Archiv März 2022
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Inland
Krieg in der Ukraine: Metaller rufen zu Schweigeminute auf
Wegen des anhaltenden Kriegs in der Ukraine rufen die IG Metall und der Arbeitgeberverband Gesamtmetall für Freitag zu einer Schweigeminute auf. Um elf Uhr soll so ein Zeichen für den Frieden gesetzt werden.
Kai Doering
· 10. März 2022
International
Verteidigungspolitik: Viel Lob aus dem Baltikum für Scholz‘ neuen Kurs
Für Estland, Lettland und Litauen läutet Olaf Scholz' Kurswechsel in der Sicherheitspolitik eine neue Ära ein: für die Rolle Deutschlands in Europa, der NATO und der Welt. Scholz‘ Rede im Bundestag wird im Baltikum als historisch begrüßt.
Imants Lieģis
· 10. März 2022
Parteileben
Zehn SPD-Chefs an Schröder: Klare Distanzierung von Putins Krieg nötig
Zehn ehemalige und aktuelle Vorsitzende der SPD fordern jetzt von Gerhard Schröder, sich gegen Putins Angriffskrieg auf die Ukraine zu stellen. Gemeinsam haben sie Schröder einen Brief geschrieben.
Lars Haferkamp
· 10. März 2022
Soziale Politik
Wie Städte und Gemeinden gegen die Wohnungsnot kämpfen
Wer heute eine Wohnung sucht, hat es oft nicht leicht. Städte und Gemeinde reagieren darauf mit kreativen Ideen, von denen sie auch selbst profitieren – wie die Beispiele Geesthacht, Hiddenhausen und Detmold zeigen.
Kai Doering
· 9. März 2022
International
Türkei: Erdogans Drahtseilakt als Vermittler im Ukraine-Krieg
Auf Initiative der türkischen Regierung kommen am Donnerstag die Außenminister Russlands und der Ukraine in Antalya zu Gesprächen zusammen. Präsident Erdogan vollführt einen gewagten Balanceakt – er will so auch sein politisches Überleben sichern.
Kristina Karasu
· 9. März 2022
Inland
Schutz vor Corona: Welche Maßnahmen ab dem 20. März gelten sollen
Am 19. März laufen die meisten Einschränkungen zum Schutz vor einer Corona-Infektion aus. Masken- und Testpflicht sollen jedoch als „Basismaßnahmen“ erhalten bleiben, sagt die Bundesregierung. In „Hotspots“ soll es weitere Instrumente geben.
Kai Doering
· 9. März 2022
International
Bald ist Schluss mit gekauften EU-Pässen für Russlands Oligarch*innen
Jahrelang konnten sich vermögende Nicht-EU-Bürger*innen Pässe von EU-Mitgliedsstaaten kaufen. Dieser besonders bei russischen Oligarch*innen beliebten Praxis wird die EU nun einen Riegel vorschieben. Die SPD fordert das schon seit langem.
Lars Haferkamp
· 9. März 2022
International
Svenja Schulze: Wie Feminismus vor Armut schützt
Frauenrechte und Gleichberechtigung sind Schlüssel im Kampf gegen Hunger und Armut, erklärt Svenja Schulze. Als Bundesentwicklungsministerin macht sie sich stark für eine feministische Politik der internationalen Zusammenarbeit. Vorbild ist Kanada.
Vera Rosigkeit
· 9. März 2022
International
Sicherheitspolitik: So kommt Olaf Scholz‘ Kurswechsel in Frankreich an
Das klare Bekenntnis von Bundeskanzler Olaf Scholz zu neuer militärischer Stärke Deutschlands wird von Frankreich sehr begrüßt. Der neue Kurs sollte nun die europäische Verteidigungspolitik stärken, so die klare Erwartung in Paris.
Jean-Pierre Maulny
· 9. März 2022
Inland
Warum es zu wenige Frauen in der Kommunalpolitik gibt
In der Politik sind Frauen noch immer unterrepräsentiert – und in der Kommunalpolitik sogar noch mehr. Eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung macht das am Beispiel Brandenburg auf dramatische Weise deutlich.
Carl-Friedrich Höck
· 7. März 2022
Inland
Frauen und Männer: Strategie soll Gleichstellung bis 2030 erreichen
Über die Gleichberechtigung der Geschlechter reden viele. Die Bundesregierung handelt. Sie geht nun entschlossene Schritte voran. Denn die SPD hat ein ehrgeiziges Ziel: Bis 2030 soll die Gleichstellung erreicht sein.
Lars Haferkamp
· 7. März 2022
Soziale Politik
Bauministerin Klara Geywitz: „Wir müssen deutlich mehr investieren.“
400.000 Wohnungen will die Bundesregierung bauen, pro Jahr. Wie sie das Ziel erreichen will und gleichzeitig das Klima schützen will, erklärt Bundesbauministerin Klara Geywitz im Interview.
Kai Doering
· 5. März 2022
Inland
Women in Lead: Wie ein Netzwerk Frauen in der Wirtschaft stärkt
Noch immer gibt es in der Führung von Unternehmen deutlich zu wenig Frauen. Um das zu ändern, hat sich vor einem Jahr das Netzwerk „Women in Lead“ gegründet. Die Initiatorinnen sind überzeugt: Von mehr Frauen profitieren auch die Unternehmen.
Kai Doering
· 4. März 2022
Parteileben
Wie zwei SPD-Landtagsabgeordnete Geflüchteten aus der Ukraine helfen
Florian Schneider und Oliver Ulloth sind für die SPD im hessischen Landtag. Angesichts des Krieges in der Ukraine wollten sie nicht nur politisch, sondern auch persönlich helfen – und machten sich auf den Weg.
Jonas Jordan
· 4. März 2022
Kultur
Filmtipp „Dem Leben entgegen“: Gerettet, aber für immer gezeichnet
Die jüdischen Kindertransporte nach Schweden im Zweiten Weltkrieg waren für viele ein Abschied ohne Wiederkehr: In dem Dokumentarfilm „Dem Leben entgegen“ berichten vier Zeitzeug*nnen, wie diese Zeit ihr weiteres Leben geprägt hat.
ohne Autor
· 4. März 2022
Meinung
Rhie zur Impfpflicht: Politik muss jetzt Verantwortung übernehmen
Ob es gegen Corona eine Impfpflicht geben wird, ist im Bundestag eine Gewissensentscheidung. Eine schwierige Abwägung, gerade für neue Abgeordnete. SPD-Politikerin Ye-One Rhie sieht die Politik in der Pflicht, jetzt Verantwortung zu übernehmen.
Ye-One Rhie
· 4. März 2022
International
Faeser: Historische Einigung zur Aufnahme von Flüchtenden aus Ukraine
Bundesinnenministerin Nancy Faeser lobt den neuen Kurs in der EU: Alle 27 Mitgliedstaaten wollen die Geflüchteten aus der Ukraine schnell und unbürokratisch aufnehmen. Europa rücke angesichts des Krieges enger zusammen, betont Faeser.
Lars Haferkamp
· 4. März 2022