Archiv Mai 2023

Seit langem wird um eine Änderung des europäischen Asylrechts gerungen. Nun glaubt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) an einen Durchbruch. Was sieht der Vorschlag vor? Und kann er die akuten Probleme lösen?

Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Mangel an antibiotikahaltigen Säften für Kinder bekannt gemacht. Karl Lauterbach möchte Lieferengpässe mit einem Gesetz bekämpfen – der Bundestag muss es es noch beschließen. Was sieht der Plan vor?

Die SPD wird in diesem Jahr 160 Jahre. Wir blicken zurück auf wichtige Ereignisse: 2005 beginnt die große Koalition mit der SPD als Juniorpartner von CDU-Kanzlerin Angela Merkel.

Die SPD wird in diesem Jahr 160 Jahre. Wir blicken zurück auf wichtige Ereignisse: Bei der Bundestagswahl am 27. September 1998 erringt die SPD einen historischen Sieg. Gerhard Schröder wird Kanzler, erstmals regiert Rot-Grün.

Verdächtigungen statt Vertrauen: In dem Drama „Das Lehrerzimmer“ bekommt eine engagierte Lehrkraft die Strukturen des Systems Schule mit voller Wucht zu spüren. Ein packendes Spiegelbild unserer Gesellschaft.

Noch bis Ende Mai können Versicherte von Renten- und Krankenkassen ihre Kandidat*innen in die Vertreterversammlung oder den Verwaltungsrat wählen. Was die gewählten Mitglieder dort zu entscheiden haben, erklären wir hier.

Endet am 14. Mai die Herrschaft von Recep Tayyip Erdoğan? Über die Wahlen in der Türkei haben wir mit dem SPD-Abgeordneten Macit Karaahmetoğlu und ARD-Journalist Oliver Mayer-Rüth gesprochen. Ein Szenario macht den beiden Angst.

Ex-Kanzler Gerhard Schröder muss akzeptieren, dass der Bundestag ihm Büro und Personal gestrichen hat. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Das Urteil könnte noch weitreichende Folgen haben.

Die SPD will eine feministische Außen- und Entwicklungspolitik, die die Perspektiven marginalisierter Gruppen einbezieht und patriarchale und postkoloniale Strukturen aufbricht. Diskriminierungen dürfen dabei nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Am 14. Mai bestimmt eine Stichwahl den nächsten Landrat im Kreis Oder-Spree. Dabei könnte zum ersten Mal ein AfD-Politiker das Rennen machen. Das will SPD-Kandidat Frank Steffen verhindern - und er weiß auch schon wie.

Bundeskanzler Olaf Scholz hält große Erfolge beim weltweiten Klimaschutz für möglich. Grund dafür sei nicht zuletzt das vergangene Jahr mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine.

Auf der Flucht vor den Nazis musste Marie Juchacz 1933 Berlin und später auch Deutschland verlassen. Ihre Urgroßnichte Lydia Struck macht sich nun auf Spurensuche. Dabei treibt sie nicht nur die eigene Familiengeschichte an.

Das französische Linksbündnis NUPES ist uneins, wie es zu den Europawahlen 2024 antreten soll: La France Insoumise (LFI) drängt auf eine gemeinsame Kandidatur, die Sozialist*innen sind unentschieden, Grüne und Kommunist*innen skeptisch.

Die SPD wird in diesem Jahr 160 Jahre alt. Wir blicken zurück auf wichtige Ereignisse. Heute: das „Prager Manifest“ vom 28. Januar 1934.

Die SPD wird in diesem Jahr 160 Jahre. Wir blicken zurück auf wichtige Ereignisse: 1980 führen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) und Kanzlerkandidat Franz Josef Strauß (CSU) einen der erbittertsten Wahlkämpfe nach dem 2. Weltkrieg gegeneinander.

Künstliche Intelligenz verändert den Journalismus. Sie bietet Möglichkeiten, aber auch Gefahren für die Pressefreiheit. Welche das sind, beurteilt die Vorsitzende der dju in ver.di, Tina Groll, im Interview.

Vier Tage arbeiten für den vollen Lohn: Mit dieser Forderung zieht die IG Metall in die Tarifverhandlungen. Was würde das bringen? Und wie realistisch ist die Umsetzung? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Die Welt ist im Umbruch – und der Weltraum auch. Die SPD muss darauf Antworten finden. Das Papier der Kommission Internationale Politik bietet hierfür gute Ansätze.

Gustavo Petro baut sein Kabinett radikal um, sieben Minister müssen nur wenige Monate nach Amtsantritt schon wieder gehen. Gelingt der Neustart für Kolumbiens linken Präsidenten?

Rund 1500 politische Gefangene sitzen in Belarus im Gefängnis. Für einen von ihnen hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nun eine Patenschaft übernommen. Unterdessen wächst die Sorge um den bekanntesten belarussischen Sozialdemokraten.