am Mittwoch treffen sich die Ministerpräsident*innen und die Bundesregierung, um über weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu beraten. Einige Übereinkünfte sind bereits jetzt bekannt.
Jonas Jordan
· 24. November 2020
SPD-Fraktionsvize Wiese: „Wir benötigen dringend ein Demokratiefördergesetz.“
Am Mittwoch will der „Kabinettsauschuss Rechtsextremismus“ der Bundesregierung konkrete Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus festlegen. Für den stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Wiese ist klar: Ein Demokratiefördergesetz gehört unbedingt dazu.
Kai Doering
· 24. November 2020
BNR
Anti-Corona-Proteste: Warum Antisemitismus eine zentrale Rolle spielt
Die Corona-Leugner*innen haben offenbar Zulauf aus verschiedenen Milieus. Für Anetta Kahane von der Amadeu-Antonio-Stiftung nicht verwunderlich, da Antisemitismus in allen Milieus verbreitet ist. Kevin Kühnert will deswegen die stärken, die privat mit solchen Äußerungen konfrontiert sind.
Benedikt Dittrich
· 24. November 2020
Aufwachsen in Deutschland: So will die SPD Kinder und Familien stärken
Eine Kindergrundsicherung, mehr Entlastung für Eltern in Beruf und Familie, ein elternubahängiges BAFöG und mehr Rechte für Kinder und Jugendliche – auf der zweiten Onlinekonferenz „Deine #guteIdee“ mit SPD-Vize Serpil Midyatli ging es um „Gutes Aufwachsen und starke Familien“.
Vera Rosigkeit
· 24. November 2020
Parteileben
Vor digitalem Bundeskongress: „Kevin hat uns Jusos eine relevante Rolle erstritten“
Am Wochenende endet nach drei Jahren Kevin Kühnerts Zeit als Vorsitzender der Jusos. Seine Nachfolgerin will Jessica Rosenthal werden. Erstmals findet der Bundeskongress wegen der Corona-Pandemie digital statt.
Jonas Jordan
· 24. November 2020
Parteileben
Zum Tod von Harald Ringstorff: Ich habe ihn sehr gemocht
Die Nachricht über den Tod von Harald Ringstorff hat viele Freund*innen und Weggefährt*innen erschüttert – auch seinen Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering. Ein sehr persönlicher Nachruf
Erwin Sellering
· 23. November 2020
Meinung
Gegen die Bewaffnung von Drohnen: Angriff ist nicht die beste Verteidigung
Das Verteidigungsministerium unter Annegret Kramp-Karrenbauer dringt auf eine Bewaffnung der Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr. Das würde eine gefährliche Eskalationsspirale in Gang bringen.
Lothar Binding
· 23. November 2020
International
Was wir von Joe Biden für Deutschland und die EU erwarten können
Nach vier Jahren voller Hass, Rassismus, Lügen und irren Twitter-Kaskaden ist ein Ende des Spuks in den USA in Sicht. Was ein Präsident Joe Biden für den Kampf gegen Covid-19, den Klimawandel und die internationalen Beziehungen bedeutet.
Rolf Mützenich
· 23. November 2020
International
Nordmazedonien: „Unser Platz ist in der Europäischen Union“
Vergangene Woche erhielt Zoran Zaev, Ministerpräsident von Nordmazedonien, den Menschenrechtspreis der Friedrich-Ebert-Stiftung. Im Interview erklärt er, wie wichtig es für sein Land ist, Teil der Europäischen Union zu werden.
Karin Nink
· 23. November 2020
Inland
Corona und Schule: „Der Infektionsschutz unserer Kinder muss an erster Stelle stehen.“
Am Mittwoch wollen die Ministerpräsident*innen weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus beschließen. Welche Rolle die Schulen dabei spielen können und warum das digitale Lernen so wichtig ist, sagt Oliver Görs vom Bundeselternrat.
Kai Doering
· 23. November 2020
Parteileben
SPD-Konferenz: Hubertus Heil fordert aktive Industriepolitik
Die SPD geht mit der ersten von sechs Onlinekonferenzen den nächsten Schritt auf dem Weg zum Wahlprogramm. Das Interesse an der Debatte mit Hubertus Heil war groß, bei den Themen Industrie und Arbeitsmarkt wurde es außerdem schon sehr konkret.
Benedikt Dittrich
· 23. November 2020
Inland
Welche Strafen den AfD-Abgeordneten und ihren „Gästen“ blühen
Vor der Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz hatten „Gäste“ der AfD andere Bundestagsabgeordnete bedrängt und beschimpft. Politisch wurde das bereits scharf kritisiert – doch was droht den Störer*innen und den AfD-Abgeordneten, die sie einluden, rechtlich?
Christian Rath
· 20. November 2020
Wegen Corona: Jusos Hannover mit erstem Hybrid-Parteitag
Wegen der Corona-Pandemie haben die Jusos Hannover für ihren Parteitag auf ein neues Format zurückgegriffen. Auf einen digitalen Parteitag folgte eine dreistündige Urnenwahl in der Parteizentrale in Hannover.
Jonas Jordan
· 20. November 2020
Inland
Parlament wehrt sich lautstark und geeint gegen AfD-Störaktion
Vor der Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz wurden Abgeordnete im Bundestag von Besucher*innen der AfD bedrängt. Kein Versehen, sondern eine geplante Provokation, urteilten alle anderen Parteien am Freitag – mit deutlichen Warnschüssen nach Rechts.
Benedikt Dittrich
· 20. November 2020
Norwegen: Ein Mutter-Tochter-Drama auf den Spuren von Ingmar Bergman
Eine zerrüttete Familie und das eigene Ende als Abenteuer: „Das Entschwinden“ betrachtet existenzielle Erfahrungen vor imposanter Kulisse. Jetzt ist das Mutter-Tochter-Drama fürs Heimkino zu haben.
ohne Autor
· 20. November 2020
Inland
Terrorabwehr: Georg Maier warnt vor Anschlägen von Nachahmer*innen
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) möchte Terroranschläge schon in der Planungsphase vereiteln – und Gefährder einsperren, bevor sie zur Tat schreiten. Die eigentliche Arbeit fängt für ihn aber schon bei Verschwörungstheorien und Jubel in Internetforen an.
Benedikt Dittrich
· 20. November 2020
BNR
So tickt Stephan E., der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke
Der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke muss sich nicht nur auf lebenslange Haft, sondern auch auf Sicherungsverwahrung einstellen. Der psychiatrische Gutachter Norbert Leygraf hält Stephan E. für schuldfähig – und fest in seinem rechtsextremen Weltbild verhaftet.
Joachim F. Tornau
· 19. November 2020
Sozis im Stadion: Parteitag, wo sonst der Fußball rollt
Wegen der Corona-Pandemie stehen viele Fußball-Stadien zurzeit leer. Stattdessen nutzen immer mehr SPD-Verbände sie für ihre Parteitage. So wie jüngst der bayerische Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi.
Jonas Jordan
· 19. November 2020