Archiv Oktober 2020
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20 Jahre Frauen im Wehrdienst: Sich immer wieder erneut unter Beweis stellen müssen
Vor 20 Jahren machte der Bundestag den Weg frei für Frauen im Wehrdienst. Wenige Monate später begann Anne Bressem ihre Grundausbildung bei der Bundeswehr. Ein Rückblick mit Stolz, etwas Schmerz und einem dringenden Appell.
Anne Bressem
· 27. Oktober 2020
BNR
Das Tagebuch von Anne Frank als Leitfaden gegen Diskriminierung
Was haben die Sätze eines jungen Mädchens aus der Nazi-Zeit mit Rassismus, Intoleranz und Sexismus zu tun? Ziemlich viel, erklären zwei Anne-Frank-Botschafterinnen, die sich für eine tolerantere und offenere Gesellschaft einsetzen.
Benedikt Dittrich
· 27. Oktober 2020
Inland
So will Olaf Scholz Bilanzmanipulationen verhindern
Die Bundesregierung zieht Konsequenzen aus dem Wirecard-Skandal. Das Bundeskabinett will am Mittwoch den Aktionsplan von Finanzminister Olaf Scholz zur Stärkung der Bilanzkontrolle und Finanzmarktaufsicht verabschieden. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Reform.
Lars Haferkamp
· 27. Oktober 2020
Inland
Gegen die Blockade der Union: Damit die „Sauereien“ in der Fleischindustrie ein Ende haben
CDU und CSU machten sich zum Komplizen moderner Sklaverei, schreibt der katholische Pfarrer Peter Kossen. Für ihre Blockade gegen das Arbeitsschutzkontrollgesetz und dem Einknicken vor der Fleischlobby erntet die Union derzeit zu Recht harsche Kritik.
Vera Rosigkeit
· 26. Oktober 2020
Inland
Mehr Lohn: Durchbruch im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes
Nach tagelangen Verhandlungen im Tarifstreit im öffentlichen Dienst hat es am Wochenende eine Einigung gegeben. Beschäftigte in Pflege und Gesundheit profitieren besonders. Die SPD begrüßt die Tarifeinigung.
Karin Billanitsch
· 26. Oktober 2020
Inland
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann ist tot
Völlig unerwartet ist Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann gestorben. Der 66-jährige war am Sonntagabend kurz vor einer Live-Schaltung im Fernsehen zusammengebrochen. Er starb noch am selben Tag im Krankenhaus.
Lars Haferkamp
· 26. Oktober 2020
Parteileben
Schock und Trauer: Reaktionen auf den Tod von Thomas Oppermann
Thomas Oppermann ist überraschend am Wochenende verstorben – im Alter von 66 Jahren. Die Reaktionen zeigen: Der SPD-Politiker und Jurist prägte zahlreiche Weggefährt*innen und war über Parteigrenzen hinweg geschätzt.
Kai Doering
· 26. Oktober 2020
Digitaler Parteitag der SPD Niedersachsen: Rückendeckung für Olaf Scholz
Am Samstag hat der erste digitale Parteitag in der Geschichte der niedersächsischen SPD stattgefunden. Olaf Scholz stellte sich den Delegierten im Livestream als Kanzlerkandidat vor – mit deutlichen Aussagen zu Klimaschutz und Arbeitsplätzen.
Lothar Pollähne
· 25. Oktober 2020
Inland
Seebrücke: Über 200 Kommunen wollen helfen, aber dürfen nicht
In einer Videokonferenz mit der Bundeskanzlerin hatten Oberbürgermeister*innen betont, dass die Kommunen der Initiative „Seebrücke“ Menschen in Not helfen wollen. Doch Angela Merkel steht in der Flüchtlingsfrage weiter hinter Bundesinnenminister Seehofer.
Karin Billanitsch
· 23. Oktober 2020
International
#VoteThisCAPDown: Warum die SPD gegen die EU-Agrarreform stimmt
Die SPD-Abgeordneten im Europaparlament lehnen den vorliegenden Vorschlag für eine europäische Landwirtschaftsreform ab. „Unsere rote Linie wurde gerissen“, sagt die zuständige Sprecherin Maria Noichl. Lob gibt es von „Fridays for Future“.
Kai Doering
· 23. Oktober 2020
Inland
Urteil zum Paritätsgesetz Brandenburg: SPD enttäuscht, aber nicht entmutigt
Das Paritätsgesetz in Brandenburg ist Geschichte. Die Pflicht, Parteilisten für Wahlen gleichberechtigt mit Männern und Frauen zu besetzen, sei verfassungswidrig, urteilte das Gericht in Potsdam. Für SPD-Vize Klara Geywitz ein klarer Rückschlag.
Benedikt Dittrich
· 23. Oktober 2020
Filmtipp „Regeln am Band, bei hoher Geschwindigkeit“: Wer den wahren Preis des Fleisches zahlt
Von Brecht bis Tönnies: Der Dokumentarfilm „Regeln am Band, bei hoher Geschwindigkeit“ reflektiert die Strukturen der deutschen Fleischwirtschaft und gibt ausgebeuteten Beschäftigten eine Stimme.
ohne Autor
· 23. Oktober 2020
Kultur
Corona: „Ein neuer Kultur-Lockdown muss unbedingt vermieden werden.“
Mit den wieder steigenden Corona-Zahlen droht auch das kulturelle Leben in Deutschland zum Erliegen zu kommen. Aus Sicht des Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie, Carsten Brosda, wäre das fatal. „Wir brauchen Kunst und Kultur gerade jetzt“, sagt er.
Kai Doering
· 23. Oktober 2020
BNR
Lübcke-Prozess: Das Schweigen eines Insiders
Zum ersten – und wahrscheinlich einzigen – Mal trat im Prozess um den Mord an Walter Lübcke ein Mann in den Zeugenstand, der wie die beiden Angeklagten jahrelang in der rechtsextremen Szene aktiv war. Eigentlich hätte er viel zu erzählen haben müssen. Doch er gab sich so harmlos wie ahnungslos.
Joachim F. Tornau
· 22. Oktober 2020
International
Sacharow-Preis für Opposition in Belarus: SPD sagt Unterstützung zu
Das Europaparlament zeichnet die Oppositionsbewegung in Belarus mit dem Sacharow-Preis aus. Aus der SPD gibt es viel Beifall für die Entscheidung – und Unterstützung für die Oppositionellen.
Kai Doering
· 22. Oktober 2020
Inland
Oppermann: Ohne Debatte keine Akzeptanz für Corona-Regeln
Thomas Oppermann (SPD) kritisiert die Hinterzimmerpolitik bei den Corona-Maßnahmen zwischen Bund und Ländern. Der Bundestagsvizepräsident fordert eine Rückkehr zur Debatte im Bundestag für bessere und verständlichere Regeln.
Benedikt Dittrich
· 22. Oktober 2020
Inland
Digitaloffensive: Wie Integration auch in der Corona-Krise gelingen soll
Die Integration von Zuwander*innen leidet in der Corona-Krise. Die Bundesregierung will gegensteuern und plant unter anderem eine Digitaloffensive. Die wichtigsten Punkte im Ãœberblick
Karin Billanitsch
· 21. Oktober 2020
International
US-Präsidentschaftswahl: „Die Corona-Pandemie ist das bestimmende Thema“
Die USA steuern auf eine Rekord-Beteiligung an der Präsidentschaftswahl zu. Aus Sicht des Büroleiters der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, Knut Dethlefsen, könnte Corona die Wahl entscheiden.
Kai Doering
· 21. Oktober 2020
Inland
Bundeskabinett beschließt Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder
Die Bundesregierung gibt Justiz und Polizei weitere wichtige Instrumente, um Kinder besser vor sexualisierter Gewalt zu schützen. Das neue Gesetz von Justizministerin Christine Lambrecht sieht schärfere Strafen, eine effektivere Strafverfolgung sowie verbesserte Prävention und Qualifizierung der Justiz vor.
Lars Haferkamp
· 21. Oktober 2020
EU-Ratspräsidentschaft: Was jetzt für die SPD wichtig ist
Noch gut zwei Monate hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne. In der Corona-Krise konnte bereits einiges erreicht werden. Nun kommt es darauf an, die Weichen für eine zukunftsgerichtete Wirtschafts- und Investitionspolitik zu stellen.
Norbert Walter-Borjans
· 21. Oktober 2020
Inland
Seehofer gibt Blockade auf: Rassismus-Studie kommt nun doch
Nun also doch: Bundesinnenminister Horst Seehofer stimmt einer Rassismus-Studie in der Polizei zu. Bereits am Montag hatte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verkündet: „Eine Studie hätte längst in Auftrag gegeben sein müssen.“ Was geplant ist.
Vera Rosigkeit
· 20. Oktober 2020
ver.di-Streik und Corona: Versorgung in der Pflege nicht in Gefahr
Angelika Schwermer war lange in der Krankenpflege tätig. Dort denken viele, dass Patient*innen leiden, wenn sie sich für ihre Rechte engagieren. Doch selbst im Streikfall ist die Versorgung nicht in Gefahr, sagt sie. Mehr Geld sei aber notwendig.
Vera Rosigkeit
· 20. Oktober 2020
Kultur
Regisseurin Julia von Heinz: „Die Antifa kann man nicht verbieten.“
Wie weit darf man gehen im Kampf gegen rechts? Um die Frage dreht sich der neue Film von Julia von Heinz „Und morgen die ganze Welt“. Im Interview spricht die Regisseurin über den Wert der Demokratie und ihre eigenen Erfahrungen in der Antifa.
Kai Doering
· 20. Oktober 2020