Archiv Mai 2020

Kann die Corona-Krise eine Chance für eine andere Art des Wirtschaftens sein? Darüber diskutierte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstag mit Partei-Vize Kevin Kühnert und Expert*innen. Das könnte Folgen für den Bundestagswahlkampf haben.

Die Corona-Prämie soll möglichst schnell kommen, erklärt SPD-Gesundheitspolitikerin Sabine Dittmar im Interview. Doch muss der Beruf der Pflege auch nach der Krise mehr Wertschätzung erfahren.

Chile ringt um die Auswirkungen der Corona-Pandemie. In dem Land zeigen sich aber gleich in mehreren Bereichen die Probleme neoliberaler Entwicklungsmodelle. Eine Corona-Problemanalyse in drei Punkten.

Ursprünglich sollte eine App zur Kontaktnachverfolgung eine zentrale Säule im Kampf gegen das Corona-Virus sein. Nun verzögert sich deren Bereitstellung bis mindestens Mitte Juni. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken warnt schon jetzt vor einer Zwei-Klassen-Gesellschaft bei der App-Nutzung.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat den Krebs besiegt – nach acht Monaten Krebstherapie. Genesungswünsche erreichten die Sozialdemokratin aus allen Richtungen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Dennis Rohde am 12. Mai einstimmig als Nachfolger von Johannes Kahrs zum haushaltspolitischen Sprecher gewählt. Im vorwärts-Interview erklärt er, wofür er Kahrs besonders dankbar ist und warum eine solide Haushaltspolitik uns gerade heute in der Corona-Pandemie hilft.

Menschen, die in der Corona-Krise Besonderes leisten, sollten eine Erholungsprämie erhalten. Sie kann wie ein Gutschein funktionieren und ist ein Versprechen auf eine Ruhepause nach der Krise. Gleichzeitig ist sie ein Hoffnungsschimmer für Hoteliers, Veranstalter und Reiseanbieter.

Die Corona-Krise wird auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ab Juli maßgeblich bestimmen. Im Interview sagt Europa-Staatsminister Michael Roth, wie sehr das Virus Europa verändert hat und warum er sich entschiedeneres Handeln in der Krise gewünscht hätte.

Wie geht es nach der Corona-Krise weiter? Um diese Frage zu erörtern, will die SPD demnächst einen Zukunftsdialog starten. Die Pläne dazu verkündeten die Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken am Montag in einer Video-Pressekonferenz.

In der Türkei sorgt eine homophobe Predigt des Leiters der obersten Religionsbehörde DIYANET für Aufregung. Betroffene, Anwaltskammern und Menschenrechtler sind entsetzt, Präsident Erdogan nutzt die Debatte, um gegen kritische Stimmen im Land vorzugehen.

Die Bundesregierung hat richtig reagiert, um den ersten Schock der Pandemie abzufangen. Aber um die Wirtschaft wieder anzukurbeln, braucht es ein Konjunkturprogramm.

Österreicht wagt erste Schritte raus aus dem Stillstand. In dem Nachbarland haben wieder Geschäfte geöffnet. Die nationale Einheit zwischen Opposition und Regierung in dem Land ist inzwischen aber dahin.

Im Frühjahr 1945 bemühen sich Kurt Schumacher in Hannover und Otto Grotewohl in Berlin um die Wiederauferstehung der SPD nach dem Zweiten Weltkrieg. Am Ende ist klar: Es wird zwei Wege geben – mit unterschiedlichem Ausgang.

Am Wochenende wurde vielerorts gegen die Einschränkungen der Grundrechte in der Corona-Krise demonstriert. Zu recht? Ja. Aber es liegt an uns, dass solche Treffen nicht zur Plattform für Verschwörungstheoretiker*innen und Radikale werden.

Die SPD debattiert über US-Atomwaffen auf deutschem Boden. Eine mitunter sehr emotionale und symbolische Diskussion, sagt der Politikwissenschaftler Peter Rudolf. Im vorwärts-Interview plädiert er für eine Versachlichung der aus seiner Sicht notwendigen Debatte.

Die Philippinen stehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie vor einer neuen Normalität. Für Kritik sorgt das verabschiedete Notstandsgesetz, das Präsident Duterte weitgehende Befugnisse einräumt.

„Staatliche Hilfen für Unternehmen in der Corona-Krise müssen dem Gemeinwohl dienen“, fordert SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Ein Beitrag über die Sicherung von Arbeitsplätzen, die Auszahlung von Dividenden und über Steueroasen.

Aus der Coronakrise droht auch eine Menschenrechtskrise zu werden, warnt die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Bärbel Kofler. Sie fordert deshalb u.a. ein Lieferkettengesetz, das Menschenrechte und faire Bezahlung garantiert.

Aller Kritik zum Trotz: Europas Länder handeln und helfen einander. Doch was die EU jetzt wirklich braucht, sind mehr Kompetenzen, nicht nur im Gesundheitsschutz

Seit der Schumann-Erklärung vor 70 Jahren hat sich die europäische Integration beständig weiterentwickelt. Eine „Konferenz zur Zukunft Europas“ soll erarbeiten, wie sich die EU verändern muss. Nach Corona muss es dabei auch um den Wiederaufbau Europas gehen.

Am Donnerstag hat der Bundestag Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten gewählt. Im Interview mit vorwärts.de sagt die SPD-Politikerin, wo sie Akzente setzen und wie sie das Vertrauen der Soldat*innen gewinnen will.

In der Penzberger Mordnacht töteten die Nazis 16 Menschen kurz vor Kriegsende, darunter der SPD-Bürgermeister Hans Rummer. Das Gedenken daran prägt die Menschen in der oberbayrischen Kleinstadt bis heute. In diesem Jahr wegen Corona mit einer besonderen Aktion.

Vor einem Jahr gründete Martin Schulz den Verein „Tu was für Europa“. Zu dessen erstem Geburtstag wirbt der langjährige Präsident des Europäischen Parlaments für mehr Europa in Zeiten der Corona-Krise.

Am 8. Mai 1945 endete nicht nur der Zweite Weltkrieg in Europa. Es begann auch eine enge Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA. Trotz aller Meinungsverschiedenheiten sollten die Deutschen die Beziehung zu den Vereinigten Staaten mehr wertschätzen.