Archiv Mai 2023
Alle Artikel des vorwärts, neueste zuerst. Wählen Sie ein Jahr und einen Monat – oder nutzen Sie die Suche.
Wie realistisch wäre ein vorgezogener Kohleausstieg in Ostdeutschland?
Das Gesetz sieht einen Kohleausstieg im Jahr 2038 vor, die Grünen wollen aber schon 2030 raus aus der Kohle. Nun stellt „Fridays For Future” eine Studie vor, die selbst 2030 als zu spät erachtet. Wie realistisch wäre ein noch früherer Kohleausstieg?
Sebastian Thomas
· 11. Mai 2023
Inland
Nach Blockade von CSU/CDU: Schutz für Whistleblower*innen kommt
Am Donnerstag beschließt der Bundestag das lange fällige Hinweisgeberschutzgesetz. Es soll Beschäftigte, die Missstände aufdecken, vor Repressalien schützen. Doch die Union blockierte das Gesetz im Bundesrat.
Christian Rath
· 11. Mai 2023
Inland
Flüchtlingsgipfel: Worauf sich Bund und Länder geeinigt haben
Bund und Länder haben sich auf einen Beschluss zur gemeinsamen Flüchtlingspolitik verständigt. In diesem Jahr unterstützt der Bund die Kommunen mit einer weiteren Milliarde Euro. Doch eine wichtige Frage wurde vertagt.
Carl-Friedrich Höck
· 11. Mai 2023
Inland
Für mehr Beteiligung: So arbeitet der neue Bürgerrat
Welche Meinung haben die Deutschen zum Thema „Ernährung im Wandel“ und welche politischen Ideen lassen sich daraus ableiten? Mit diesen Fragen wird sich der erste Bürgerrat auf Bundesebene beschäftigen. Weitere sind bereits in Planung.
Jonas Jordan
· 10. Mai 2023
Inland
Rassismus: Sind Polizist*innen ausreichend geschult?
Die Beratungsstellen für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt kritisieren, dass Polizei und Gerichte rassistische Straftaten nur selten erkennen. Stimmt das? Der „vorwärts“ hat beim Innenministerium in Niedersachsen nachgefragt.
Sebastian Thomas
· 10. Mai 2023
Inland
Krankenhausreform: Woran sich die Länder stören
Karl Lauterbach will sich mit den Ländern bis zum Sommer auf Eckpunkte bei der Krankenhausreform einigen. Die Länder sehen noch Klärungsbedarf. Wo genau, fragte der "vorwärts" Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping.
Sebastian Thomas
· 10. Mai 2023
Inland
SPD-Papier: So will die SPD den digitalen Wandel gestalten
Wenn aus technischem sozialer Fortschritt werden soll, muss er gestaltet werden. Wie das gelingen kann, erklärt die SPD in einem Papier für eine sozialdemokratische Digitalpolitik. Parteichefin Saskia Esken hat es jetzt vorgestellt.
Vera Rosigkeit
· 10. Mai 2023
International
„Bei einem knappen Wahlergebnis wird Erdoğan alle Register ziehen.“
Am Sonntag wird in der Türkei gewählt. Macit Karaahmetoğlu, Vize-Vorsitzender der deutsch-türkischen Parlamentariergesellschaft, sieht gute Chancen der Opposition Erdoğan zu schlagen. An einen Präsidenten Kılıçdaroğlu hat er große Erwartungen.
Kai Doering
· 9. Mai 2023
Inland
Rechte Gewalt: Erkennen Behörden rassistische Straftaten zu selten?
Die Beratungsstellen für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt stellen in Berlin ihre Bilanz für das Jahr 2022 vor. Sie mahnen: Polizei und Gerichte müssen in einer bestimmten Sache noch besser werden.
Sebastian Thomas
· 9. Mai 2023
Geschichte
§ 218: SPD-Frauen und ihr langer Kampf für das Recht auf Abtreibung
Die SPD wird in diesem Jahr 160 Jahre alt. Wir blicken zurück auf wichtige Ereignisse. Heute: Zwischen 1972 und 1995 dauert das Ringen um das schwer erkämpfte Recht auf Abtreibung. SPD-Frauen kämpfen bis heute um Straffreiheit.
Vera Rosigkeit
· 9. Mai 2023
International
Olaf Scholz im Europaparlament: „Europa muss sich der Welt zuwenden!“
Zum Europatag spricht Bundeskanzler Olaf Scholz im Europaparlament in Straßburg. Er wirbt für Reformen innerhalb der Europäischen Union und mehr Offenheit gegenüber anderen Teilen der Welt.
Jonas Jordan
· 9. Mai 2023
Parteileben
Warum der Präsident von Werder Bremen in die Bürgerschaft will
Seit achteinhalb Jahren lenkt Hubertus Hess-Grunewald als Präsident die Geschicke des Fußball-Bundesligisten Werder Bremen. Am Sonntag will der 62-Jährige für die SPD in die Bremer Bürgerschaft einziehen.
Kai Doering
· 8. Mai 2023
Inland
Flüchtlingsgipfel: Worüber Bund, Länder und Kommunen streiten
Am Mittwoch treffen sich die Ministerpräsident*innen und Bundeskanzler Olaf Scholz, um über Unterbringung und Integration der Geflüchteten zu beraten. Ihre Positionen liegen weit auseinander. Dabei geht es nicht nur ums Geld.
Kai Doering
· 8. Mai 2023
International
Erdogan oder Kilicdaroglu: Wie sich der türkische Wahlkampf zuspitzt
Am 14. Mai wählt die Türkei einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Der gemeinsame Oppositionskandidat Kemal Kilicdaroglu hat ernsthafte Chancen auf einen Sieg. Die Hoffnung steigt – ebenso wie die Angst vor Chaos und Gewalt.
Kristina Karasu
· 8. Mai 2023
Godesberger Programm: Das Fundament der SPD zum Regierungswechsel
Die SPD wird in diesem Jahr 160 Jahre alt. Wir blicken zurück auf wichtige Ereignisse. Heute: das Godesberger Programm von 1959, das in der Nachkriegsgeschichte der Partei eine wesentliche Rolle spielte.
Jonas Jordan
· 8. Mai 2023
Inland
Wie eine neue Gemeinnützigkeit die Wohnungsnot lindern soll
Bauministerin Geywitz steht vor schwierigen Aufgaben: Steigende Zinsen und Baupreise verschärften den Wohnraummangel. Ein Gegenmittel könnte eine Wohngemeinnützigkeit sein – auf einer DGB-Konferenz erklärte die SPD-Politikerin das Konzept.
Carl-Friedrich Höck
· 5. Mai 2023
Geschichte
Hinrich Wilhelm Kopf: „Roter Landrat“ und erster Ministerpräsident
1947 wird Hinrich Wilhelm Kopf erster frei gewählter Ministerpräsident Niedersachsens. Er erwirbt sich große Verdienste um sein Bundesland. Überschattet werden sie jedoch von Verbrechen während der Nazi-Zeit.
Lothar Pollähne
· 5. Mai 2023
Soziale Politik
Heizungstausch: Für wen die SPD Entlastungen fordert
Fossil betriebene Heizungen sollen nach und nach durch Modelle mit Erneuerbaren Energien ausgetauscht werden. Damit Hausbesitzer*innen und Mieter*innen sich das leisten können, drängt die SPD-Bundestagsfraktion auf weitreichende Entlastungen.
Kai Doering
· 5. Mai 2023