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Archiv Mai 2023

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Familie Pham droht die Trennung: Die Chemnitzer Ausländerbehörde verlängerte nur die Duldung von Pham Phi Son (l.). Seiner Frau Hoa Nguyen und seiner in Deutschland geborenen Tochter Emilia droht die Abschiebung.
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IMAGO/HärtelPRESS
Inland
Urteil im Fall Pham Phi Son: Mutter und Tochter droht die Abschiebung
Pham Phi Son, ehemaliger Vertragsarbeiter in der DDR, wird weiter geduldet – seine Frau und die gemeinsame Tochter nicht. Sie beide könnten abgeschoben werden. Der „vorwärts“ hat mit dem Sächsischen Flüchtlingsrat über den Fall gesprochen.
Sebastian Thomas · 17. Mai 2023
SPD Fahne hinter einer Figuer des Leipziger Mendebrunnens: Mehr Wurzeln der Sozialdemokratie gibt es vermutlich nirgendwo in Deutschland.
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imago/Sebastian Willnow
Parteileben
Jubiläum: „In Leipzig findet man an jeder zweiten Ecke Spuren der SPD“
Mit dem ADAV wurde vor 160 Jahren in Leipzig der Vorgänger der SPD gegründet. Für Die Partei spielt die Stadt eine wichtige Rolle, sagt der Leipziger Vorsitzende Holger Mann. Zum Jubiläum hat die SPD ein eigenes Programm auf die Beine gestellt.
Kai Doering · 17. Mai 2023
Die SPD gehört immer dazu: Hans-Joachim Siebel, Daniel Siebel und Inge Link in Gelsenkirchen
Parteileben
Drei Generationen, eine Partei: Wenn die SPD in der Familie liegt
Was bewegt drei Generationen einer Familie, in die SPD einzutreten? Wie nehmen sie die Partei heute wahr? Und was wünschen sie ihr zum Geburtstag? Der „vorwärts“ hat Familie Siebel in Gelsenkirchen besucht.
Kai Doering · 17. Mai 2023
Fortschritt braucht Gerechtigkeit: Unter diesem Motto feiert die SPD ihr 160-jähriges Jubiläum.
Parteileben
Von Sonntag bis Dienstag: Wie die SPD ihren 160. Geburtstag feiert
Am 23. Mai feiert die SPD ihr 160. Gründungsjubiläum. An drei Tagen gibt es dazu Veranstaltungen im Willy-Brandt-Haus. Dabei soll der Blick aber nicht nur zurück geworfen werden.
Kai Doering · 16. Mai 2023
Ana-Maria Trăsnea im Bundestagswahlkampf 2021
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imago images/photothek
Parteileben
Lebenstraum Bundestag: Ana-Maria Trăsnea rückt ins Parlament nach
Sie war die jüngste Staatssekretärin in der Geschichte des Bundeslandes Berlin. Nun rückt Ana-Maria Trăsnea in den Bundestag nach und erfüllt sich damit einen Lebenstraum.
Jonas Jordan · 16. Mai 2023
Mehr oder weniger in der Lohntüte, soll es zukünftig bei der Bezahlung von Mann und Frau nicht mehr geben.
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imago images / photothek
Inland
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Arbeitgeber müssen jetzt aufpassen
Darf Verhandlungsgeschick ein Grund für eine unterschiedliche Bezahlung von Mann und Frau sein? Nein, urteilte das Bundesarbeitsgericht. Der „vorwärts“ sprach mit zwei Experten über die Bedeutung des Urteils.
Sebastian Thomas · 16. Mai 2023
Das Bundesverfassungsgericht urteilt 1993 zum Paragraph 218 - mit dabei sind die SPD-Politikerinnen (v. l.) Herta Däubler-Gmelin, Regine Hildebrandt, Heidi Wieczorek-Zeul und Inge Wettig-Danielmeier.
Geschichte
Gleichstellung: Warum es weiterhin ein langer Kampf ist
Gleichberechtigung sollte selbstverständlich sein, doch der Weg dahin ist weit. Der Blick zurück zeigt: Die SPD-Frauenbewegung hat viel erreicht – was noch getan werden muss.
Susanne Dohrn · 16. Mai 2023
Darf endgültig in der SPD bleiben: Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder
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IMAGO/localpic
Parteileben
Parteiordnungsverfahren: Schröder darf endgültig in der SPD bleiben
Gerhard Schröder kann Mitglied der SPD bleiben. Das hat die Bundesschiedskommission der Partei entschieden. Diverse Ortsvereine hatten dem Ex-Kanzler parteischädigendes Verhalten wegen seiner Geschäftsbeziehungen mit Russland vorgeworfen.
Kai Doering · 16. Mai 2023
Treten in der Stichwahl am 28. Mai nochmals gegeneinander an: Recep Tayyip Erdoğan (M.) und sein Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu.
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IMAGO/ZUMA Wire
International
Wahl in der Türkei: Große Enttäuschung bei der Opposition
Bei den Wahlen in der Türkei ging Erdoğans Bündnis als stärkste Kraft hervor; die Präsidentschaftswahl geht in die zweite Runde. Oppositionelle im Land sind tief enttäuscht. Kann Herausforderer Kılıçdaroğlu noch gewinnen?
Kristina Karasu · 15. Mai 2023
Ein Lächeln trotz wenig Schlaf: Wahlsieger Andreas Bovenschulte am Montag in der Berliner SPD-Zentrale mit dem obligatorischen Blumenstrauß.
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Kira Hofmann/photothek.de
Inland
Bremen: Welche Pläne SPD-Wahlsieger Bovenschulte nun verfolgt
Die SPD hat ihr Wahlziel erreicht und ist wieder stärkste Kraft in der Bremer Bürgerschaft geworden. Bürgermeister Andreas Bovenschulte erklärt in einer Pressekonferenz mit Parteichef Lars Klingbeil in Berlin, wie es nun weitergeht.
Jonas Jordan · 15. Mai 2023
Begehrtes Gut: In der Transformation wird Strom immer wichtiger. Die Instrumente, den Strompreis zu begrenzen, sind bereits da, sagt der Ökonom Gustav Horn.
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IMAGO/Bihlmayerfotografie
Meinung
Industriestrompreis? Das Instrument für günstigen Strom gibt es schon
Auf dem Weg zur CO2-Neutralität spielt Strom eine wichtige Rolle. Unternehmen fordern deshalb einen subventionierten „Industriestrompreis“. Der Ökonom Gustav Horn bevorzugt ein anderes Instrument.
Gustav Horn · 15. Mai 2023
Das Logo der Solidarność aus roten und weißen Wunschzetteln.
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Ulf Buschmann
Kultur
Warum das Europäische Zentrum der Solidarność in Danzig so wichtig ist
Das Europäische Zentrum der Solidarność (ECS) in Danzig hat sich seit seiner Gründung im Jahr 2007 zu einem Ort demokratischen Denkens und Handelns entwickelt – ein Besuch.
Ulf Buschmann · 15. Mai 2023
Der hessische Heizungsbauer Viessmann verkauft seine Klimasparte an den US-Konkurrenten Carrier Globa. lHat das Unternehmen hier keine Alternative mehr gesehen?
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IMAGO/Revierfoto
Inland
„Mit den hohen Energiepreisen gerät Deutschland ins Hintertreffen“
Droht Deutschland im großen Stil die Abwanderung von Unternehmen? Ines Zenke, Präsidentin des Wirtschaftsforums der SPD, mahnt die Politik, schneller bei Genehmigungsverfahren zu werden. Beim Strompreis fordert sie mehr Unterstützung.
Kai Doering · 15. Mai 2023
Emma Ihrer wurde 1890 als erste Frau – neben sechs Männern – in die Generalkommission der Gewerkschaften Deutschlands gewählt.
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Bundesarchiv (SAPMO)
Geschichte
Gründungszeit der SPD: Warum Frauen eine wichtige Rolle spielten
Bereits in den Anfängen der Sozialdemokratie standen Frauen in der ersten Reihe. Ihre Bedeutung für die SPD wurde leider oft unterschätzt – zu Unrecht.
Gisela Notz · 15. Mai 2023
Ein strahlender Sieger: Bürgermeister Andreas Bovenschulte und die SPD liegen bei der Wahl in Bremen klar vorne.
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IMAGO/Metodi Popow
Inland
Wahlsieg in Bremen: Mit wem Bovenschulte und die SPD regieren könnten
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen zeichnet sich ein Wahlsieg der SPD mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte ab. Laut aktueller Hochrechnung liegt die Partei mit 30,1 Prozent vor der CDU mit 25 Prozent.
Jonas Jordan · 14. Mai 2023
Zwei, die sich nicht nur musikalisch verstehen: Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (l.) und SPD-Chef Lars Klingbeil
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picture alliance/dpa
Parteileben
Wahlkampfabschluss in Bremen: Wenn Bovi singt und Klingbeil rockt
Am Sonntag wird in Bremen gewählt. Zur Unterstützung von Andreas Bovenschulte waren am Freitag Kanzler Olaf Scholz, SPD-Chef Lars Klingbeil und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil an die Weser gereist. Dabei wurde es nicht nur politisch.
Ulf Buschmann · 12. Mai 2023
Wer modernisiert, soll zahlen: Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass Mieter*innen nicht auf den Kosten des Heizungstauschs sitzenbleiben.
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IMAGO/Michael Gstettenbauer
Soziale Politik
Heizungstausch: Wie die SPD Mieter*innen vor Kosten schützen will
Ab dem kommenden Jahr soll es weitreichende Änderungen für Heizungen geben. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist dabei klar: Die Kosten der Modernisierung dürfen nicht die Mieter*innen tragen. Sie macht deshalb konkrete Vorschläge zum Mieterschutz.
Kai Doering · 12. Mai 2023
Abschied vom Gardemaß: Feministische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist eine Chance, Strukturen und Haltungen neu zu denken und althergebrachte Weisheiten aufzugeben, ist Elisabeth Gniosdorsch überzeugt.
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imago images/photothek
Meinung
Warum wir mehr Mut in der Verteidigungspolitik brauchen
Die Welt hat sich gewandelt, nicht erst seit Russlands Überfall der Ukraine. Feministische Sicherheits- und Verteidigungspolitik kann der notwenige Perspektivwechsel sein, den es für künftige Herausforderungen braucht.
Elisabeth Gniosdorsch · 12. Mai 2023
Im Theater „RambaZamba“ leben Menschen mit und ohne Behinderung ihre Liebe zur Kunst.
Kultur
Filmtipp „RambaZamba“: Inklusion auf der Theaterbühne
Grenzen überwinden im Zeichen der Kunst: Der Dokumentarfilm „RambaZamba“ stellt das gleichnamige Berliner Theater vor. Seine Entstehung haben die porträtierten Schauspieler*innen mit Downsyndrom auf besondere Weise beeinflusst.
ohne Autor · 12. Mai 2023
Aufschrei: Hundertausende Israelis protestieren seit Monaten gegen die Versuche der rechten Regierung, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einzuschränken, wie hier am 30.04.2023 in Tel Aviv.
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IMAGO/ZUMA Wire
Meinung
75 Jahre Staatsgründung Israels: Rechter Alptraum zum Jubiläum
75 Jahre Staatsgründung sind Grund zu feiern für Israel. Doch die extrem rechten Koalitionspartner von Premier Netanjahu sind ein Albtraum: für Israels Demokratie und sein Ansehen in der Welt. Netanjahu muss den rechten Spuk beenden.
Rafael Seligmann · 12. Mai 2023
Victoria Hiepe und Kubilay Yalcin von den Jusos berichten wenige Tage vor der Wahl von der Stimmungslage in der türkischen Hauptstadt Ankara.
International
Wahl in der Türkei: „Noch nie so kurz davor, Erdoğan zu besiegen“
Nach 22 Jahren könnte am Sonntag die Regierungszeit von Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei enden. Warum die Lage vor der Wahl trotzdem angespannt ist, berichten Victoria Hiepe und Kubilay Yalcin von den Jusos aus Ankara.
Jonas Jordan · 12. Mai 2023
„Das Buch ist eine Einladung, sich mit der wahren Natur eines Regimes zu beschäftigen.“ Golineh Atai bei der Verleihung des Preises „Das politische Buch“ in der Französischen Friedrichstadtkirche.
Kultur
Golineh Atai: Für eine Zeitenwende auch in der Iran-Politik!
Die Journalistin Golineh Atai ist mit dem Preis „Das politische Buch“ der Friedrich-Ebert-Stiftung ausgezeichnet worden. Bei der Preisverleihung erinnerte sie an die Situation der Frauen im Iran und rief zu einem Kurswechsel der Iran-Politik auf.
Kai Doering · 11. Mai 2023
Zusätzliche Steuereinnahmen im zweistelligen Milliardenbereich verspricht sich die Parlamentarische Linke der SPD-Bundestagsfraktion.
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IMAGO/Zoonar
Inland
Steuerschätzung: Wie die SPD-Linke mehr Geld einnehmen will
Der Bund wird im kommenden voraussichtliche 30,8 Milliarden Euro weniger einnehmen als erwartet. Die „Parlamentarische Linke“ der SPD drängt dennoch darauf, an Vorhaben wie der Kindergrundsicherung festzuhalten – und macht Finanzierungsvorschläge.
Kai Doering · 11. Mai 2023
Christine Bergmann (l.) und Thomas Krüger schwingen 1990 im Anschluss an den Einigungsparteitag das Tanzbein auf dem Fest „Berlin schlägt Wellen“.
Geschichte
Gründung der SDP in der DDR: „Ein Gefühl von Freude“
Die SPD wird in diesem Jahr 160 Jahre alt. Wir blicken zurück auf wichtige Ereignisse. Heute: Die Gründung der „Sozialdemokratischen Partei in der DDR“. Doch wie konnte sich eine sozialdemokratische Partei in der DDR überhaupt bilden?
Sebastian Thomas · 11. Mai 2023
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