Archiv November 2020
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International
US-Präsidentschaftswahl: „Donald Trump wird mit viel Getöse gehen.“
Auch drei Tage nach der Wahl ist noch nicht entschieden, wer nächster Präsident der USA wird. Aus Sicht von Knut Dethlefsen von der Friedrich-Ebert-Stiftung hat Joe Biden jedoch bereits einen beachtlichen Erfolg erzielt – und wird am Ende auch ins Weiße Haus einziehen.
Kai Doering
· 6. November 2020
Inland
Corona-Teil-Lockdown: „Wir sind auf die Unterstützung der Bevölkerung angewiesen.“
Seit Montag ist Deutschland im Teil-Lockdown. „Das ist schmerzhaft, aber nötig“, meint Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. Im Interview sagt er, warum es richtig ist, dass Restaurants schließen und Schulen offen bleiben – und warum alle Maßnahmen gut begründet werden müssen.
Kai Doering
· 5. November 2020
International
EU-Beschluss: Bei Verstößen gegen Rechtsstaatlichkeit drohen Sanktionen
Das EU-Parlament hat sich darauf verständigt, die Auszahlung von EU-Geldern an die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit und demokratische Grundwerte zu knüpfen. SPD-Politiker*innen werten die Einigung als Meilenstein.
Vera Rosigkeit
· 5. November 2020
Inland
Dagmar Ziegler ist neue Vizepräsidentin des Bundestages
Dagmar Ziegler ist am Donnerstag als Nachfolgerin des verstorbenen Thomas Oppermann zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt worden. Für dieses Amt wurde sie von der SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen.
Jonas Jordan
· 5. November 2020
Inland
Baulandmobilisierungsgesetz: SPD setzt mehr Schutz für Mieter*innen durch
Das Kabinett hat den Entwurf für eine Baugesetznovelle beschlossen. Darin enthalten sind auch ein Umwandlungsschutz für Mietwohnungen und ein Baugebot für angespannte Wohnungsmärkte. Beides hatte in einem ersten Entwurf noch überraschend gefehlt.
Carl-Friedrich Höck
· 4. November 2020
International
Präsidentschaftswahl: „Diese Situation ist ein Stresstest für die amerikanische Demokratie.“
Es ist ein enges Rennen um die Präsidentschaft in den USA zwischen Joe Biden und Donald Trump. Doch egal wer gewinnt: Die Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa muss sich verändern, ist Außen-Staatsminister Niels Annen sicher.
Kai Doering
· 4. November 2020
International
vorwärts-Digitalkonferenz: Wie Europa mit einer Stimme spricht
Corona-Krise, rechtsstaatliche Grundwerte, Terrorismus und Brexit – die Herausforderungen für die Europäische Union sind groß. Bei der zweiten vorwärts-Digitalkonferenz ging es am Dienstag um die Frage: „Wie stärken wir den Zusammenhalt in Europa?“
Vera Rosigkeit
· 4. November 2020
International
SPD zur US-Wahl: „Trump beschädigt die Demokratie“
Obwohl noch längst nicht alle Stimmen ausgezählt sind, hat sich Donald Trump vorzeitig zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl erklärt. Das kritisiert die SPD scharf und hofft weiter auf einen Erfolg des demokratischen Kandidaten Joe Biden.
Jonas Jordan
· 4. November 2020
Parteileben
Warum die SPD-Mitgliedsbeiträge zum neuen Jahr steigen
Zum 1. Januar werden die Beiträge für SPD-Mitglieder zum ersten Mal seit fast zehn Jahren wieder erhöht. Trotz Sparmaßnahmen ist die Partei dringend auf das zusätzliche Geld angewiesen – besonders für den Bundestagswahlkampf.
Kai Doering
· 4. November 2020
Parteileben
Mustersatzung für Ortsvereine: „Mit dem Image der alten Tante gewinnen wir keinen Blumentopf.“
Politik braucht Regeln. Das gilt auch im SPD-Ortsverein. Andreas Henkel und Tobias Pollmann, Mitglieder der SPD in Hamburg, haben deshalb eine Mustersatzung für Parteigliederungen geschrieben. Im Interview sagen sie, welche Ideen sie dabei geleitet haben.
Kai Doering
· 4. November 2020
BNR
Lübcke-Prozess: Gericht will Urteil Anfang Dezember verkünden
Zum zweiten Mal wurde der rechtsextreme Rechtsanwalt Dirk Waldschmidt im Mordprozess um Walter Lübcke als Zeuge gehört. Die von der Verteidigung erhoffte Entlastung für Stephan E. brachte das nicht. Das Gericht plant unterdessen eine Urteilsverkündung Anfang Dezember.
Joachim F. Tornau
· 3. November 2020
Parteileben
Esken und Walter-Borjans: „Die Programmwerkstatt ist eine Chance für die SPD.“
Seit einem Monat können SPD-Mitglieder ihre Ideen für das Wahlprogramm in eine digitale Programmwerkstatt einbringen. Am Montagabend haben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit 500 von ihnen diskutiert – und sind höchst zufrieden.
Kai Doering
· 3. November 2020
Inland
Gutachten zu digitaler Stimmabgabe: Koalition kann CDU-Vorstandswahl retten
Der Gesetzgeber kann digitale Vorstandswahlen auch ohne Grundgesetzänderung einführen. Zu diesem Schluss kamen jetzt die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags. Die Experten empfehlen eine Abgabe der Stimme per verschlüsselter DE-Mail.
Christian Rath
· 3. November 2020
Meinung
Nur ein souveränes Europa gestaltet eine kooperative Weltordnung
Ob Corona oder Klima: Die Europäische Union muss die Herausforderungen der gegenwärtigen Krisen für eine neue europäische Dynamik nutzen, um Europa zur führenden Gestaltungs- und Friedenskraft zu machen – egal, wie die Präsidentschaftswahl in den USA ausgeht.
Achim Post
· 3. November 2020
International
So reagiert die SPD auf den Terroranschlag in Wien
Erschüttert und entsetzt reagieren SPD-Politiker*innen auf den Terroranschlag mit Toten und Verletzten in Wien. Islamismus sei keine Herkunft und keine Religion, sondern eine feige und menschenfeindliche Ideologie, betont SPD-Chefin Saskia Esken.
Vera Rosigkeit
· 3. November 2020
Parteileben
Diese Agentur entwirft die Kampagne der SPD für die Bundestagswahl
Die Hamburger Agentur „Raphael Brinkert“ wird die Kampagne der SPD für die Bundestagswahl entwerfen. Mit ihrem bisherigen Engagement passt sie sehr gut zur Partei, ist Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt. Zusätzliche Unterstützung kommt von einer SPD-Nachwuchshoffnung.
Kai Doering
· 2. November 2020
International
Gegen Abtreibungsverbot in Polen: das politische Coming Out der jungen Generation
800.000 Menschen demonstrierten vergangenen Freitag in Polen gegen die Abschaffung des legalen Schwangerschaftsabbruchs. Vor allem die polnische Jugend mobilisiert und ruft Erinnerungen an die Solidarność-Bewegung wach.
Ernst Hillebrand
· 2. November 2020
International
„Atomwaffen auf dem gleichen Niveau wie chemische oder biologische Waffen“
An diesem Freitag tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen in Kraft. Für ICAN-Generalsekretärin Beatrice Fihn „ein großer Sieg für die Diplomatie und die Demokratie“ – auch wenn entscheidende Länder nicht dabei sind.
Kai Doering
· 2. November 2020
Inland
Corona-Krise: „Schüler*innen haben auf anderen Gebieten viel gelernt“
Trotz Corona-Krise glaubt Dejan Mihajlovic nicht, dass „Schüler*innen enorme Bildungsdefizite haben werden“. Denn in Schulen werde derzeit viel experimentiert. Warum Politik Freiheiten schaffen muss, um neue Konzepte zu entwickeln und umzusetzen, erklärt der Lehrer im Interview.
Benedikt Dittrich
· 2. November 2020
Parteileben
SPD-Programm für die Bundestagswahl: Die Mitglieder schreiben mit
Die Bundestagswahl findet erst im Herbst 2021 statt. Doch die Arbeit am Wahlprogramm läuft in der SPD bereits auf Hochtouren. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Mitglieder, die selbst am Programm mitschreiben können.
Kai Doering
· 1. November 2020