Archiv Januar 2020
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Inland
Cansel Kiziltepe: Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Gradmesser für die soziale Schieflage
Cansel Kiziltepe ist Bundestagsabgeordnete und gebürtige Kreuzbergerin. Sie sprach mit dem vorwärts über ihr „Herzensthema“ die „extrem hohen Mieten“ in Berlin – und warum sie der sozialdemokratischen Bildungspolitik ihren Aufstieg verdankt.
Jakob Schröck
· 31. Januar 2020
Parteileben
Oberbürgermeisterwahl in Leipzig: Warum Burkhard Jung sieben weitere Jahre regieren will
14 Jahre als Leipziger Oberbürgermeister sind für Burkhard Jung noch nicht genug. Er will weitermachen und plant für die nächsten sieben Jahre unter anderem 10.000 Sozialwohnungen, 40 neue Schulen und ein 365-Euro-Ticket. In Umfragen für die Wahl am Sonntag liegt der SPD-Mann vorne.
Jonas Jordan
· 31. Januar 2020
International
Großbritannien und Europa: Was Brexit und Megxit gemeinsam haben
Was bedeutet der Brexit für Großbritannien und Europa? Über diese Frage wird immer wilder spekuliert. Interessante Hinweise auf die Brexit-Richtung liefert nicht Premier Boris Johnson, sondern der Megxit von Prinz Harry und Herzogin Meghan.
Christos Katsioulis
· 31. Januar 2020
Inland
Spitzensteuer auf Einkommen: Warum SPD-Chefin Saskia Esken Recht hat
Viele Arbeitnehmer*innen zahlen den Spitzensteuersatz. Stimmt das? Nein, sagt SPD-Chefin Saskia Esken. Warum sie Recht hat, erklärt SPD-Finanzexperte Lothar Binding im Video. Hier erfährt man, wie der Spitzensteuersatz wirklich funktioniert.
Vera Rosigkeit
· 30. Januar 2020
Inland
Bundestag beschließt Geldregen für den Öffentlichen Nahverkehr
Der Bund will seine Finanzhilfen für den ÖPNV deutlich aufstocken, als Beitrag zum Klimaschutz. Der Bundestag stimmte dem Vorhaben am Donnerstag zu. Die Kommunen und Verkehrsverbände planen, den öffentlichen Nahverkehr attraktiver zu machen.
Carl-Friedrich Höck
· 30. Januar 2020
Meinung
Mit dem Brexit in ein goldenes Zeitalter
Mit einem Countdown werden in Großbritannien am 31. Januar die Sekunden bis zum Brexit gezählt. Danach werden auf der Insel goldene Zeiten anbrechen. Mindestens. Denn die Brexit-Vorkämpfer Boris Johnson und Nigel Farage haben großartige Pläne.
Benedikt Dittrich
· 30. Januar 2020
Inland
Das haben SPD und Union im Koalitionsausschuss beschlossen
Die große Koalition will den Strukturwandel in der Automobilwirtschaft fördern. Dies soll vor allem durch einen Ausbau der Mitarbeiterqualifizierung geschehen. Über die SPD-Forderung nach mehr Investitionen soll der nächste Koalitionsausschuss entscheiden.
Vera Rosigkeit
· 30. Januar 2020
International
Warum Trumps „Friedensplan“ dem Nahen Osten keinen Frieden bringen wird
Donald Trumps „Friedensplan“ für den Nahen Osten ist einseitig und gefährlich. Für die Palästinenser stellen seine Entstehung, die Präsentation und die geplante erzwungene Umsetzung eine Demütigung dar.
Hannes Alpen
· 29. Januar 2020
Parteileben
Müller, Giffey, Saleh: Wie geht's weiter mit der Berliner SPD?
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat am Mittwoch seinen Rückzug als SPD-Landesvorsitzender angekündigt. Die Führung der 20.000 Berliner Sozialdemokrat*innen sollen künftig Franziska Giffey und Raed Saleh als Doppelspitze übernehmen.
Jonas Jordan
· 29. Januar 2020
Inland
Strukturwandel: Wie der Seeheimer Kreis die deutsche Industrie stärken will
Der Seeheimer Kreis fordert mehr Unterstützung für die deutsche Industrie. Um die Herausforderungen von Energiewende und Globalisierung zu meistern, sollen Unternehmen zeitweise bei den Stromkosten entlastet und mehr in die Forschung investiert werden.
Kai Doering
· 29. Januar 2020
Inland
Warum Atomenergie keinen Beitrag zur Energiewende leisten kann
Der Ausstieg aus der Kohle ist beschlossen. Doch weil der Ausbau der Erneuerbaren Energien stockt, fordern Lobbyverbände eine Renaissance der Atomenergie. Energieexpertin Claudia Kemfert hält davon überhaupt nichts und warnt vor Kosten und Risiken.
Benedikt Dittrich
· 29. Januar 2020
Inland
Wie eine sozialdemokratische Verkehrspolitik aussehen kann
Mathias Stein fordert eine neue Verkehrspolitik, die alle vom Fußgänger bis zum Autofahrer gemeinsam in den Blick nimmt. Außerdem müssten Autofahrer mehr an den Kosten beteiligt werden, sagt der Verkehrsexperte.
Benedikt Dittrich
· 28. Januar 2020
Inland
Riester-Rente vor dem Aus? So sieht die Debatte um gute Altersvorsorge in der SPD aus
Die gesetzliche Rente so stärken, dass private Vorsorge nicht mehr notwendig ist, so lautet der Plan der SPD. Aber was passiert mit den rund 16 Millionen Riester-Verträgen? Wie kann eine Alternative dazu aussehen? Darauf antwortet der SPD-Politiker Ralf Kapschack im Interview.
Vera Rosigkeit
· 28. Januar 2020
Inland
Wehrbeauftragter Bartels warnt: Zu wenig Personal ist „Existenzfrage der Bundeswehr“
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sorgt sich um den Zustand der Bundeswehr: Für eine effektive Landesverteidigung sei die Truppe weder ausgerüstet noch aufgestellt. Keine guten Nachrichten für Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Lars Haferkamp
· 28. Januar 2020
Inland
Warum Antisemitismus in Deutschland wieder auf dem Vormarsch ist
Jüdinnen und Juden in Deutschland werden zunehmen angefeindet. „Ich verstecke mein Jüdisch-Sein mehr als früher“, sagt die Autorin und Bloggerin Juna Grossmann. Den Umschwung eingeleitet hat aus ihrer Sicht ein FDP-Politiker.
Kai Doering
· 27. Januar 2020
International
Regionalwahlen in Italien: Salvinis doppelte Niederlage
Matteo Salvini hat einen Dämpfer erhalten und die Linke ist wieder zurück im Spiel. Auf diese kurze Formel lässt sich das Ergebnis der Regionalwahlen am vergangenen Sonntag im süditalienischen Kalabrien und in der norditalienischen Emilia Romagna bringen.
Michael Braun
· 27. Januar 2020
Parteileben
Schrei nach Liebe und Tracy Chapman: Mit Rockmusik ins Landratsamt
Landratsämter sind in Bayern in aller Regel der CSU vorbehalten. Christoph Maier will, dass sich das im Landkreis Fürstenfeldbruck am 15. März ändert. Für den Wahlkampf hat er eigens eine Band gegründet, mit der er durch die Region tourt.
Jonas Jordan
· 27. Januar 2020
Inland
„Genug diskutiert“: SPD hält an Grundrente ab 2021 fest
Die Sozialdemokrat*innen haben im Vorfeld des Koalitionsausschusses den Druck auf die Union erhöht. Zentrale Forderung für das am Mittwoch tagende Gremium: eine Einigung auf die Umsetzung der Grundrente ab 2021.
Benedikt Dittrich
· 27. Januar 2020
Meinung
75 Jahre Auschwitz-Befreiung: Philipp Amthor, ich schäme mich für dich
Vor 75 Jahren hat die Rote Armee das deutsche Vernichtungslager Auschwitz befreit. Wenn wir heute vor den Anfängen warnen, sollten wir uns immer vor Augen führen, wohin der deutsche Antisemitismus schon einmal geführt hat. Deswegen sind die Äußerungen des CDU-Politikers Philipp Amthor besonders verheerend.
Jonas Jordan
· 27. Januar 2020
International
Warum Erdogans Feindbild Deutschland – zumindest derzeit – ausgesorgt hat
In Istanbul betonten Merkel und Erdogan die starke Partnerschaft zwischen beiden Ländern. Die Krisenjahre der deutsch-türkischen Beziehungen wollen sie vergessen machen – weil sie bei Themen wie Flüchtlingskrise, Libyen oder Wirtschaft aufeinander angewiesen sind.
Kristina Karasu
· 27. Januar 2020
International
Wie Sanna Marin gegen Finnlands Rechtspopulisten punkten will
Mit 34 Jahren ist die Sozialdemokratin Sanna Marin in Finnland die jüngste Regierungschefin der Welt. Sie setzt auf den Ausbau des Sozialstaates. Inwieweit sie dabei Erfolg hat, entscheidet auch darüber, ob Finnland nach der kommenden Wahl von Rechtspopulisten regiert wird.
Philipp Fink
· 27. Januar 2020