Archiv Mai 2020
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BNR
AfD in Hessen: gezielt provokant
Die AfD-Fraktion im hessischen Landtag bespitzelt einige ihrer Abgeordneten. Mit Provokationen versuchen die Rechtspopulisten, Unprofessionalität zu kaschieren. Es liegt vor allem an den anderen Parteien, ob sie damit erfolgreich sind.
Fedor Ruhose
· 29. Mai 2020
Meinung
Keine Angst vor Moral in der Politik!
Der politischen Linken in Deutschland geht es mehr um Haltungsfragen, statt um Realpolitik, hatte Publizist Nils Heisterhagen im vorwärts-Interview kritisiert. Politiker*innen werden immer von Werten geleitet – und das ist auch richtig so, kontert Ferike Thom.
Ferike Thom
· 29. Mai 2020
Filmtipp „100 Tage, Genosse Soldat“: Brutale Realität in malerischen Bildern
Und täglich droht der Terror der Vorgesetzten: Das ebenso eindringliche wie rätselhafte Drama „100 Tage, Genosse Soldat“ über den Alltag in der Sowjetarmee läuft jetzt im Online-Kino.
ohne Autor
· 29. Mai 2020
Inland
Umweltverbände fordern Klima-Konjunkturhilfe mit europäischer Note
Die Wirtschaft soll nach der Corona-Krise wieder angekurbelt werden – aber ohne eine Renaissance klimaschädlicher Industrie und eine Kaufprämie für Autos. Das fordern Umwelt- und Naturschutzverbände.
Benedikt Dittrich
· 29. Mai 2020
International
Wie das Corona-Virus die türkische Wirtschaftskrise verschärft
Die türkische Wirtschaft kämpft mit den Folgen der Corona-Pandemie – Kursverfall, Auslandsverschuldung und Massenarbeitslosigkeit verschärfen die Lage. Zugleich verspricht Präsident Erdogan seinen Bürger*innen, dass das Land gestärkt aus der Krise hervorgehen wird.
Kristina Karasu
· 29. Mai 2020
International
Spionageangriff: Auswärtiges Amt bestellt Russlands Botschafter ein
Erst harte Kritik Merkels im Bundestag, jetzt ein scharfer Protest des Auswärtigen Amtes und neue Sanktionen der EU gegen Moskau: Nach dem russischen Spionageangriff reagiert Berlin deutlich. Richtig so, heißt es aus der SPD-Bundestagsfraktion.
Lars Haferkamp
· 28. Mai 2020
Warum die hohen Todeszahlen in Schweden nicht nur Folge der Corona-Strategie sind
Die Todeszahlen in Schweden sind erschreckend hoch. Das liegt jedoch nicht nur an der aktuellen Corona-Strategie, sondern an der Unterfinanzierung der öffentlichen Daseinsvorsorge, vor allem der Altempflege.
Enna Gerin
· 28. Mai 2020
Inland
SPD-Ministerin über Hass im Netz: „Dürfen das Feld nicht den Hetzern überlassen“
Wer bei Facebook oder Twitter hetzt und andere bedroht, muss bald mit konsequenter Strafverfolgung rechnen. SPD-Justizministerin Christine Lambrecht rechnet mit 250.000 Meldungen pro Jahr, sagt sie zur geplanten Anzeigepflicht für Hass in sozialen Netzwerken
Christian Rath
· 28. Mai 2020
Meinung
Gleichstellung in der Corona-Krise: Keine Lobby für Emanzipation
Die Gleichstellung von Mann und Frau war auch schon vor der Corona-Krise keine deutsche Erfolgsgeschichte. Die Debatten über die Lohnfortzahlung für Eltern und die Kinderbetreuung sind allerdings eine Frechheit. Das machen andere Länder besser.
Claudia Detsch
· 28. Mai 2020
Inland
Petition an den Bundestag: „Das Grundeinkommen ist die richtige Antwort auf die Corona-Krise“
1000 Euro im Monat für jede*n in der Corona-Krise. Das ist das Ziel von Susanne Wiest. Sie hat deshalb eine Petition für ein Bedingungsloses Grundeinkommen an den Bundestag gestellt – und fast 180.000 Menschen haben unterschrieben.
Kai Doering
· 27. Mai 2020
Reaktion auf Kriminalstatistik: „Antisemitismus darf in Deutschland keinen Platz haben.“
Die politisch motivierte Kriminalität in Deitschland steigt. Deshalb sei der Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus von Bundesjustizministerin Lambrecht so wichtig, sagt SPD-Fraktionsviz Dirk Wiese im Interview.
Vera Rosigkeit
· 27. Mai 2020
So diskutiert die SPD die neue Arbeitswelt nach Corona
Es geht nicht nur um das Recht auf Homeoffice, es geht auch um soziale Absicherung, Demokratie in den Betrieben und Geschlechtergleichheit: Die SPD-Spitze sammelt Ideen für eine Arbeitswelt nach Corona und für ihr Wahlprogramm.
Vera Rosigkeit
· 27. Mai 2020
International
Corona-Krise: So bewertet die SPD das Wiederaufbauprogramm der EU-Kommission
Die SPD lobt den Vorschlag der EU-Kommission für ein milliardenschweres Wiederaufbauprogramm nach der Corona-Krise. Gleichzeitig drängt sie auf ein klares Bekenntnis zu Rechtsstaatlichkeit und Klimaschutz.
Kai Doering
· 27. Mai 2020
Inland
Neue Kriminalstatistik: Die größte Gefahr kommt von Rechts
Die Politik ist alarmiert: Die politische Kriminalität in Deutschland steigt. Mehr als die Hälfte aller Taten gehen von Rechtextremisten aus. Sie sind auch verantwortlich für einen neuen Höchststand bei antisemitischen Straftaten. Die SPD fordert Konsequenzen.
Lars Haferkamp
· 27. Mai 2020
Meinung
Politik statt Marktterror: Was Europa aus der vergangenen Schuldenkrise lernen kann
Angesichts einer drohenden neuen Schuldenkrise wäre es verheerend, erneut politische Entscheidungen an anonyme Märkte zu delegieren. Stattdessen sollte die EU das Verhältnis zwischen Finanzmärkten, Politik und Staat neu definieren.
Adam Tooze
· 27. Mai 2020
Inland
Corona-Lockerungen: Für Andreas Geisel eine Frage des Vertrauens
Andreas Geisel hat keine Angst vor Verschwörungstheorien, solange die Mehrheit nicht schweigt. Berlins Innensenator sorgt sich vielmehr um Europas Werte in der Krise, denn in Griechenland harren weiterhin 20.000 Geflüchtete aus. Ein Gespräch.
Benedikt Dittrich
· 27. Mai 2020
International
Wie das deutsche EZB-Urteil in Polen ausgeschlachtet wird
Liefert das umstrittene Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum wirklich autoritären Regierungen eine Steilvorlage? Ein Blick nach Polen zeigt: Der umstrittene Anleihenkauf der EZB wird wieder genüsslich ausgeschlachtet.
Joanna Andrychowicz-Skrzeba
· 27. Mai 2020
Meinung
Warum wir die 30-Stunden-Woche brauchen
Neuseelands Regierungschefin Jacinda Ardern ermuntert Unternehmen, die 4-Tage-Woche einzuführen. Auch in Deutschland ist es an der Zeit für eine allgemeine Arbeitszeitreduzierung bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Die SPD sollte sich dafür stark machen.
Kurtulus Özdemir
· 27. Mai 2020
Inland
Wie die SPD Familien in und nach der Corona-Krise unterstützen will
Familien und Alleinerziehende sind von den Auswirkungen der Corona-Krise besonders stark betroffen. Die SPD will sie mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket unterstützen – auch über die Krise hinaus.
Kai Doering
· 26. Mai 2020
Inland
Corona-Krise: Diese Unterstützung gibt es für Auszubildende und Unternehmen
750.000 Betriebe sind in Kurzarbeit, davon ist auch der Ausbildungsmarkt betroffen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will nicht nur um jeden Arbeitsplatz, sondern auch um jeden Ausbildungsplatz kämpfen.
Vera Rosigkeit
· 26. Mai 2020
„Die Agenda“: Gerhard Schröder gibt es jetzt immer dienstags als Podcast
Gerhard Schröder hat jetzt einen Podcast. Im Gespräch mit seinem früheren Regierungssprecher Béla Anda spricht der Altkanzler in der ersten Folge über die Coronakrise. Neben großer Politik gibt es auch viel Persönliches.
Kai Doering
· 26. Mai 2020
Meinung
Mindestlohn runter, Arbeitszeit rauf: der ungerechte Weg aus der Krise
Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU diskutiert Vorschläge für ein Konjunkturpaket. SIe würden vor allem Menschen mit mittleren und niedrigen Einkommen treffen. Das ist ungerecht und ungeheuerlich.
Benedikt Dittrich
· 26. Mai 2020
International
Wiederaufbaufonds: Neue Hoffnung in Europa auf mehr Solidarität
Findet die EU einen gemeinsamen Weg aus der Corona-Krise? Darüber diskutierten deutsche und italienische Politiker*innen und Wirtschaftswissenschaftler*innen. Besonders die Pläne für einen European Recovery Fund (ERF) stimmten die Runde zuversichtlich.
Lars Haferkamp
· 26. Mai 2020
Meinung
Chance zum Neustart: Vier Lehren aus der Corona-Krise
Die kommenden Monate – wenn nicht Jahre – werden geprägt sein von den Folgen der Corona-Krise. Wenn wir nicht einen nachhaltigen Ausweg finden, droht international und national eine massive Verschärfung der Ungleichheit und der Konflikte. Vier Dinge gilt es besonders zu beachten.
Hilde Mattheis
· 25. Mai 2020