Archiv 2018

Um ihre Stadt fit für die Zukunft zu machen, greift die SPD im westfälischen Marienmünster die Ideen ihrer Bürgerinnen und Bürger auf. In einem Frühstücksforum haben sie ein Erneuerungskonzept entwickelt, durch das Marienmünster auch noch im Jahr 2025 lebenswert sein soll.

Der Karikaturist Klaus Stuttmann hat Angela Merkel in hunderten Zeichnungen verewigt. Pünktlich zu ihrem Abschied vom CDU-Vorsitz hat er ein „Merkel-Bilderbuch“ veröffentlicht. Im Interview sagt Stuttmann, wie sich sein Blick auf Merkel verändert hat – und warum er sich Jens Spahn als Nachfolger wünscht.

Über die Verquickungen von „Identitären“ und der Neuen Rechten mit der AfD haben Experten und Politiker auf einer Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin diskutiert. Handelt es sich hier gar um eine neue soziale Bewegung von rechts?

Vor 100 Jahren rief der Sozialist Kurt Eisner den Freistaat Bayern aus. Das ist heute nahezu vergessen. Ein kleiner SPD-Ortsverein in Franken will das mit einer Freistaatsfeier ändern. Und auch sonst haben die Sozialdemokraten in Erlenbach bei Würzburg ein volles Programm.

Beschäftigte im digitalen Wandel unterstützen, sich auf Veränderungen im Betrieb vorbereiten zu können: Für SPD-Politikerin Kerstin Tack ist das Qualifizierungschancengesetz ein Meilenstein, denn der Bundesagentur für Arbeit kommt dabei eine neue Rolle zu.

Seit einem Jahr befindet sich die SPD in einem Erneuerungsprozess. Im Interview mit vorwärts.de zieht Generalsekretär Lars Klingbeil eine erste Zwischenbilanz – und sagt, wie es in den kommenden Monaten weitergeht.

Bisher hat die Mietpreisbremse zu wenig bewirkt, weil Vermieter die Vorgaben ignoriert haben. Das soll sich ändern: Der Bundestag hat beschlossen, die Regeln nachzubessern. Mieter sollen künftig auch nicht mehr mit Luxusmodernisierungen aus der Wohnung gedrängt werden können.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist am Samstagnachmittag zu Gast beim Juso-Bundeskongress in Düsseldorf und sucht Mitstreiter für die Erneuerung der Partei. Für seine Rede erntet er Applaus, aber auch Kritik.

Zum ersten Mal ist Andrea Nahles als SPD-Parteivorsitzende zu Gast beim Juso-Bundeskongress. Die Atmosphäre ist freundlich, aber kritisch. Nahles erneuert ihre Forderung nach einer neuen Grundsicherung, während der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert sich einen anderen Kommunikationsstil des Parteivorstands wünscht.

Am Freitagabend hat die designierte SPD-Spitzenkandidatin für die kommende Europawahl Katarina Barley auf dem Juso-Bundeskongress in Düsseldorf für mehr europäische Solidarität geworben. Die stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende Delara Burkhardt, die ebenfalls für das Europaparlament kandidiert, fordert, Europa aufzuwecken.

Am Donnerstag hat der Bundestag Ulrich Kelber zum neuen Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt. Der langjährige SPD-Abgeordnete ist der erste Informatiker in dem Amt. Internetkonzernen und Sicherheitsbehörden will er stärker auf die Finger gucken.

Was läuft schief zwischen Politik und Bevölkerung in Deutschland? Der Dokumentarfilm „Aggregat“ versammelt beunruhigende Einblicke aus vielerlei Perspektiven, verzichtet aber auf Erklärungen.

Der Bund soll künftig stärker direkt in Bildung investieren können. Deswegen hat der Bundestag heute mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit verschiedene Verfassungsänderungen beschlossen. Damit folgten die Abgeordneten einer großen bildungspolitischen Forderung der SPD.

Beim Billigflieger Ryanair herrschen ausbeuterische Bedingungen. Vier Betroffene haben dagegen gestreikt und wurden gekündigt. Eine am Freitag auf Initiative der SPD beschlossene Gesetzesänderung soll es Flugbegleitern künftig leichter machen, einen Betriebsrat zu gründen.

Ab Januar sitzt Bijan Kaffenberger mit 29 Jahren als jüngster SPD-Abgeordneter im Hessischen Landtag, direkt gewählt für den Wahlkreis Darmstadt II. Kaffenberger hat die Tourette-Krankheit. Er spricht sehr offen darüber, möchte als Politiker jedoch nicht darauf reduziert werden.

Klima- und Umweltfragen gelten in der SPD oft als grüne Wohlfühlthemen, mit denen kein Wähler zu gewinnen ist. Dabei ist die sozial-ökologische Transformation der Gesellschaft das entscheidende Projekt der kommenden Jahre. So wird es ein Gewinnerthema für die SPD.

Mit einem Fünf-Punkte-Plan will Bundesumweltministerin Svenja Schulze ab 2019 noch einmal verstärkt gegen Plastikmüll vorgehen. Damit sollen Einwegverpackungen im Handel reduziert werden – aber auch Konsumenten sind aufgerufen, das eigene Verhalten anzupassen.

Um den UN-Migrationspakt kursieren die absurdesten Unwahrheiten. Der Grund: Die AfD missbraucht ihn, um für sich Stimmung zu machen. Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken setzt dem ein Ende. In einem Video erklärt er jetzt, was wirklich drinsteht und widerlegt so die Behauptungen der Rechtspopulisten.

Als Reaktion auf die zunehmenden Krisen und Spannungen in der Welt muss Europa international mit einer Stimme sprechen. Das sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch in seiner „Humboldt-Rede“ in Berlin. Der jüngste Militäreinsatz Russlands gegen die Ukraine gibt seiner Forderung aktuelle Brisanz.

In seinem neuen Buch erzählt Reiner Lehberger, wie Helmut und Loki Schmidt sich durch die Brüche und Herausforderungen des 20. Jahrhunderts kämpften und trotz Krisen immer wieder zueinander fanden. Dabei lässt er auch die dunklen Flecken der Paarbiographie aus der NS-Zeit nicht aus.

Experten der Arbeitnehmerkammer Bremen und der Arbeiterkammer des Saarlandes kritisieren die Zweiklassengesellschaft auf dem Arbeitsmarkt. Mit der stellvertretenden saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil diskutieren sie über eine gute Arbeitsmarktpolitik, die soziale Spaltung überwindet.

Die AsF-Pankow hat eine zeitgeschichtliche Broschüre herausgebracht. Der Inhalt: Das Leben von 14 Sozialdemokratinnen, die in den vergangenen 150 Jahren für Frauenrechte gekämpft und in Pankow gewirkt haben. Ein Interview mit den beiden Redakteuren Markus Roick und Kathrin Kammermeier:

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellt einen Vier-Punkte-Plan vor: Durch ihn sollen demokratische Kräfte das Netz wirksamer für sich nützen können und der Hass im Internet zivilgesellschaftlich und rechtstaatlich bekämpft werden.

Seit Sonntag ist im Bonner Frauenmuseum eine Ausstellung über Jesidinnen zu sehen, denen die Flucht aus den Fängen des IS gelang. „ÜBER LEBEN - Ezidinnen nach dem Femizid 2014“ zeigt 22 Schicksale, die man nicht vergisst. Anlass der Ausstellung: Der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“ am 25. November.