Archiv Oktober 2020
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Parteileben
Uwe-Karsten Heye: Ein Leben lang gegen rechte Gewalt und Rassismus
Der Kampf gegen rechts und für die Demokratie ist sein Lebensthema – egal ob als Regierungssprecher, vorwärts-Chefredakteur oder Vorsitzender des Vereins „Gesicht zeigen!“. Am Samstag feiert Uwe-Karsten Heye seinen 80. Geburtstag.
Renate Faerber-Husemann
· 31. Oktober 2020
Geschichte
Warum der neue Berliner Flughafen nach Willy Brandt benannt ist
Der Berliner Flughafen wird erst am Samstag eröffnet. Doch bereits am Freitag gab es etwas zu feiern: Die Willy-Brandt-Wand in Terminal 1 wurde eingeweiht. Dort begrüßt der Namensgeber des Flughafens künftig die Gäste mit einem berühmten Zitat.
Kai Doering
· 30. Oktober 2020
Inland
SPD-Fraktion will mehr Mitsprache statt „Durchregieren“ im Kampf gegen Corona
In der SPD-Bundestagsfraktion mehrt sich Kritik an der Regierungspraxis im Kampf gegen das Coronavirus. Neben juristischen Bedenken geht es auch um Grundsätze der parlamentarischen Demokratie.
Benedikt Dittrich
· 30. Oktober 2020
Inland
Energiewende: Warum die SPD einen radikalen Umbau des EEG fordert
Der SPD geht die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetz nicht weit genug. Warum das EEG sozial ungerecht ist, wofür es trotzdem gebraucht wird und wie ein Umbau aussehen könnte: die wichtigsten Fragen und Antworten zur Debatte
Benedikt Dittrich
· 30. Oktober 2020
Inland
So will die SPD-Bundestagsfraktion Extremismus und Kriminalität bekämpfen
Mehr Sicherheit für alle durch einen starken Staat – das ist das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion in der Innenpolitik. Wie das konkret zu erreichen ist, hat sie jetzt in einem Positionspapier festgelegt. Darin werden auch unangenehme Wahrheiten ausgesprochen.
Lars Haferkamp
· 30. Oktober 2020
Kultur
Kulturhauptstadt Europas: Chemnitz hat´s geschafft
Großer Jubel: Chemnitz wird Kulturhaupstadt Europas 2025. Mit dem Motto „C the unseen“ richtet die sächsische Großstadt 2025 den Blick auf Ungesehenes: die ungesehene Stadt, die stille Mehrheit der Menschen, ihre verborgenen Talente.
Karin Billanitsch
· 30. Oktober 2020
Inland
Lockdown: Warum es für Eltern und Kinder wichtig ist, dass Schulen und Kitas geöffnet bleiben
Die Initiative „Eltern in der Krise“ begrüßt die Entscheidung, Schulen und Kitas wärend des Wellenbrecher-Lockdowns offen zu halten. Damit das gelingen kann, braucht es weniger Bürokratie und mehr Möglichkeiten, Eltern einzubinden, sagt Mitinitiatorin Sarah Wehrs.
Vera Rosigkeit
· 30. Oktober 2020
BNR
Lübcke-Prozess: Was das mutmaßlich zweite Opfer von Stephan E. sagt
Dem mutmalichen Mörder von Walter Lübcke wird noch eine weitere Tat zur Last gelegt: Im Januar 2016 soll Stephan E. einen Flüchtling aus dem Irak auf offener Straße niedergestochen haben. Am Donnerstag erzählte Ahmed I. vor dem Frankfurter Oberlandesgericht seine Geschichte.
Joachim F. Tornau
· 29. Oktober 2020
Inland
Scholz zu Corona-Lockdown: Zehn Milliarden Euro für betroffene Branchen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat für die vom Lockdown betroffenen Wirtschaftsbereiche umfassende Hilfen angekündigt: Diese sollen schnell und unbürokratisch fließen, neue Kredite nicht nötig sein.
Lars Haferkamp
· 29. Oktober 2020
Inland
Eilbeschluss aus Karlsruhe: Berliner Mieten dürfen sinken
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag einer Berliner Vermieterin gegen die zweite Stufe des Mietendeckels abgelehnt. Deshalb werden bei rund 340.000 Berliner Mietwohnungen Ende November die Mieten gesenkt. Die Hauptentscheidung kommt aber erst 2021.
Christian Rath
· 29. Oktober 2020
International
USA: Was die Präsidentschaftswahl für Deutschland bedeutet
Nur noch wenige Tage bis zur Präsidentschaftswahl in den USA. Die Chancen für Joe Biden und seine Vize-Kandidatin Kamala Harris stehen gut. Gewinnt der Demokrat, hätte das auch unmittelbare Auswirkungen auf Deutschland und Europa.
Geschichte
Eingetragene Lebenspartnerschaft: Wie Rot-Grün das Land modernisierte
Seit dem 1. August 2001 sind Eingetragene Lebenspartnerschaften möglich. Zum ersten Mal in der deutschen Geschichte können Homosexuelle ihrer Partnerschaft einen staatlichen Rechtsrahmen geben. Einer der großen politischen Erfolge von Rot-Grün.
Lars Haferkamp
· 29. Oktober 2020
Inland
Lauterbach zu Lockdown: „Haben jetzt viel bessere Voraussetzungen als viele Nachbarländer.“
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach begrüßt die Beschlüsse der Ministerpräsident*innen für einen „Wellenbrecher-Lockdown“ im November. Weihnachten in der Familie könnte so möglich werden. Es könnte jedoch nicht der letzte Lockdown sein.
Karin Nink
· 29. Oktober 2020
Parteileben
Christa Randzio-Plath – eine hartnäckige Kämpferin der SPD wird 80
Mit vollem Elan von Kiel in die Welt: Christa Randzio-Plath, Europapolitikerin, Kämpferin für Gleichstellung, Netzwerkerin für Frauen in der Dritten Welt, wird 80. Der jungen Generation rät sie: Dran bleiben und sich nicht entmutigen lassen!
Susanne Dohrn
· 29. Oktober 2020
Inland
Corona-Krise: Wie die Gesundheitsämter auf steigende Fallzahlen reagieren
Die Zahl der Corona-Infizierten steigt drastisch. Die Gesundheitsämter kommen mit dem Aufspüren von Kontaktpersonen kaum noch hinterher. Rufe nach einem Strategiewechsel werden lauter – und nach mehr Digitalisierung.
Carl-Friedrich Höck
· 28. Oktober 2020
Meinung
November-Lockdown: Endlich wieder einheitliche Regeln
Die Ministerpräsident*innen und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben sich auf einen gemeinsamen Kurs im Kampf gegen das Coronavirus geeinigt. „Endlich!“, möchte man ihnen zurufen – trotz des nun beschlossenen, neuen Lockdowns.
Benedikt Dittrich
· 28. Oktober 2020
Inland
Vor dem Corona-Lockdown: Was die Regierung darf – und was nicht
Der nächste Lockdown in der Corona-Pandemie zeichnet sich ab. Wieder schränken die Regierungen Grundrechte ein und beschneiden Freiheiten. In dieser Lage kommt es jetzt auf die Parlamente in Bund und Ländern an.
Christian Rath
· 28. Oktober 2020
Parteileben
Bundestag nimmt Abschied von Thomas Oppermann
Die Sitzungswoche des Bundestags beginnt am Mittwoch mit einer Trauerfeier: Das Parlament nimmt Abschied von Thomas Oppermann. Nach lobenden Worten für den Verstorbenen haben das letzte „Wort“ die Beatles.
Benedikt Dittrich
· 28. Oktober 2020
Inland
Arbeit in der Pflege: „Die Flucht aus dem Beruf hält unvermindert an“
Die im Tarifabschluss vereinbarten Zulagen für die Pflegeberufe waren überfällig, sagt Michael Bauch, Betriebsrat im Klinikum Würzburg. Doch braucht es in der Pflege dringend mehr Entlastung, um die Flucht aus dem Beruf zu stoppen.
Vera Rosigkeit
· 28. Oktober 2020
Inland
Jahressteuergesetz: SPD geht konsequent gegen Steuerbetrug vor
Am Mittwoch wird das Jahressteuergesetz abschließend beraten. Neben Homeoffice-Pauschale und Entlastungen für Arbeitnehmer*innen geht es der SPD auch um den Kampf gegen Steuerbetrug wie den Cum-Ex-Geschäften.
Vera Rosigkeit
· 27. Oktober 2020
Inland
Corona-Pandemie: Kurzarbeitergeld wird bis Ende 2021 verlängert
Die Corona-Lage in Deutschland spitzt sich zu. Deshalb will die Bundesregierung das Kurzarbeitergeld auf bis zu 24 Monate verlängern. Zugleich soll die Qualifizierung gefördert werden. „All das gibt es nur, weil die SPD regiert“, sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast.
Lars Haferkamp
· 27. Oktober 2020