Archiv März 2020
Alle Artikel des vorwärts, neueste zuerst. Wählen Sie ein Jahr und einen Monat – oder nutzen Sie die Suche.
International
„Das Initiativrecht hat eine ganz entscheidende Bedeutung für das Europaparlament.“
Vor ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin stellte Ursula von der Leyen dem Europaparlament mehr Kompetenzen in der Gesetzgebung in Aussicht. Davon will sie inzwischen nichts mehr wissen. Vize-Parlamentspräsidentin Katarina Barley will sich das nicht gefallen lassen.
Kai Doering
· 26. März 2020
Erdbeben und Corona: Die doppelte Krise in Kroatien
Durch die Corona-Pandemie und ein Erdbeben vom vergangenen Wochenende steckt Kroatien in einer doppelten Krise. Die wirtschaftlichen Auswirkungen könnten gravierender sein als während des Krieges Anfang der 90er-Jahre.
Türkan Karakurt
· 26. März 2020
Inland
Infektionsschutzgesetz: Mehr Befugnisse für den Bund in der Corona-Krise
Durch ein neues Gesetz, das am Mittwoch den Bundestag passierte, hat das Bundesgesundheitsministerium weitreichende Befugnisse zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten erhalten.
Karin Billanitsch
· 26. März 2020
Inland
Seit Kontaktverbot: Gewalt gegenüber Frauen nimmt zu
Lärmende Kinder daheim, einen leicht reizbaren Mann an der Seite – und das alles auf engstem Raum: Die Gefahr, dass Frauen in der Corona-Krise Opfer häuslicher Gewalt werden, nimmt zu. Hinzu kommt, dass es Frauenhäusern landesweit an Betten fehlt. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey schlägt Alarm.
Laura Strübbe
· 26. März 2020
International
Bulgarien und Corona: Keine Tests, keine Fälle
In Bulgarien gab es zunächst laut offiziellen Zahlen keine Covid-19-Erkrankungen. Doch die Bevölkerung traute den Angaben nicht, es gab Hamsterkäufe bei Masken und Desinfektionsmitteln. Inzwischen gilt der nationale Notstand.
Helene Kortländer
· 25. März 2020
Corona und das Internet: Warum keine Netzüberlastung in Deutschland droht
In Deutschland droht wegen der Corona-Pandemie keine Netzüberlastung, glaubt Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. In der jüngsten Entwicklung sieht er zudem einen digitalpolitischen Quantensprung.
Jonas Jordan
· 25. März 2020
Inland
Corona-Rettungsschirm: Milliardenhilfen im Eilverfahren
Bundesregierung im Krisenmodus, Parlamentsarbeit unter erschwerten Bedingungen: Der Bundestag hat am Mittwoch ein umfangreiches Hilfspaket beschlossen, das Arbeitnehmer*innen und Unternehmen in der Corona-Krise absichern soll.
Benedikt Dittrich
· 25. März 2020
Parteileben
Parteileben per Video: So trifft sich die SPD wegen Corona online
Wie kann ohne direkten Kontakt, ohne Versammlungen noch diskutiert werden? Darüber zerbrechen sich auch Sozialdemokrat*innen die Köpfe. Eine Möglichkeit: Mitgliederversammlungen per Videokonferenz.
Benedikt Dittrich
· 24. März 2020
Inland
Oppermann: Corona-Krise wird nicht zur Krise der Demokratie
Auch in der Corona-Krise zeigt sich der Bundestag handlungsfähig: So will er das von der Bundesregierung beschlossene umfangreiche Hilfspaket auf den Weg bringen. Von einer Änderung der Verfassung in der akuten Krise hält Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann dagegen nichts.
Lars Haferkamp
· 24. März 2020
Kultur
Kultur in Corona-Zeiten: Wie Bund und Länder helfen
In Zeiten der Coronakrise liegt fast das gesamte kulturelle Leben auf Eis. Den Kreativen steht das Wasser bis zum Hals. Die Länder reagierten, wie Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda betont, schnell und unbürokratisch. Nun schreitet auch die Bundesregierung zur Tat.
Laura Strübbe
· 24. März 2020
Per Telefon und Facebook: Bürger*innensprechstunde in Zeiten von Corona
Während der Corona-Pandemie haben viele Menschen Fragen – Fragen, die normalerweise auch Abgeordnete beantworten. Doch Sprechstunden sind wegen des Virus nicht möglich. Bundestagsmitglied Dirk Wiese hat sich deshalb etwas einfallen lassen.
Kai Doering
· 24. März 2020
Inland
Corona-Krise: So funktioniert das Kurzarbeitergeld
Die Corona-Krise hat deutliche Auswirkungen auf die finanzielle Situation vieler Bundesbürger*innen. Mit verschiedenen Maßnahmen greift die Bundesregierung ihnen unter die Arme greifen. Im Zentrum steht ein vereinfachtes Kurzarbeitergeld. Antworten auf die wichtigsten Fragen
Kai Doering
· 24. März 2020
International
Flüchtlingspolitik: „Die EU hat seit 2013 nichts gelernt.“
Die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel stellt der Flüchtlingspolitik der EU-Kommission ein schlechtes Zeugnis aus. Wegen der Corona-Pandemie fordert sie die sofortige Evakuierung der Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln.
Kai Doering
· 24. März 2020
Corona in Frankreich: „Wir befinden uns im Krieg“
Frankreich befinde sich im Krieg, sagte Präsident Emmanuel Macron. Seitdem ist das öffentliche Leben im ganzen Land komplett zum Erliegen gekommen. Diejenigen, die noch arbeiten müssen, sind in der Mehrzahl Frauen.
Kay Walter
· 23. März 2020
Meinung
Ein solidarisches Miteinander: Sozialdemokratische Utopie für die 20er-Jahre
Begegnung statt Abschottung, gemeinsames Lernen statt Wettbewerb, öffentliche Güter statt Privatisierung – so könnte ein solidarisches Miteinander funktionieren, glaubt Christian Krell. Es ist für ihn die sozialdemokratische Vision für die 20er-Jahre.
Christian Krell
· 23. März 2020
Inland
So sind Mieter*innen während der Corona-Krise vor Kündigungen geschützt
Die Bundesregierung schützt Mieter*innen, Stromkunden und Kreditnehmer*innen vor den Folgen einer Corona-bedingten Zahlungsunfähigkeit. Kündigungen sind jeweils für drei Monate tabu.
Christian Rath
· 23. März 2020
International
Großbritannien und Corona: Vollbremsung mit Kehrtwende
Großbritannien hatte im Kampf gegen das neue Coronavirus zunächst eine andere Strategie als die europäischen Nachbarn. Doch inzwischen hat Premierminister Boris Johnson offenbar eine Kehrtwende vollzogen.
Christos Katsioulis
· 23. März 2020
Inland
Kontaktsperren: Einhellige Zustimmung aus der SPD zu neuer Corona-Maßnahme
Die Kontaktsperre zur Eindämmung des Corona-Virus stößt bei der SPD in Ländern und Kommunen auf breite Zustimmung. Besonders positiv wird bewertet, dass nun bundesweit eine einheitliche Regelung herrscht – und die Menschen weiterhin ihre Wohnung verlassen können.
Kai Doering
· 23. März 2020
Inland
So entscheidet der Bundestag in der Corona-Krise
Diese Sitzungswoche des Bundestages ist anders: Das Corona-Virus verändert die Tagesordnung und die Art der Abstimmungen. Doch damit nicht genug: Es könnte zu einer einschneidenden Verfassungsänderung kommen, um ein Not-Parlament in Zeiten von Corona zu schaffen.
Lars Haferkamp
· 23. März 2020
International
Corona und Polen: Riesenchance für Duda bei Präsidentschaftswahl?
Auch für die Bürger*innen in Polen heißt es seit Mittwoch möglichst zu Hause zu bleiben. Und bei der geplanten Präsidentschaftswahl am 10. Mai kann von Chancengleichheit keine Rede sein, berichtet Ernst Hillebrand aus Warschau.
Ernst Hillebrand
· 23. März 2020